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Rechtsstaat
Vom Wert freier Medien

Tag der Pressefreiheit Vom Wert freier Medien

Nichts ist selbstverständlich. Nicht einmal das Grundgesetz, auf dem Demokratie und Rechtstaat beruhen. Und deshalb auch nicht die Pressefreiheit, meint unser Autor. 30.04.2026
Die PARTEI – was darf Satire?

Landtagswahl 2026 Die PARTEI – was darf Satire?

Die PARTEI – schafft es mit ihren Aktionen immer wieder in die Schlagzeilen. Was steckt hinter der Spaßtruppe, die mit der Satire-Zeitschrift „Titanic“ verbandelt ist und den Kanzler hasst? 18.02.2025
Die gute Nachricht aus Fernost

Südkorea Die gute Nachricht aus Fernost

Ex-Präsident Yoon Suk Yeol hat das Land nur kurzfristig ins Chaos gestürzt. Das System hat dem standgehalten, bemerkt unser Autor. 19.02.2026
Kann Trump sich selbst begnadigen?

Hunter Biden Kann Trump sich selbst begnadigen?

Donald Trump hat schon 2018 per Twitter behauptet, dass er das absolute Recht habe, sich selbst zu begnadigen. Nimmt er sich nun ein Beispiel an Joe Biden, der den eigenen Sohn davonkommen lässt? Die US-Demokratie scheint nicht in bester Form zu sein. 03.12.2024
„Der Staat hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“

Einschnitte in die Grundrechte – wie lange noch? „Der Staat hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“

Die Corona-Pandemie geht in das zweite Jahr. Die Erschütterungen wirken tief in die Strukturen des Rechtsstaats. Die Bürger mussten sich an eine völlig neue Art des Regiertseins gewöhnen – per Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen. Und das zum mächtigen Instrument aufbaute Infektionsschutzgesetz setzt die Parlamente bei Lockdown-Beschlüssen außer Kraft. Wie weit kann der Staat noch gehen? 26.03.2021
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