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  6. Verbot

Verbot
Integrationsbeauftragte: Kopftuchverbot an Schulen prüfen

Integrationsfeindlich Integrationsbeauftragte: Kopftuchverbot an Schulen prüfen

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, hat die Prüfung eines Kopftuchverbots für Kinder an Schulen gefordert. "Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd - das sehen auch die meisten Muslime so. 17.05.2019
Bericht: Länder wollen weitreichendes Messer-Verbot

Gesetzentwurf im Bundesrat Bericht: Länder wollen weitreichendes Messer-Verbot

Die Bundesländer streben laut einem Medienbericht ein weitreichendes Messer-Verbot in Deutschland an. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, liegt dem Bundesrat ein Gesetzentwurf vor. 11.05.2019
Plastik ade: Was bedeutet der Abschied vom Einwegstrohhalm?

Verbot beschlossen Plastik ade: Was bedeutet der Abschied vom Einwegstrohhalm?

Sie sind bunt, biegsam und kommen manchmal in Begleitung eines Sonnenschirmchens aus Papier: Plastik-Strohhalme sieht man beim Kindergeburtstag, in der Cocktailbar oder am Strand. Aber zumindest in der EU ist damit bald Schluss. Was für Alternativen gibt es? 06.04.2019
Facebook und Google schränken Wahlwerbung ein

Verbot in Indonesien Facebook und Google schränken Wahlwerbung ein

Facebook hat in Indonesien vor der Präsidentenwahl am 17. April die Veröffentlichung von Wahlwerbung untersagt, die aus dem Ausland finanziert wird. 05.03.2019
Mehrheit für völliges Verbot von Tabakwerbung

120.000 Tote im Jahr Mehrheit für völliges Verbot von Tabakwerbung

Rauchen ist gesundheitsschädlich - das bestreitet niemand. Experten drängen daher seit Jahren, Reklame auch auf Litfaßsäulen und Co. zu untersagen. Aber wie kämen einschneidende Beschränkungen an? 25.02.2019
Spahn will Verbot von Therapien gegen Homosexualität

Vorschlag bis Sommer geplant Spahn will Verbot von Therapien gegen Homosexualität

Die Bundesregierung will ein Verbot umstrittener Therapien zur angeblichen "Heilung" von Homosexualität angehen. "Homosexualität ist keine Krankheit, und deswegen ist sie auch nicht therapiebedürftig", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der "tageszeitung". 15.02.2019
Kritik nach EU-Verbot der Siemens-Alstom-Fusion

Großprojekt wohl gescheitert Kritik nach EU-Verbot der Siemens-Alstom-Fusion

Siemens und der französische TGV-Bauer Alstom wollten mit ihrer Fusion zu einem weltweiten Bahn-Schwergewicht werden. Die EU-Wettbewerbshüter sehen aber große Probleme und schieben dem einen Riegel vor. Das löst scharfe Kritik am geltenden Kartellrecht aus. 05.02.2019
Rechtsextreme verlassen Oberfranken

Länderspiegel Rechtsextreme verlassen Oberfranken

Die Einziehung des Hauses Oberprex 47 hat die braune Szene schwer getroffen. Der Aktivist Tony Gentsch meldet sich unterdessen aus Athen. 02.02.2015
Bunte Luftballons gegen rechte Parolen

Lichtenfels Bunte Luftballons gegen rechte Parolen

Mit vielen bunten Luftballons haben am Samstag hunderte engagierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Lichtenfels gezeigt, dass für rechtes Gedankengut kein Platz ist. 30.03.2014
Der Staat macht Ernst

Meinungen Der Staat macht Ernst

Mit einem Verbot der NPD wäre viel gewonnen, schreibt Walter Hörmann im Leitartikel, aber die Arbeit nicht getan. Es bedürfe weiterhin der Wachsamkeit und der Courage der Bürger vor Ort.Der Verbotsantrag des Bundesrates aber sei ein Signal an diese Aufrechten: Der Staat macht ernst. 02.12.2013
Klares Zeichen gegen Rechts

Coburg Klares Zeichen gegen Rechts

In Seßlach versucht die NPD, Wählerstimmen zu sammeln. Kurzfristig sind deshalb auch SPD und Freie Wähler vor Ort. 14.07.2013

Wirtschaft "Eine neue Ordnung der Arbeit muss her"

Nach dem Ausscheiden von Jürgen Jakob im Osten des Regierungsbezirks könnte der Bamberger Mathias Eckardt neuer Vorsitzender der DGB-Region Oberfranken werden. Wir sprachen mit ihm über Forderungen und Ziele. 13.03.2013
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Länderspiegel Friedrich macht Vorstoß zum NPD-Verbot

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, CSU, hat einen eigenständigen Antrag der Bundesregierung zum Verbot der rechtsextremen NPD angekündigt. Durch den Antrag der Länder habe die NPD eine Bühne bekommen, um sich zu präsentieren, sagte Friedrich am Montagabend. 25.02.2013
Klares Plädoyer für NPD-Verbot

Coburg Klares Plädoyer für NPD-Verbot

Der Vorsitzende des NSU- Untersuchungsausschusses berichtet im Neustadter Familienzentrum über die Arbeit des Gremiums. Sebastian Edathy übt Kritik an den Missständen. 18.09.2012
Aufmarsch der Demokraten

Länderspiegel Aufmarsch der Demokraten

Mehr als 4000 Menschen demonstrieren in Hof gegen einen Aufmarsch von 400 Rechtsextremen. Bayerns DGB-Chef fordert ein Verbot der NPD. 02.05.2012
Gewerkschaft macht mobil

Wirtschaft Gewerkschaft macht mobil

Die ostoberfränkische IG Metall wehrt sich gegen einen geplanten Nazi-Aufmarsch in Hof und fordert ein Verbot der NPD. Sie warnt zudem vor Leiharbeit und prekärer Beschäftigung. 19.03.2012
Minister will NPD-Verbot angehen

Länderspiegel Minister will NPD-Verbot angehen

Herrmann nennt Kampf gegen Neonazis einen Schwerpunkt in diesem Jahr. Polizei soll im gesamten Freistaat mehr Präsenz zeigen. 03.01.2012
Mit Aufklärung gegen die NPD

Aus der Region Mit Aufklärung gegen die NPD

Neonazis sitzen in Thüringer Volksvertretungen - zum Unbehagen vieler Mandatsträger. Während im Bund ein NPD-Verbot diskutiert wird, reden Kommunalpolitiker der Partei in Kreistagen mit. 21.12.2011
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