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VERFASSUNGSFEINDLICHKEIT

Rechtsextremismus

29.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern. » mehr

KSK

26.05.2020

Brennpunkte

KSK-Kommandeur wegen Extremismus in Alarmstimmung

Der Fund eines Waffenverstecks bei einem KSK-Soldaten in Sachsen hat «eine neue alarmierende Qualität». Der Kommandeur der Eliteeinheit appelliert an die Anständigen und warnt mögliche weitere Extremi... » mehr

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

01.07.2020

Bayern

Urteil: Beschlagnahmung von Neonazi-Treffpunkt rechtswidrig

Mit dem Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung «Freies Netz Süd» hat der Freistaat auch ein Haus in Oberfranken beschlagnahmt - doch das war rechtswidrig, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtsh... » mehr

Barbara Borchardt

20.05.2020

Brennpunkte

Kontroverse um linke Verfassungsrichterin

Tabubruch oder Gesamtpaket? Die Wahl der Linken-Politikerin Borchardt zur Verfassungsrichterin im Nordosten wird heftig diskutiert. Sie ist Mitglied in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Vereini... » mehr

Rechte Propaganda im Netz

27.12.2019

Familie

Die Angst vor dem Rechtsruck im Kinderzimmer

Youtube-Videos, Spiele-Streams, Foren aller Art: Wo Jugendliche im Internet sind, sind Nazis oft nicht weit. Doch was können Eltern tun, damit ihre Kinder rechten Rattenfängern nicht folgen? » mehr

Braun statt Schwarz: Ein Kaminkehrer-Lehrer aus dem Landkreis Hof hat gemeinsam mit seinen Schülern Nazi-Parolen gegrölt. Foto: David Ebener/dpa

04.11.2019

Oberfranken

Kaminkehrer ist seinen Bezirk los

Ein 50-jähriger Meister hat vor Lehrlingen Nazi-Parolen gerufen. Die Regierung entzog ihm daraufhin die Bestellung. Eine Klage bleibt erfolglos. » mehr

26.07.2019

Deutschland & Welt

Leonberg: Ermittlungen gegen Gymnasiasten wegen Klassenchat

Die Polizei ermittelt gegen fünf Schüler eines Gymnasiums in Leonberg wegen Nachrichten im Klassenchat mit nationalsozialistischen und pornografischen Inhalten. Dabei gehe es auch um die Verwendung ve... » mehr

Kein Staatsgeld für den Staatsfeind NPD

20.07.2019

Deutschland & Welt

Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen

Verboten wurde sie 2017 nicht, aber jetzt sollen der NPD die staatlichen Gelder gestrichen werden. Bund und Länder wollen die rechtsextreme Partei von der Parteienfinanzierung ausschließen. » mehr

NPD-Unterstützer

19.07.2019

Deutschland & Welt

Kein Staatsgeld mehr für den Staatsfeind NPD?

Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter wiesen einen anderen Weg a... » mehr

Peter Tauber

29.06.2019

Deutschland & Welt

Weidel: Vorschlag von Peter Tauber verfassungsfeindlich

Das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke und die anstehenden Landtagswahlen im Osten sorgen dafür, dass sich der Ton zwischen CDU und AfD verschärft. Jetzt legt Fraktionschefin Weide... » mehr

Seehofer

12.02.2019

Deutschland & Welt

Seehofer: Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Partei prüfen

Beamten können als Staatsbürger politisch aktiv sein. Doch wann überschreiten sie ihre Neutralitätspflicht? Horst Seehofer sieht Aufklärungsbedarf - und erhält Beifall von ungewohnter Seite. » mehr

André Poggenburg

15.01.2019

Deutschland & Welt

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. » mehr

Junge Alternative

26.11.2018

Deutschland & Welt

AfD-Spitze distanziert sich von Parteijugend

Die AfD-Spitze bemüht sich, eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Gleichzeitig tauchen immer mehr unappetitliche Chats aus dem Dunstkreis der Parteijugend auf. Mitglieder hetzen ... » mehr

12.11.2018

Region

Braune Parolen in Bad Rodach

Mehr als 1000 Euro Schaden und jede Menge Arbeit für den Bauhof: Rund um den Schlossplatz haben Vandalen ihre Spuren hinterlassen. » mehr

07.11.2016

Region

AfD-Beisitzerin erklärt ihren Rücktritt

Mandy Myszak gehen die Äußerungen eines Parteikollegen deutlich zu weit. Daraus zieht sie Konsequenzen. » mehr

Zeugen schaffen mehr Verwirrung

25.03.2016

Region

Zeugen schaffen mehr Verwirrung

Im Prozess wegen Nazi-Schmierereien, Schläge und Tritte müssen Richter und Staatsanwalt mühsam nach der Wahrheit suchen. Am Ende steht ein Schuldspruch gegen den 21 Jahre alten Angeklagten. » mehr

