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Verbot
Bremer

Polizei im Großeinsatz Bremer "Querdenker"-Demo bleibt verboten

Die «Querdenker» wollen weiter gegen die von der Politik auferlegten Einschränkungen auf die Straße gehen. In mehreren Städten wird ihnen das jetzt verboten. In Bremen ist die Polizei dennoch im Großeinsatz 05.12.2020
Die Entscheidung ist vernünftig

Karlsruhe verbietet Querdenker-Demo Die Entscheidung ist vernünftig

Das Bundesverfassungsgericht und der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof haben Demonstrationen der so genannten Querdenker verboten. Eine richtige Entscheidung, kommentiert Christian Gottschalk. 05.12.2020
Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe

Polizei führt Razzien durch Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe "Wolfsbrigade 44"

Die Gruppe hat sich nach einem berüchtigten SS-Kommandeur benannt und träumt vom einem neuen Nazi-Staat. Nun hat Innenminister Seehofer sie verbieten lassen. Polizisten rückten am frühen Morgen in mehreren Ländern zu Razzien aus - Schwerpunkt war Hessen. 01.12.2020
Gewählt, um den Bürger zu erziehen?

Plastiktüten Gewählt, um den Bürger zu erziehen?

Selbst bei Tüten setzt die Politik auf Verbote statt auf die Bürger. Sie kann es offenbar nicht ertragen, wenn die Bürger von sich aus vernünftig sind, ohne dass es der Staat es ihnen vorschreibt. 27.11.2020
Bundestag beschließt Plastiktüten-Verbot

Ab dem Jahr 2022 Bundestag beschließt Plastiktüten-Verbot

Die Plastiktüte wird aus den Supermärkten ab 2022 verbannt. Doch die Opposition reagiert verärgert. Den einen geht das «Mini-Gesetz» nicht weit genug, die anderen sehen einen «ungerechtfertigten Eingriff in den Markt». 26.11.2020
Koalition für Plastiktüten-Verbot

Aber längere Übergangsfrist Koalition für Plastiktüten-Verbot

Sogenannte leichte Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke zwischen 15 und 50 Mikrometer sollen verboten werden. Denn die meisten landen nach dem Gebrauch im Müll, oder auch in Bäumen oder Flüssen. Ein Verbot soll Deutschland nun plastiktütenfreier machen. 25.11.2020
Chef der Innenministerkonferenz bringt ein Verbot der AfD ins Gespräch

Rechtspopulistische Partei Chef der Innenministerkonferenz bringt ein Verbot der AfD ins Gespräch

Nach der Belästigung von Politikern im Bundestag durch Besucher der AfD wird nun vom Chef der Innenministerkonferenz ein Verbot der Rechtspopulisten ins Gespräch gebracht. Ein CSU-Politiker sieht die AfD auf dem Weg zur neuen NPD. 21.11.2020
Beherbergungsverbot fallt in Bayern, Hessen und Brandenburg

Immer mehr Länder steigen aus Beherbergungsverbot fallt in Bayern, Hessen und Brandenburg

Andere Bundesländer haben schon vorgelegt - nun ziehen auch Bayern, Hessen und Brandenburg nach und kippen das Übernachtungsverbot in Hotels, Pensionen oder Ferienwohnungen für Gäste aus Regionen mit vielen Neuinfektionen. 16.10.2020
Richterin stoppt Vorgehen der US-Regierung gegen WeChat

Millionen Nutzer in den USA Richterin stoppt Vorgehen der US-Regierung gegen WeChat

Die chinesische Kommunikations-App WeChat wird vorerst für amerikanische Nutzer verfügbar bleiben. Eine Richterin in Kalifornien setzte die Sanktionen der US-Regierung am Sonntag mit einer einstweiligen Verfügung aus. 20.09.2020
Massentöten von Küken soll ab 2022 verboten sein

Strengere Regeln ab 2024 Massentöten von Küken soll ab 2022 verboten sein

Massenhaft werden Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet, weil sie sich nicht vermarkten lassen - so ist es Routine. Tierschützer machen schon seit Jahren dagegen Front. Die Politik wird jetzt konkret. 09.09.2020
Bundesverfassungsgericht bestätigt Corona-Protestcamp-Verbot

Gegner der Corona-Politik Bundesverfassungsgericht bestätigt Corona-Protestcamp-Verbot

Nach den Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundesrepublik war mitten in Berlin ein Protestcamp geplant. Doch die Polizei hat es verboten. Nun hat das Bundesverfassungsgericht darüber entschieden. 30.08.2020
Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Gericht kippt Demo-Verbot Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Im Streit um eine Demonstration in der Bundeshauptstadt gegen die Corona-Maßnahmen haben Gerichte das letzte Wort. Nun liegt eine erste Entscheidung vor. Die Veranstalter triumphieren, Berlins Innensenator steht schlecht da. 28.08.2020
Trump will Videoplattform TikTok in den USA verbieten

«Ich habe diese Macht» Trump will Videoplattform TikTok in den USA verbieten

Die US-Regierung will Chinas Einfluss zurückdrängen. Auf allen Gebieten. Nun nimmt Präsident Trump eine populäre Spaß-App ins Visier, die das Motto hat: «Versüße Dir den Tag». 01.08.2020
Neue Werbeverbote für Zigaretten

Beschluss des Parlaments Neue Werbeverbote für Zigaretten

Gesundheitsexperten dringen seit langem darauf, Tabakreklame auch in Deutschland deutlich weitreichender zu unterbinden als bisher. Jetzt hat die große Koalition im zweiten Anlauf das Ziel erreicht. 03.07.2020
Verbot für Einweg-Plastik kommt Mitte 2021

Gabel, Teller, Strohhalm Verbot für Einweg-Plastik kommt Mitte 2021

Imbissbuden ohne Plastik-Gabel, Partys ohne Plastik-Trinkhalme, der Kaffee auf die Hand ohne Plastik-Rührstäbchen: Das soll in der EU ab Sommer 2021 Alltag werden. Das Verbot ist in Brüssel längst besiegelt. An der Umsetzung in Deutschland gibt es aber Kritik. 24.06.2020
US-Regierung zieht Verbot für Einreisen aus Brasilien vor

Bereits ab Mittwoch US-Regierung zieht Verbot für Einreisen aus Brasilien vor

Brasilien hat sich zum neuen Coronavirus-Epizentrum entwickelt. Präsident Trump greift durch und beschränkt Einreisen aus Brasilien - früher als zuvor angekündigt. 26.05.2020
US-Regierung verbietet Einreisen aus Brasilien

Wegen hoher Infektionszahl US-Regierung verbietet Einreisen aus Brasilien

Lateinamerika hat sich zum neuen Coronavirus-Epizentrum entwickelt. Am schlimmsten ist Brasilien betroffen. Präsident Bolsonaro versteht sich gut mit seinem US-Kollegen - doch jetzt greift Trump durch. 24.05.2020
In Baby- und Kindertees soll Zucker künftig verboten sein

Ernährungsministerin Klöckner In Baby- und Kindertees soll Zucker künftig verboten sein

Weniger Fett, weniger Zucker: In der Debatte um gesündere Ernährung stehen Kinder besonders im Blick, denn frühe Gewohnheiten sind oft prägend. Für eine Produktgruppe soll jetzt ein striktes Tabu greifen. 09.05.2020