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Verbot
Verbot
Angst vor Coronavirus
Schweiz verbietet Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen
Die Zahl der Coronavirus-Fälle geht auch in der Schweiz nach oben. Die Regierung verkündet deswegen drastische Maßnahmen.
28.02.2020
Grüne: «Überfällig"
Glyphosat-Verbot für private Gärten soll dieses Jahr kommen
Das von der Bundesregierung seit längerem in Aussicht gestellte Verbot glyphosathaltiger Unkrautvernichtungsmittel für Privatanwender soll in diesem Jahr kommen.
22.02.2020
Debatte über Verbot
Solarien-Branche plant juristische Schritte
Die Deutsche Krebshilfe fordert ein bundesweites Solarienverbot. Der Gebrauch der Geräte könne Hautkrebs verursachen. Die Branche will sich nun mit juristischen Schritten wehren.
04.02.2020
Vollverschleierung erlaubt
Nikab-Urteil: Hamburg und Kiel wollen Schulgesetz ändern
Eine Hamburger Berufsschülerin will mit Vollverschleierung am Unterricht teilnehmen. Die Schulbehörde ist dagegen, unterliegt aber vor Gericht. Jetzt wollen Hamburg und Schleswig-Holstein die Schulgesetze ändern.
03.02.2020
Mehrere Objekte durchsucht
Bundesinnenministerium verbietet Neonazi-Gruppe "Combat 18"
Seit Monaten wird das Innenministerium gedrängt, die Neonazi-Gruppe «Combat 18» zu verbieten. Immer hieß es, ein Verbot müsse gut vorbereitet sein, damit es hinterher auch vor Gericht Bestand hat. Nun ist es soweit.
23.01.2020
«Konversionstherapien»
"Umpolungsversuche" bei Homosexuellen sollen verboten werden
Es klingt wie aus einer anderen Zeit, aber auch heute gibt es sie noch: «Therapien» zur «Heilung» von Homosexualität. Die Regierung will dem einen Riegel vorschieben und bringt ein Gesetz zum teilweisen Verbot sogenannter Konversionsbehandlungen auf den Weg.
18.12.2019
Antrag auf Parteitag
CDU-Spitze gegen Kopftücher schon für kleine Mädchen
Auf ihrem Parteitag will die CDU über Muslima sprechen, die schon als Mädchen Kopftuch tragen. Auch die Parteispitze spricht sich dagegen aus. Denkbar ist demnach sogar ein Verbot.
19.11.2019
«Trostlose Diskussion»
Werbeverbot für Tabak: Ärzte machen Druck
Die Große Koalition ringt schon lange darum, Zigaretten-Reklame einzudämmen - doch wie weit soll das gehen? Eine Zeitvorgabe der Kanzlerin läuft bald ab. Mediziner fordern klare Entscheidungen.
19.11.2019
Aufregung bei Union und FDP
Streit um Luftballons: Heiße Luft oder grüner "Verbotswahn"?
Bunte Luftballons gehören für viele zu Geburtstagen und Hochzeiten dazu, sie stehen für Lebensfreude und Freiheit. Für die Umwelt aber sei das Plastik einfach Müll, sagt Niedersachsens Grünen-Chefin Anne Kura - und bemüht sich, eine Verbotsdebatte einzufangen.
12.09.2019
Umweltschützer sind skeptisch
Plastiktüten vor dem Aus - Mehr als Symbolpolitik?
Im Supermarkt greifen Kunden seltener zur Plastiktüte, seit es diese nicht mehr umsonst gibt. Der Umweltministerin reicht das nicht: Die Zeit sei «reif» für ein Verbot. Umweltschützer sagen: Damit allein ist noch nicht viel gewonnen.
06.09.2019
Scholz sieht Verbot skeptisch
Bleiben Kleinsparer von EZB-Strafzinsen verschont?
Kann der Gesetzgeber Bankkunden vor Strafzinsen schützen - und sollte er das überhaupt? Die Debatte über das Für und Wider eines Verbotes von Negativzinsen zu Lasten von Kleinsparern ist in vollem Gange.
05.09.2019
Kampf gegen Verpackungsmüll
Verbände warnen bei Plastiktütenverbot vor Symbolpolitik
Umweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten verbieten. Der Handel reagiert angefressen - immerhin habe man bei der Reduzierung der Tüten Wort gehalten. Aber auch Umweltschützer haben Bedenken.
12.08.2019
Sorge vor hohen Kosten
Häfen fordern EU-Auflagen gegen größere Containerschiffe
Schiffe mit mehr als 20.000 Containern an Bord gehören mittlerweile zum Standard im Verkehr zwischen Europa und Asien. Damit muss es nun aber auch genug sein, fordern die europäischen Häfen.
03.08.2019
«Feinstaubwerte eingehalten»
Städte sehen Böllerverbot an Silvester skeptisch
Keine Knallerei für bessere Luft - die Deutsche Umwelthilfe hält das in 31 Städten für angebracht. Einige Kommunen winken bereits ab - warum?
03.08.2019
Gesetzentwurf vorgelegt
SPD macht Druck gegen "Therapien" gegen Homosexualität
Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen sogenannte Konversionstherapien zur "Umpolung" von Homosexuellen. "Das Ziel ist es, konkrete Gefahren für die Betroffenen zu vermeiden", sagte der Abgeordnete Karl-Heinz Brunner der Deutschen Presse-Agentur.
03.08.2019
Nach langem Streit
In den Niederlanden tritt Burkaverbot in Kraft
Gut 14 Jahre dauerte der Streit in den Niederlanden. Ab jetzt ist die Vollverschleierung in öffentlichen Gebäuden untersagt. Doch Zweifel bleiben: Wer kontrolliert?
01.08.2019
Tausende Demonstranten
Neue Zusammenstöße in Hongkong nach verbotenem Protest
Die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Die Polizei verbietet einen Marsch. Demonstranten schreckt das nicht ab. Schließlich wird Tränengas verschossen.
27.07.2019
Landwirtschaftsministerin
Klöckner rechnet mit Glyphosat-Aus ab spätestens 2022
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erwartet ein Ende des Glyphosat-Einsatzes in der Europäischen Union ab spätestens 2022.
14.07.2019
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