Um sechs Uhr morgens begannen Polizisten und Verfassungsschützer in Oberprex damit, Besitz und Liegenschaften des "Freien Netz Süd" einzuziehen. Wenige Stunden später ist die rechtsradikale Internetseite abgeschaltet, sind die Schlösser des Hauses Oberprex 47 ausgewechselt. 	Foto: Giegold

24.07.2014

NP

Freistaat beschlagnahmt Neonazi-Treff

Nach dem Verbot des "Freien Netz Süd" wird unverzüglich das Vermögen der Vereinigung eingezogen. Auch das Haus der Familie Gentsch in Oberprex gehört dazu. » mehr

Um sechs Uhr morgens begannen Polizisten und Verfassungsschützer in Oberprex damit, Besitz und Liegenschaften des "Freien Netz Süd" einzuziehen. Wenige Stunden später ist die rechtsradikale Internetseite abgeschaltet, sind die Schlösser des Hauses Oberprex 47 ausgewechselt. 	Foto: Giegold

24.07.2014

Oberfranken

Freistaat beschlagnahmt Neonazi-Treff

Nach dem Verbot des "Freien Netz Süd" wird unverzüglich das Vermögen der Vereinigung eingezogen. Auch das Haus der Familie Gentsch in Oberprex gehört dazu. » mehr

Das Haus 47 in Oberprex wirkt wie ein Bunker. Hier treffen sich Neonazis aus Bayern, Sachsen und Tschechien.

23.07.2014

NP

Freies Netz Süd verboten: Polizei durchsucht Haus

Jahrelang wurde darüber diskutiert, jetzt schlägt das bayerische Innenministerium zu: Das «Freie Netz Süd» ist nun verboten. » mehr

Das Haus 47 in Oberprex wirkt wie ein Bunker. Hier treffen sich Neonazis aus Bayern, Sachsen und Tschechien.

23.07.2014

Oberfranken

Freies Netz Süd verboten: Polizei durchsucht Oberprex

Das bayerische Innenministerium hat am heutigen Mittwoch das Neonazi-Netzwerk "Freie Netz Süd" verboten. In Oberprex gab es eine Hausdurchsuchung. » mehr

In der Einfahrt eines Hauses in Sonnefeld wurden am Wochenende zahlreiche NPD-Plakate verteilt.

27.08.2013

Region

Wahlkampf der derben Art

Unbekannte laden auf einem Grundstück in Sonnefeld 100 NPD-Plakate ab. In Lautertal werden zahlreiche Plakate zerstört. » mehr

Die Schweizer Band "Abinchova" benutzte auch klassische Instrumente wie eine Geige - natürlich elektrisch.

06.04.2013

Region

Obskures am Obermain

Tausende Metal-Fans belagern an diesem Wochenende Lichtenfels. Die Stadthalle ist zur Bühne und der Fußballplatz zur Zeltstadt umfunktioniert. » mehr

"Wir akzeptieren keine extremistischen Gewalttaten. Egal ob von links oder rechts": Bayerns Innenminister Hans-Peter Friedrich, CSU, sprach gestern Abend im Münchner Hofbräu.	Foto: Henning Rosenbusch

23.02.2012

Region

Plädoyer gegen Extremismus

Innenminister Friedrich spricht in Grub am Forst und in Coburg. Er ruft zur Verteidigung der Freiheit auf und sieht die Wurzel von Verfassungsfeindlichkeit in der ehemaligen DDR. » mehr

Streitpunkt Jugendzentrum: Stadtratsmitglied Gerhard Amend fordert, den Vertrag zwischen dem Verein Domino und der Stadt Coburg im Bezug auf das Jugendzentrum in der Schützenstraße zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.	Foto: Frank Schulz

12.10.2011

Region

Offensive gegen das Domino

Gerhard Amend fordert einen neuen Träger für die Einrichtung in der Schützenstraße. Für das Stadtratsmitglied ist eine parteipolitische Neutralität nicht gewährleistet. Ein Vereins-Verantwortlicher we... » mehr

Johanna Schilling

26.08.2011

Region

CArA darf Domino nicht mehr nutzen

Coburg - Das Coburger Aktionsbündnis gegen rechtsradikale Aktivitäten (CArA) darf die ihm zur Verfügung gestellten Räume im Jugendzentrum Domino in der Schützenstraße nicht mehr benutzen. » mehr

wb_Tessmer_Norbert_G4LR2656

25.03.2009

Region

„Bildung und Betreuung beste Allianz gegen Rechts“

Coburg – In Nordbayern wächst die Zahl der Städte und Gemeinden, deren Name mit braunen Umtrieben in Verbindung gebracht wird: Gräfenberg, Weißenohe, Wunsiedel, Warmensteinach – und jetzt auch Kronach... » mehr

fpnd_Jahrestag_160110

16.01.2010

Oberfranken

Bayern setzt auf NPD-Verbot

Bad Alexandersbad - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert weiterhin ein Verbot der NPD. » mehr

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