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VERHANDLUNGEN

Bremen

12.06.2019

Brennpunkte

Der Fahrplan steht: Bremen nimmt Kurs auf Rot-Grün-Rot

Die Augen sind auf Bremen gerichtet. Gewollt oder ungewollt - der kleine Stadtstaat könnte Geschichte schreiben. Sollte Rot-Grün-Rot an der Weser wahr werden, wäre es eine Premiere in einem westdeutsc... » mehr

Oberlandesgericht Brandenburg (OLG)

03.06.2019

Bauen & Wohnen

Immobilienmakler dürfen nicht zu viel versprechen

Immobilienkauf ist Vertrauenssache. Allerdings ist zu viel Vertrauen für Käufer auch nicht gut. Denn Makler müssen zwar richtige Angaben über das Objekt machen, aber sie dürfen sich dabei auf die Info... » mehr

Burg Rheinfels

25.06.2019

Boulevard

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtss... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Israel vor Neuwahl? Parlament stimmt für Auflösung

Israel steht wegen einer schweren Krise der  Koalitionsverhandlungen vor der zweiten Wahl binnen eines Jahres. Das Parlament in Jerusalem stimmte in erster Lesung für seine Auflösung. Anlass des Schri... » mehr

Real-Markt

09.05.2019

Wirtschaft

Die Zukunft von Real ist ungewiss

In den nächsten Monaten sollen die Weichen für die Zukunft der Supermarktkette gestellt werden. Fest steht: Bei der Neuordnung wird es nicht ohne Einschnitte ins Filialnetz gehen. Offen ist: Was bleib... » mehr

Metro

08.05.2019

Wirtschaft

Metro kommt bei Real-Verkauf voran

Der Handelskonzern Metro kommt beim geplanten Verkauf seiner rund 280 Märkte umfassenden Supermarktkette Real voran. » mehr

Nässe durch Gebäudereinigung

30.04.2019

Reisetourismus

Reiseveranstalter haftet nicht für Sturz auf Flughafenboden

Eine Pauschalurlauberin stürzt im Flughafen auf einer nassen Fläche und verletzt sich. Vom Reiseveranstalter verlangt sie Schmerzensgeld und Schadenersatz. Vor Gericht hat sie aber keinen Erfolg - war... » mehr

BGH/DUH

25.04.2019

Wirtschaft

Deutsche Umwelthilfe darf weiter abmahnen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kann voraussichtlich weiterhin Unternehmen bei Verstößen gegen den Verbraucherschutz abmahnen und verklagen. » mehr

Sonja Gerhardt

06.04.2019

Boulevard

Sonja Gerhardt war als Zuschauerin im Amtsgericht

Sonja Gerhardt besuchte zur Vorbereitung auf eine Rolle als Anwältin auch Verhandlungen im Amtsgericht Berlin. Das war eine ungewohnte Erfahrung für sie als Schauspielerin. » mehr

Die Bauarbeiten für den neuen Wendeplatz in Oberlauter sind in vollem Gange. In vier bis fünf Wochen soll der Bau abgeschlossen sein. Fotos: Judith Hobmaier

05.04.2019

Coburg

Wendeplatz in der Warteschleife

Die versprochene Wendemöglichkeit für Busse in Oberlauter kommt. Aber: Ein Jahr später als geplant - und nicht zur Freude aller. » mehr

Handelsgespräche

29.03.2019

Wirtschaft

USA und China sehen Fortschritt in Handelsgesprächen

Seit Wochen pendeln Delegationen der USA und Chinas hin und her, um eine Lösung im Handelskonflikt beider Staaten zu finden. Nach einer neuen Verhandlungsrunde in Peking wird Zuversicht gezeigt. » mehr

Prozess gegen Heilpraktiker

29.03.2019

Brennpunkte

Heilpraktiker nach Tod von Patienten vor Gericht

Hat er beim Anmischen eines Krebsmedikaments tödliche Fehler gemacht? Darum dreht sich ein Prozess gegen einen Heilpraktiker. Der gibt am ersten Verhandlungstag detaillierte Einblicke in sein Geschäft... » mehr

BVerwG

29.03.2019

Sport

Bremen vs. DFL - Wie urteilt das Bundesverwaltungsgericht?

