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Landtag
Wenn im Landtag die Hölle los ist

Parlaments-Notizen Wenn im Landtag die Hölle los ist

Von wegen ruhige Weihnachtszeit. Im Münchner Maximilianeum ist es zuletzt ziemlich turbulent zugegangen. 18.12.2024
Lauter Streit um baldige Syrien-Rückkehr

Bayerischer Landtag Lauter Streit um baldige Syrien-Rückkehr

Im Landtag tobt eine heftige Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen aus Syrien. Vor allem die AfD polarisiert mit Maximalforderungen. 12.12.2024
Linke will CDU-Mann Mario Voigt wählen

Landtagssitzung Linke will CDU-Mann Mario Voigt wählen

Heute um 10 Uhr schaut Deutschland wieder mal auf Thüringen: Mario Voigt (CDU) will Ministerpräsident werden und Deutschlands erste Brombeer-Koalition anführen. Kurz vor knapp zeichnet sich ab: Das wird wohl klappen. 11.12.2024
Ordnungsrufe für Halemba

Im Landtag Ordnungsrufe für Halemba

AfD-Politiker nennt den früheren „Fernseh-Richter“ Alexander Hold (Freie Wähler) einen „inkompetenten Laiendarsteller“ 06.02.2024
Das verdient Markus Söder

Kein Herz für Kinder? Das verdient Markus Söder

Kritisiert wird auf Social Media, dass Markus Söder bei der ZDF-Spendengala „Ein Herz für Kinder“ „nur“ 2000 Euro gespendet hat. Ein Blick auf das Gehalt des bayerischen Ministerpräsidenten, seine Bezüge und Zulagen. 11.12.2024
Weg mit der Bürokratie – aber wie?

Streit um neues Gesetz Weg mit der Bürokratie – aber wie?

Wer einen Pool anlegt oder einen Festumzug plant, hat bald mit weniger Formularen zu kämpfen. CSU und Freie Wähler feiern ihr Gesetz zum Bürokratie-Abbau, doch die Opposition findet es „richtig gemein“. 10.12.2024
Aiwanger und das Meilensteinchen

Landtag Aiwanger und das Meilensteinchen

Warum die Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im bayerischen Landtag eine heftige Debatte auslöste. Und wie sich ein Praktiker aus Oberfranken Hilfe für die Wirtschaft vorstellt. 26.11.2024
Doch wieder eine Vorschrift mehr

Bürokratieabbau? Doch wieder eine Vorschrift mehr

Auf ein bisschen Bürokratie will der Freistaat dann doch nicht verzichten – zumindest beim Thema Stellplätze. Wie sich das auf Bauherren auswirkt. 19.11.2024
Zoff um Ochsenkopf-Fahrt von AfD-Abgeordnetem

„Muss Konsequenzen haben“ Zoff um Ochsenkopf-Fahrt von AfD-Abgeordnetem

Die Fahrt eines AfD-Abgeordneten mit der Ochsenkopf-Seilbahn hat einen kurzen, aber heftigen Streit im Kreistag ausgelöst. Der Landrat verspricht Aufklärung. 15.11.2024
Keine Freifahrt für Abgeordnete

Notizen aus dem Landtag Keine Freifahrt für Abgeordnete

Ein Abgeordnetenausweis bringt den ein oder anderen Vorteil. Eine kostenlose Gondelfahrt am Ochsenkopf gehört aber nicht dazu. 06.02.2024
Integrierte Leitstellen werden fit gemacht

Notfallversorgung Integrierte Leitstellen werden fit gemacht

Mit einer Gesetzesänderung reagiert der bayerische Landtag auf veränderte Rahmenbedingungen. 05.11.2024
Warum „Brückenbauer“ einen Preis verdienen

Einsatz für Europa Warum „Brückenbauer“ einen Preis verdienen

Bayerns Landtags-SPD vergibt eine Auszeichnung für Menschen, die sich für Verständigung und Versöhnung einsetzen – den „Brückenbauer-Preis“. Der Parlamentarische Geschäftsführer Volkmar Halbleib erklärt, wo heute die Schwerpunkte der Vertriebenenpolitik liegen. 03.11.2024
Auf den Hund gekommen

Notizen aus dem Landtag Auf den Hund gekommen

Was hat ein Video des CSU-Generalsekretärs Martin Huber mit der Behauptung von Donald Trump zu tun, Migranten würden den Amerikanern ihre Hunde und Katzen wegessen? 06.02.2024
85 Maßnahmen für weniger Bürokratie

Ehrgeizige Pläne 85 Maßnahmen für weniger Bürokratie

Vom schnelleren Hausbau bis zum Angeln für Kinder – die bayerische Staatsregierung will massiv Deregulieren. Im Landtag gibt es dafür Lob und Kritik. 29.10.2024
Mit zehn Jahren zur Jugendfeuerwehr?

Bayern Mit zehn Jahren zur Jugendfeuerwehr?

Die SPD will bei den bayerischen Feuerwehren zwei Altersgrenzen kippen – die nach oben und die nach unten. Es gibt aber noch andere Vorschläge, um die Personalnot zu lindern. 24.10.2024
Aiwangers Gruß an „verirrtes Schaf“ aus Oberfranken

Landtag Aiwangers Gruß an „verirrtes Schaf“ aus Oberfranken

Was der Wirtschaftsminister bei einer Debatte zur Lage des Handwerks sagt, was eine Grüne beim CSU-Parteitag macht und was es mit Alternativen Fakten auf sich hat – unser Korrespondent im Bayerischen Landtag berichtet. 06.02.2024
WLAN im Zug bleibt auf der Strecke

Bahnnetz WLAN im Zug bleibt auf der Strecke

Lückenhafte Netzabdeckung und alternde Fahrzeuge: Kostenloses WLAN findet sich in Zügen in der Region nur selten. Aber wann ändert sich das? Und wie war das noch mal mit der Elektrifizierung? 15.10.2024
Begnadigung durch Söder bleibt aus

Inhaftierter Impfgegner Begnadigung durch Söder bleibt aus

Ein Oberfeldwebel der Bundeswehr sitzt wegen einer verweigerten Corona-Impfung im Gefängnis – eine Geschichte wie gemacht für die AfD. Und womöglich ist sie genau das auch. Dennoch beißt die Partei mit einer Forderung auf Granit. 10.10.2024
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