Verfassungsschutz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Neue Presse Coburg

Verfassungsschutz

Bayern Verfassungsschutz: Derzeit keine Beobachtung der AfD möglich

Der bayerische Verfassungsschutz sieht derzeit keinen Ansatz zur Beobachtung der AfD im Freistaat. "Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung des bayerischen Landesverbands der AfD liegen gegenwärtig nicht vor", teilte die Sicherheitsbehörde am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. 15.06.2020

Brandenburg Brandenburger Verfassungsschutz stellt AfD unter Beobachtung

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. 15.06.2020

Brandenburg Brandenburger Verfassungsschutz stuft AfD als Beobachtungsfall ein

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. 15.06.2020

Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Deutlicher Zuwachs Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Gewaltbereite Neonazis, Internet-Agitatoren und neurechte «Vordenker» - das rechtsextreme Spektrum umfasst Menschen, die sehr unterschiedlich sind. Gemeinsam sind ihnen das völkische Denken und die Sehnsucht nach einem autoritären Staat. 04.06.2020

Verfassungsschutz: Salafisten-Szene wächst, verändert sich

Berlin Verfassungsschutz: Salafisten-Szene wächst, verändert sich

Islamisten aus den ostdeutschen Ländern verlagern nach Erkenntnissen des Berliner Verfassungsschutzes ihre Aktivitäten zunehmend in die Bundeshauptstadt. Die salafistische Szene in Berlin wirke anziehend, sagte der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Michael Fischer, am Mittwoch. 27.05.2020

Reichsbürger auf Corona-Demos: Szene in Thüringen schrumpft

Thüringen Reichsbürger auf Corona-Demos: Szene in Thüringen schrumpft

In Thüringen ist die Zahl der Reichsbürger offenbar rückläufig. Gefährlich bleibt die Szene laut Experten trotzdem. 09.05.2020

Verfassungsschutz:

Deutschland Verfassungsschutz: "Flügel" offline, Einfluss auf AfD bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei weiter Teil der Partei. Das sieht auch der Verfassungsschutz so. 01.05.2020

Der AfD-

Selbstauflösung vollzogen Der AfD-"Flügel" geht offline - sein "Geist" bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei weiter Teil der Partei. Das sieht auch der Verfassungsschutz so. 01.05.2020

Thüringens Verfassungsschutzchef hat Zweifel am Flügel-Aus

Deutschland Thüringens Verfassungsschutzchef hat Zweifel am Flügel-Aus

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat weiterhin Zweifel, dass sich der als rechtsextrem eingestufte "Flügel" der AfD wie angekündigt Ende April auflöst. Kramer bezeichnete die Ankündigungen nach einem Bericht von MDR Thüringen als "Versuch einer Verschleierung der weiterhin bestehenden, demokratiefeindlichen Bestrebungen". 30.04.2020

Gedankenspiele in der AfD: Abspaltung des Flügels?

Aussagen von Meuthen Gedankenspiele in der AfD: Abspaltung des Flügels?

Die ideologischen Unterschiede innerhalb der AfD treten immer stärker zutage. Gleichzeitig sorgt die Beobachtung von Teilen der Partei durch den Verfassungsschutz für Nervosität. Der Vorsitzende Jörg Meuthen wagt den Tabubruch. 01.04.2020

Prozess um Gasthof Fels verschoben

Länderspiegel Prozess um Gasthof Fels verschoben

Das Verwaltungsgericht Bayreuth wollte am Donnerstag die beiden Klageverfahren von Jens H. gegen die Landkreise Hof und Kulmbach verhandeln. Wegen der Corona-Pandemie wird daraus vorerst nichts. 30.03.2020

Prozess um Gasthof Fels verschoben

Länderspiegel Prozess um Gasthof Fels verschoben

Das Verwaltungsgericht Bayreuth wollte am Donnerstag die beiden Klageverfahren von Jens H. gegen die Landkreise Hof und Kulmbach verhandeln. Wegen der Corona-Pandemie wird daraus vorerst nichts. 30.03.2020

Verfassungsschutzchef:

Niedersachsen Verfassungsschutzchef: "Flügel"-Auflösung sei Augenwischerei

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Verfassungsschutzchef Bernhard Witthaut sieht in der angekündigten Auflösung des als rechtsextrem eingestuften "Flügels" in der AfD eine "reine Augenwischerei". "Unabhängig von einer etwaigen Selbstauflösung des "Flügels", wie sie der Bundesvorstand der AfD kürzlich beschlossen hat, ist zunächst davon auszugehen, dass sowohl die ideologischen Einstellungsmuster der Gruppierung als auch ihre ausgebauten und professionalisierten Strukturen bis auf weiteres bestehen bleiben", sagte Witthaut der Deutschen Presse-Agentur. 27.03.2020

AfD will in einer Woche über

Kritik am Verfassungsschutz AfD will in einer Woche über "Flügel"-Beobachtung beraten

Die AfD-Spitze braucht Zeit: Erst in einer Woche will die Partei festlegen, wie sie auf die offizielle Einstufung des von Björn Höcke gegründeten «Flügels» als rechtsextremistisch reagieren will. Klar ist für die AfD aber jetzt schon: Der Verfassungsschutz ist selbst eine Gefahr für die Verfassung. 13.03.2020

Die Feinde der Demokratie

Meinungen Die Feinde der Demokratie

Zum Verfassungsschutz, der den "Flügel" der AfD beobachtet. 12.03.2020

Die Feinde der Demokratie

Meinungen Die Feinde der Demokratie

Zum Verfassungsschutz, der den "Flügel" der AfD beobachtet. 12.03.2020

Verfassungsschutz stuft AfD-

Thüringer AfD im Fokus Verfassungsschutz stuft AfD-"Flügel" als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht aus. 12.03.2020

Mehr Schusswaffen in privater Hand

Oberfranken Mehr Schusswaffen in privater Hand

Trotz mehrfacher Verschärfung des Waffenrechts steigt die Zahl der waffenrechtlichen Erlaubnisse. Bei der Erteilung wirkt seit einigen Tagen auch der Verfassungsschutz mit. 21.02.2020

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