Wer verlässt das Bundesverwaltungsgericht als Gewinner, wer als Verlierer? Die DFL, die Freie Hansestadt Bremen? Der Fall könnte aber auch zurückverwiesen werden an das Oberverwaltungsgericht. Um 11.0... » mehr

Billigflieger Wow Air setzt Flüge aus

28.03.2019

Wirtschaft

Billigflieger Wow Air setzt Flüge aus

Die Flieger der Billiglinie heben nicht mehr ab. Damit verlieren Island-Reisende eine günstige Alternative, um für wenig Geld in den hohen und teuren Norden zu kommen. Für deutsche Urlauber fällt auch... » mehr

26.03.2019

Schlaglichter

Europas Top-Clubs halten an Boykott der neuen Club-WM fest

Europas Spitzenteams haben ihre Boykott-Drohung für die neue Club-WM erneuert und von der FIFA mehr Informationen gefordert. Der Vorsitzende der European Club Association, Andrea Agnelli, sagte: Trotz... » mehr

ECA-Boss

26.03.2019

Sport

Trotz Bayern-Freude: Top-Teams gegen Club-WM

Das große Geschacher um neue und reformierte Fußball-Wettbewerbe geht weiter. Europas Top-Teams halten an ihrem Boykott der Club-WM fest und fordern Zugeständnisse der FIFA. Bei einem für den deutsche... » mehr

26.03.2019

Schlaglichter

Raser-Anwalt legt Revision gegen Mordurteil ein

Der Fall der wegen Mordes verurteilten Berliner Raser ist noch nicht zu Ende. Ein Verteidiger erklärte nach dem Ende der Verhandlung am Berliner Landgericht, er habe bereits Revision eingelegt. » mehr

BVG

26.03.2019

Sport

Polizeikosten bei Risikospielen: Rauball wagt keine Prognose

Kein Preisschild für die öffentliche Sicherheit: Die DFL bleibt bei ihrer Linie. Sechs Stunden wird verhandelt im Streit um Kosten bei Hochrisikospielen. Gegner Bremen ist schon mal «verhalten optimis... » mehr

21.03.2019

Schlaglichter

Prozess in Türkei gegen Menschenrechtler Steudtner vertagt

Im Prozess gegen den Menschenrechtler Peter Steudtner wegen Terrorvorwürfen in der Türkei hat das Gericht in einer kurzen Verhandlung einen weiteren Termin angesetzt. Zur Begründung sagte der Richter,... » mehr

Mollath

20.03.2019

Brennpunkte

Gericht: Justizopfer Mollath steht Entschädigung zu

Neue Runde im Fall Mollath: Knapp sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie will Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Seine Chancen auf eine Ents... » mehr

Nordkoreanische Rakete

15.03.2019

Brennpunkte

Bericht: Nordkorea überdenkt Atomgespräche mit den USA

Nach dem Scheitern des zweiten Gipfels zwischen den USA und Nordkorea gibt es die Befürchtung, die Spannungen im Streit über das nordkoreanische Atomprogramm könnten wieder zunehmen. Jetzt befeuert ei... » mehr

Grundsteuer

13.03.2019

Brennpunkte

Grundsteuer-Reform noch lange nicht in trockenen Tüchern

Steht bis Ende 2019 kein neues Gesetz, fällt die Grundsteuer weg - eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Die Zeit drängt also. Wann gibt es einen Durchbruch bei Verhandlungen? » mehr

Handel

08.03.2019

Wirtschaft

Chinas Exporte fallen unerwartet stark um 20 Prozent

Die USA und China machen Fortschritte in den Verhandlungen über ein Ende ihres Handelskrieges. Aber auf den letzten Metern wird es schwierig. Wird es zu einem Gipfel zwischen Trump und Xi kommen? » mehr

Mercedes-Benz Werk

07.03.2019

Wirtschaft

Malmström spricht mit Lighthizer über Autozölle

Der Druck ist groß: Donald Trump kommt beim Abbau des Defizits nicht voran. Die Europäer wollen unbedingt Autozölle verhindern. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sucht in Washington nach dem Kom... » mehr

Kindesmissbrauch in der Familie

28.02.2019

Kronach

Angeklagter gibt zwei Missbrauchsfälle zu

Im Prozess gegen ein Paar aus dem Frankenwald bröckelt die Front der Beschuldigten. » mehr

28.02.2019

Schlaglichter

Fall Sami A. - Anwältinnen wollen neuen Prozess erzwingen

Das juristische Tauziehen um den mutmaßlichen islamistischen Gefährder Sami A. geht überraschend weiter: Seine Anwältinnen wollten noch am Donnerstag einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen. » mehr

