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VERHANDLUNGEN

Justitia

07.06.2020

Brennpunkte

Richterbund: Gerichtsverfahren stauen sich bis Jahresende

Wegen der Corona-Pandemie haben sich bei der Justiz viele Verfahren aufgestaut, die in den kommenden Monaten nachgeholt werden müssen. Während des Notbetriebs hätten die Gerichte zwar wichtige Strafpr... » mehr

Michael Stoschek

24.05.2020

Bayern

Bamberger Basketball atmet auf: Brose bleibt Gesellschafter

Die Basketball-Zukunft in Bamberg scheint vorerst gesichert. Der Brose-Konzern von Firmenchef Michael Stoschek bleibt entgegen einer jüngsten Ankündigung doch über den 1. Juli dieses Jahres hinaus Hau... » mehr

Mann legt Fliesen

30.06.2020

Bauen & Wohnen

Teils lange Verjährungsfrist bei Schaden nach Renovierung

Mieter müssen die Wohnung oder das Haus pfleglich behandeln. Andernfalls kann ein Vermieter Anspruch auf Schadenersatz haben. Allerdings gibt es nach Ansicht der Gerichte eine Verjährungsfrist. » mehr

02.07.2020

Mobiles Leben

Reparaturbedarf nicht erwähnt: Autowerkstatt haftet

Wenn eine Autowerkstatt die vereinbarte Arbeit erledigt, reicht das manchmal nicht aus. Denn wenn sie nicht auf wichtige weitere nötige Reparaturen hinweist, kann sie für Folgeschäden haften müssen. » mehr

Manuel Neuer

22.04.2020

Überregional

«Sport Bild»: Neuer und FC Bayern nähern sich an

Nationaltorwart Manuel Neuer und der FC Bayern sollen sich in der Debatte um eine Vertragsverlängerung der «Sport Bild» zufolge wieder aufeinanderzubewegen. » mehr

SPD-Vorstand in Hamburg

11.03.2020

Deutschland & Welt

Die Zeichen in Hamburg stehen weiter auf Rot-Grün

Nach Sondierungen sowohl mit CDU und als auch den Grünen setzen die Sozialdemokraten auf Altbewährtes. Hamburger SPD will mit Grünen über die Fortsetzung der Koalition verhandeln. » mehr

Hund

03.03.2020

Bauen & Wohnen

Mieter darf Hund nicht unerlaubt frei laufen lassen

Wer in einem Mietshaus Tiere halten darf, kann in der Hausordnung geregelt werden. Mieter sollten sich an die dort aufgestellten Regeln halten. Andernfalls müssen sie mit einer Kündigung rechnen. » mehr

Sonderweg für Fußgänger und Radfahrer

14.02.2020

Mobiles Leben

Radler haftet nach Unfall mit Hund auf Geh- und Radweg mit

Kombinierte Geh- und Fahrradwege sind für Fußgänger und Radler da. Aber was ist mit Hunden? Und wer ist verantwortlich, wenn ein Hund dort einen Radlerunfall verursacht? Ein Gericht gibt die Antwort. » mehr

Fortbildung

12.02.2020

Karriere

Rückzahlung von Fortbildungskosten nicht immer rechtens

Bestimmte Kosten einer Weiterbildung können Arbeitgeber auf den Arbeitnehmer umlegen. Das regeln die Parteien in einer Rückzahlungsklausel. Die kann jedoch unter Umständen unwirksam sein. » mehr

19.01.2020

Region

Kanalstreit vor dem Landgericht

Ein Ludwigsstadter wird von Nachbarn verklagt, weil sein Abwasser in deren Boden sickert. Vom Verlauf der Leitung wusste er nichts. Zahlen muss er die Sanierung wohl dennoch. » mehr

Urteil: Meerblick mit Reling ist kein Reisemangel

06.01.2020

dpa

Meerblick mit Reling ist kein Reisemangel

Wenn die Reling auf einer Kreuzfahrt den versprochenen Meerblick trübt, ist das vielleicht ärgerlich. Aber lässt sich deshalb gleich der Preis mindern? » mehr

Bilfinger

05.01.2020

Deutschland & Welt

Bilfinger und Chefermittlerin wollen sich gütlich einigen

Der Industriedienstleister Bilfinger und seine frühere Chefermittlerin in Sachen Korruption wollen ihren langen Rechtsstreit erneut außergerichtlich beilegen. » mehr

