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Verbot
Plastiktüten vor dem Aus - Mehr als Symbolpolitik?

Umweltschützer sind skeptisch Plastiktüten vor dem Aus - Mehr als Symbolpolitik?

Im Supermarkt greifen Kunden seltener zur Plastiktüte, seit es diese nicht mehr umsonst gibt. Der Umweltministerin reicht das nicht: Die Zeit sei «reif» für ein Verbot. Umweltschützer sagen: Damit allein ist noch nicht viel gewonnen. 06.09.2019
Bleiben Kleinsparer von EZB-Strafzinsen verschont?

Scholz sieht Verbot skeptisch Bleiben Kleinsparer von EZB-Strafzinsen verschont?

Kann der Gesetzgeber Bankkunden vor Strafzinsen schützen - und sollte er das überhaupt? Die Debatte über das Für und Wider eines Verbotes von Negativzinsen zu Lasten von Kleinsparern ist in vollem Gange. 05.09.2019
Verbände warnen bei Plastiktütenverbot vor Symbolpolitik

Kampf gegen Verpackungsmüll Verbände warnen bei Plastiktütenverbot vor Symbolpolitik

Umweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten verbieten. Der Handel reagiert angefressen - immerhin habe man bei der Reduzierung der Tüten Wort gehalten. Aber auch Umweltschützer haben Bedenken. 12.08.2019
Häfen fordern EU-Auflagen gegen größere Containerschiffe

Sorge vor hohen Kosten Häfen fordern EU-Auflagen gegen größere Containerschiffe

Schiffe mit mehr als 20.000 Containern an Bord gehören mittlerweile zum Standard im Verkehr zwischen Europa und Asien. Damit muss es nun aber auch genug sein, fordern die europäischen Häfen. 03.08.2019
Städte sehen Böllerverbot an Silvester skeptisch

«Feinstaubwerte eingehalten» Städte sehen Böllerverbot an Silvester skeptisch

Keine Knallerei für bessere Luft - die Deutsche Umwelthilfe hält das in 31 Städten für angebracht. Einige Kommunen winken bereits ab - warum? 03.08.2019
SPD macht Druck gegen

Gesetzentwurf vorgelegt SPD macht Druck gegen "Therapien" gegen Homosexualität

Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen sogenannte Konversionstherapien zur "Umpolung" von Homosexuellen. "Das Ziel ist es, konkrete Gefahren für die Betroffenen zu vermeiden", sagte der Abgeordnete Karl-Heinz Brunner der Deutschen Presse-Agentur. 03.08.2019
In den Niederlanden tritt Burkaverbot in Kraft

Nach langem Streit In den Niederlanden tritt Burkaverbot in Kraft

Gut 14 Jahre dauerte der Streit in den Niederlanden. Ab jetzt ist die Vollverschleierung in öffentlichen Gebäuden untersagt. Doch Zweifel bleiben: Wer kontrolliert? 01.08.2019
Neue Zusammenstöße in Hongkong nach verbotenem Protest

Tausende Demonstranten Neue Zusammenstöße in Hongkong nach verbotenem Protest

Die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Die Polizei verbietet einen Marsch. Demonstranten schreckt das nicht ab. Schließlich wird Tränengas verschossen. 27.07.2019
Klöckner rechnet mit Glyphosat-Aus ab spätestens 2022

Landwirtschaftsministerin Klöckner rechnet mit Glyphosat-Aus ab spätestens 2022

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erwartet ein Ende des Glyphosat-Einsatzes in der Europäischen Union ab spätestens 2022. 14.07.2019
Zuspruch für Spahn beim Verbot von

«Umpolung» von Homosexuellen Zuspruch für Spahn beim Verbot von "Konversionstherapien"

Gesundheitsminister Spahn will sogenannte Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen verbieten. Das Gesetz soll noch dieses Jahr auf den Weg gebracht werden. 11.06.2019
Bei Arznei auf Rezept sind Apotheken-Geschenke künftig tabu

Wettbewerbsverzerrung Bei Arznei auf Rezept sind Apotheken-Geschenke künftig tabu

In der Apotheke bekommen Kunden gern eine Kleinigkeit dazu - bis jetzt. Ein Urteil macht Schluss mit Rabattmarken und Taschentüchern. Branchenkenner nennen das trotzdem eine gute Nachricht für Patienten. 06.06.2019
Wie gerecht ist der Wahl-O-Mat? Bundeszentrale wehrt sich

Beschwerde gegen Verbot Wie gerecht ist der Wahl-O-Mat? Bundeszentrale wehrt sich

Gerade jungen Wählern und Unentschlossenen soll er Orientierungshilfe bieten - doch kurz vor der Europawahl ist der Wahl-O-Mat abgeschaltet. Ein Gericht sah kleinere Parteien benachteiligt. Die Betreiber des Angebots wollen die Entscheidung nun kippen. 21.05.2019
Integrationsbeauftragte: Kopftuchverbot an Schulen prüfen

Integrationsfeindlich Integrationsbeauftragte: Kopftuchverbot an Schulen prüfen

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, hat die Prüfung eines Kopftuchverbots für Kinder an Schulen gefordert. "Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd - das sehen auch die meisten Muslime so. 17.05.2019
Bericht: Länder wollen weitreichendes Messer-Verbot

Gesetzentwurf im Bundesrat Bericht: Länder wollen weitreichendes Messer-Verbot

Die Bundesländer streben laut einem Medienbericht ein weitreichendes Messer-Verbot in Deutschland an. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, liegt dem Bundesrat ein Gesetzentwurf vor. 11.05.2019
Plastik ade: Was bedeutet der Abschied vom Einwegstrohhalm?

Verbot beschlossen Plastik ade: Was bedeutet der Abschied vom Einwegstrohhalm?

Sie sind bunt, biegsam und kommen manchmal in Begleitung eines Sonnenschirmchens aus Papier: Plastik-Strohhalme sieht man beim Kindergeburtstag, in der Cocktailbar oder am Strand. Aber zumindest in der EU ist damit bald Schluss. Was für Alternativen gibt es? 06.04.2019
Facebook und Google schränken Wahlwerbung ein

Verbot in Indonesien Facebook und Google schränken Wahlwerbung ein

Facebook hat in Indonesien vor der Präsidentenwahl am 17. April die Veröffentlichung von Wahlwerbung untersagt, die aus dem Ausland finanziert wird. 05.03.2019
Mehrheit für völliges Verbot von Tabakwerbung

120.000 Tote im Jahr Mehrheit für völliges Verbot von Tabakwerbung

Rauchen ist gesundheitsschädlich - das bestreitet niemand. Experten drängen daher seit Jahren, Reklame auch auf Litfaßsäulen und Co. zu untersagen. Aber wie kämen einschneidende Beschränkungen an? 25.02.2019
Spahn will Verbot von Therapien gegen Homosexualität

Vorschlag bis Sommer geplant Spahn will Verbot von Therapien gegen Homosexualität

Die Bundesregierung will ein Verbot umstrittener Therapien zur angeblichen "Heilung" von Homosexualität angehen. "Homosexualität ist keine Krankheit, und deswegen ist sie auch nicht therapiebedürftig", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der "tageszeitung". 15.02.2019
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