19.02.2019

Schlaglichter

Bundesarbeitsrichter verhandeln über verfallene Urlaubstage

Ein jahrelanger juristischer Streit um den Verfall von nicht genommenen Urlaubstagen steht vor einer Grundsatzentscheidung. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt muss heute die Frage klären, ob und wie u... » mehr

Hafenarbeiter in Qingdao

15.02.2019

Wirtschaft

USA und China brauchen für Handelsgespräche länger

Am 1. März endet die «Deadline»: Dann könnte der Handelskrieg zwischen China und den USA neu aufflammen. Die Verhandler sehen zwar Fortschritte bei der Beilegung des Konflikts. Bis Ende Februar aber w... » mehr

Treffen in Peking

14.02.2019

Topthemen

USA und China ringen um Lösung im Handelsstreit

Trotz monatelanger Verhandlungen liegen im amerikanisch-chinesischen Handelskonflikt noch immer keine konkreten Ergebnisse vor. Eine Frist läuft aus. Die USA stellen zumindest eine «gute Stimmung» fes... » mehr

Demonstration für Adil Demirci

14.02.2019

Brennpunkte

Prozess gegen Kölner Adil Demirci in der Türkei geht weiter

Der Prozess gegen den Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci wegen Terrorvorwürfen in der Türkei geht heute (09.00 Uhr MEZ) weiter. » mehr

Testament

13.02.2019

dpa

Für Erbfall in Österreich kann deutscher Erbschein genügen

In der EU gelten in bestimmten Bereichen gleiche Regeln - jedoch nicht beim Erbrecht. Für Hinterbliebene muss das aber nicht unbedingt zu Nachteilen führen. » mehr

Richard Lugner

13.02.2019

Deutschland & Welt

Elle Macpherson begleitet Lugner zum Opernball

Schwierige Verhandlungen hat Richard Lugner hinter sich. Seine Vorfreude ist überschaubar. Er hofft dennoch auf einen harmonischen Opernball mit der Auserwählten, die diesmal aus Miami anreist. » mehr

Zivilprozess gegen Cathy Hummels

11.02.2019

Deutschland & Welt

Schleichwerbung mit Plüsch-Tier? Klage gegen Cathy Hummels

Der kleine Sohn von Bayern-Star Mats Hummels und seiner Frau Cathy spielt gern mit einem blauen Plüsch-Elefanten. Und weil seine Mutter ein Bild von Kind und Stofftier für 465.000 Follower veröffentli... » mehr

07.02.2019

Deutschland & Welt

Tarifgespräche öffentlicher Dienst: Getrennte Beratungen

In den Tarifgesprächen für den öffentlichen Dienst der Länder bemühen sich beide Seiten um Fortschritte. Nach rund vierstündigen gemeinsamen Verhandlungen begannen Gewerkschaften und Arbeitgeber jewei... » mehr

Theresa May

07.02.2019

Deutschland & Welt

Neuer Rettungsversuch für einen geregelten Brexit

Mit Blick auf einen drohenden harten Bruch Ende März treten die EU und Großbritannien auf die Bremse: Bis Ende Februar soll noch einmal geredet werden. » mehr

07.02.2019

Deutschland & Welt

Suche nach Ausweg aus venezolanischer Krise

Inmitten des eskalierenden Machtkampfs zwischen dem venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó wollen Europäer und Lateinamerikaner gemeinsam na... » mehr

Tablet-PC in der Schule

31.01.2019

Deutschland & Welt

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierig... » mehr

Theresa May

30.01.2019

Topthemen

May hofft auf Einlenken der EU im Brexit-Streit

Zwei Wochen nach der krachenden Niederlage ihres Brexit-Deals holt sich die britische Premierministerin Theresa May Rückendeckung für heikle Nachverhandlungen mit Brüssel. Die EU blockt ab. » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

McAllister: Backstop im Brexit-Abkommen nicht verhandelbar

Der EU-Parlamentarier David McAllister hält den im Brexit-Deal verhandelten Backstop für nicht verhandelbar. Der Backstop sei ein wesentlicher Bestandteil des Austrittsabkommens. » mehr

Oberlandesgericht Celle

30.01.2019

dpa

Gesetzlicher Vertreter darf an Eides statt versichern

Ist ein Erbe nicht in der Lage, selbst einen Erbschein zu beantragen, kann das ein Vorsorgebevollmächtigter für ihn übernehmen. Ein Gerichtsurteil zeigt, dass dieser auch die nötige eidesstattliche Ve... » mehr

Kohleausstieg

29.01.2019

Deutschland & Welt

Streit um teuren Kohleausstieg - Risiko oder riesige Chance?