Warnstreik

26.12.2019

Deutschland & Welt

Verdi will Verbesserungen für öffentlichen Dienst

Rathausmitarbeiter, Müllmänner, Klinikmitarbeiter - für Millionen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes geht es im neuen Jahr um das Gehalt. Doch auch andere wichtige Veränderungen stehen an. » mehr

18.12.2019

Region

Diakonie droht Streik im neuen Jahr

Coburg - Nach einer rekordverdächtig kurzen Verhandlungsrunde sind die Tarifverhandlungen zwischen der Behindertenhilfe Coburg (Diakonie Coburg - Hilfe für das behinderte Kind) » mehr

08.11.2019

FP/NP

Kunden der Sparkasse klagen gegen Kündigung

Nürnberger Sparkassen-Kunden klagen gegen die Kündigung ihrer Sparverträge. Es seien bisher etwa 15 bis 20 Klagen eingegangen, sagte Gerichtssprecher Friedrich Weitner am Donnerstag. » mehr

24.10.2019

Region

Nordhalben kämpft um sein altes Wasserrecht

Die Marktgemeinde will Trinkwasser aus Quellen beziehen – mit einer Genehmigung aus dem Jahr 1913. Am Donnerstag war der Fall vor Gericht. » mehr

Koalitionsverhandlungen in Sachsen

21.10.2019

Deutschland & Welt

CDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über Koalition

Nach erfolgreicher Sondierung sind CDU, Grüne und SPD in Sachsen mit klarem Auftrag an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Nun geht es um eine mehrheitsfähige Regierung. Diese Konstellation wäre etwa... » mehr

Einigung in Tarifgesprächen

18.10.2019

Deutschland & Welt

Gebäudereiniger bekommen mehr Lohn-Zuschläge und mehr Urlaub

Ungewöhnlich hart wurde um die Arbeitsbedingungen der Gebäudereiniger gerungen. Am Ende stehen zwar höhere Zuschläge für viele Beschäftigte, aber ein wichtiges Thema wurde vertagt. » mehr

Metall- und Elektroindustrie

01.10.2019

Deutschland & Welt

IG Metall beendet Gespräche zur 35-Stunden-Woche im Osten

Enttäuschung für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie im Osten: Erneut führten Verhandlungen zur 35-Stunden-Woche zu keinem Erfolg. Eine Lösung rückt nun erneut in weite Ferne. » mehr

Keine Einigung für Gebäudereiniger

01.10.2019

Deutschland & Welt

Immer noch keine Tarif-Einigung für Gebäudereiniger

Auch die sechste Verhandlungsrunde hat keine Tarifeinigung für das Gebäudereiniger-Handwerk gebracht. Die IG BAU bereitet neue Warnstreiks vor. Knackpunkt ist eine Leistung, die für die meisten Arbeit... » mehr

Markierungsstreifen

19.08.2019

Bauen & Wohnen

Umzug ins Pflegeheim ist kein Grund für fristlose Kündigung

Eine Demenzerkrankung verändert den Alltag oft so sehr, dass selbst das eigene Zuhause zum Minenfeld wird. Oft ist ein Umzug ins Pflegeheim dann die bessere Option. Aber was passiert in dem Fall mit d... » mehr

Pflegeheim

15.08.2019

Leseranwalt

Die Sache mit dem Pflegeheim

Ein Leser berichtet. "Mein alter Vater liegt nach einem Sturz im Krankenhaus. Er wird nicht mehr in seine Mietswohnung zurückkehren können." » mehr

Grundstücksverkauf

13.08.2019

dpa

Angabe im Exposé falsch: Verkäufer muss berichtigen

Laut Immobilienexposé dürfen Pferdeboxen gebaut werden - doch es gibt gar keine Genehmigung. Hat der Verkäufer damit die Erwartungen so enttäuscht, dass der Käufer vom Vertrag zurücktreten kann? » mehr

Burg Rheinfels

25.06.2019

Deutschland & Welt

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtss... » mehr

Barth und Vogt

12.06.2019

Deutschland & Welt

Der Fahrplan steht: Bremen nimmt Kurs auf Rot-Grün-Rot

Die Augen sind auf Bremen gerichtet. Gewollt oder ungewollt - der kleine Stadtstaat könnte Geschichte schreiben. Sollte Rot-Grün-Rot an der Weser wahr werden, wäre es eine Premiere in einem westdeutsc... » mehr

Oberlandesgericht Brandenburg (OLG)

03.06.2019

dpa

Immobilienmakler dürfen nicht zu viel versprechen

Immobilienkauf ist Vertrauenssache. Allerdings ist zu viel Vertrauen für Käufer auch nicht gut. Denn Makler müssen zwar richtige Angaben über das Objekt machen, aber sie dürfen sich dabei auf die Info... » mehr