Die Verhandlungen zum Kohle-Kompromiss haben Monate gedauert. Aber schon wenige Tage später ist der Streit wieder in vollem Gange. Ist das Konzept der Kohlekommission viel zu teuer für Bürger, Wirtsch... » mehr

Gerhard Richter

28.01.2019

Deutschland & Welt

Skizzen aus Gerhard Richters Altpapier mitgenommen

Ein 49-Jähriger muss sich vor Gericht verantworten, weil er aus dem Papiermüll des Künstlers Gerhard Richter vier Entwürfe gefischt haben soll, die er zu Geld machen wollte. » mehr

25.01.2019

Deutschland & Welt

Kohlekommission vor Marathonsitzung - Verhandlungen dauern an

Die Kohlekommission steht bei ihren Verhandlungen für ein Konzept zum Kohleausstieg vor einer Marathonsitzung. Teilnehmer rechneten mit schwierigen Beratungen bis in die Nacht hinein, auch eine Vertag... » mehr

May im Unterhaus

21.01.2019

Topthemen

May will erneut über Irland-Frage verhandeln

Die krachende Niederlage im Parlament für ihren Brexit-Deal hat die britische Premierministerin Theresa May nicht zum Umdenken bewegt. Brüssel soll ihr aus der Patsche helfen, fordert May. Glaubt sie ... » mehr

Ankunft

21.01.2019

Deutschland & Welt

May will Irlandfrage erneut mit der EU verhandeln

Die britische Premierministerin Theresa May will nachverhandeln, um das Brexit-Abkommen durchs Parlament zu bringen. Ausgerechnet in der schwierigen Irland-Frage. In Sachen EU-Bürger in Großbritannien... » mehr

Brexit

20.01.2019

Deutschland & Welt

Britische Abgeordnete peilen neue Verhandlungen mit EU an

Europa wartet gespannt auf die nächsten Schritte Großbritanniens beim Brexit. Doch nur knapp zwei Monate vor dem geplanten Austritt aus der EU ist noch immer keine Lösung in Sicht. Ein neuer Machtkamp... » mehr

Hier sollte für immer Theater sein: Der Vorschlag der Wählergemeinschaft findet quer durch alle Fraktionen allerdings wenig Gegenliebe (siehe unten).

18.01.2019

Region

Nicht Pro sondern Contra Coburg

OB Tessmer lehnt den Antrag der Wählergemeinschaft Pro Coburg ab, das künftige Globe zur dauerhaften Spielstätte des Landestheaters zu machen. » mehr

Olaf Scholz

14.01.2019

Deutschland & Welt

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein «Bürokratiemonster»? Drohe... » mehr

14.01.2019

Deutschland & Welt

Schwierige Verhandlungen über Reform der Grundsteuer

Finanzminister Olaf Scholz trifft sich heute in Berlin mit seinen Kollegen aus den Bundesländern, um über die Reform der Grundsteuer zu beraten. Es werden schwierige Verhandlungen erwartet. Auf dem Ti... » mehr

Warnstreik am Flughafen Köln/Bonn

11.01.2019

Deutschland & Welt

Aufruf von Verdi: Warnstreik am Flughafen Frankfurt

Erst Berlin, dann Düsseldorf, Köln und Stuttgart, jetzt Frankfurt: Der Tarifkonflikt des Sicherheitspersonals erreicht Deutschlands größten Flughafen. Passagiere müssen sich auf massive Einschränkunge... » mehr

Sozialwohnungen

11.01.2019

Deutschland & Welt

BGH klärt: Einmal Sozialwohnung, immer Sozialwohnung?

Sozialwohnungen für Menschen, die sich keine hohe Miete leisten können, sind knapper geworden. Für den Bau gibt es finanzielle Anreize. Das verpflichtet - aber wohl nicht auf alle Ewigkeit. » mehr

Migranten auf Rettungsschiff vor Malta

07.01.2019

Deutschland & Welt

Lage auf blockierten Schiffen vor Malta weiter kritisch

Stößt der Alarm der Retter bei der EU auf taube Ohren? Die Verhandlungen zwischen Deutschland und anderen europäischen Staaten sind zäh. Doch die Lage an Bord der beiden Flüchtlingsschiffe vor Malta v... » mehr

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