28.05.2019

Deutschland & Welt

Israel vor Neuwahl? Parlament stimmt für Auflösung

Israel steht wegen einer schweren Krise der  Koalitionsverhandlungen vor der zweiten Wahl binnen eines Jahres. Das Parlament in Jerusalem stimmte in erster Lesung für seine Auflösung. Anlass des Schri... » mehr

Real-Markt

09.05.2019

Deutschland & Welt

Die Zukunft von Real ist ungewiss

In den nächsten Monaten sollen die Weichen für die Zukunft der Supermarktkette gestellt werden. Fest steht: Bei der Neuordnung wird es nicht ohne Einschnitte ins Filialnetz gehen. Offen ist: Was bleib... » mehr

Metro

08.05.2019

Deutschland & Welt

Metro kommt bei Real-Verkauf voran

Der Handelskonzern Metro kommt beim geplanten Verkauf seiner rund 280 Märkte umfassenden Supermarktkette Real voran. » mehr

Nässe durch Gebäudereinigung

30.04.2019

dpa

Reiseveranstalter haftet nicht für Sturz auf Flughafenboden

Eine Pauschalurlauberin stürzt im Flughafen auf einer nassen Fläche und verletzt sich. Vom Reiseveranstalter verlangt sie Schmerzensgeld und Schadenersatz. Vor Gericht hat sie aber keinen Erfolg - war... » mehr

BGH/DUH

25.04.2019

Deutschland & Welt

Deutsche Umwelthilfe darf weiter abmahnen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kann voraussichtlich weiterhin Unternehmen bei Verstößen gegen den Verbraucherschutz abmahnen und verklagen. » mehr

Sonja Gerhardt

06.04.2019

Deutschland & Welt

Sonja Gerhardt war als Zuschauerin im Amtsgericht

Sonja Gerhardt besuchte zur Vorbereitung auf eine Rolle als Anwältin auch Verhandlungen im Amtsgericht Berlin. Das war eine ungewohnte Erfahrung für sie als Schauspielerin. » mehr

Die Bauarbeiten für den neuen Wendeplatz in Oberlauter sind in vollem Gange. In vier bis fünf Wochen soll der Bau abgeschlossen sein. Fotos: Judith Hobmaier

05.04.2019

Region

Wendeplatz in der Warteschleife

Die versprochene Wendemöglichkeit für Busse in Oberlauter kommt. Aber: Ein Jahr später als geplant - und nicht zur Freude aller. » mehr

Handelsgespräche

29.03.2019

Deutschland & Welt

USA und China sehen Fortschritt in Handelsgesprächen

Seit Wochen pendeln Delegationen der USA und Chinas hin und her, um eine Lösung im Handelskonflikt beider Staaten zu finden. Nach einer neuen Verhandlungsrunde in Peking wird Zuversicht gezeigt. » mehr

Prozess gegen Heilpraktiker

29.03.2019

Deutschland & Welt

Heilpraktiker nach Tod von Patienten vor Gericht

Hat er beim Anmischen eines Krebsmedikaments tödliche Fehler gemacht? Darum dreht sich ein Prozess gegen einen Heilpraktiker. Der gibt am ersten Verhandlungstag detaillierte Einblicke in sein Geschäft... » mehr

BVerwG

29.03.2019

Überregional

Bremen vs. DFL - Wie urteilt das Bundesverwaltungsgericht?

Wer verlässt das Bundesverwaltungsgericht als Gewinner, wer als Verlierer? Die DFL, die Freie Hansestadt Bremen? Der Fall könnte aber auch zurückverwiesen werden an das Oberverwaltungsgericht. Um 11.0... » mehr

Billigflieger Wow Air setzt Flüge aus

28.03.2019

Deutschland & Welt

Billigflieger Wow Air setzt Flüge aus

Die Flieger der Billiglinie heben nicht mehr ab. Damit verlieren Island-Reisende eine günstige Alternative, um für wenig Geld in den hohen und teuren Norden zu kommen. Für deutsche Urlauber fällt auch... » mehr

26.03.2019

Deutschland & Welt

Europas Top-Clubs halten an Boykott der neuen Club-WM fest

Europas Spitzenteams haben ihre Boykott-Drohung für die neue Club-WM erneuert und von der FIFA mehr Informationen gefordert. Der Vorsitzende der European Club Association, Andrea Agnelli, sagte: Trotz... » mehr

ECA-Boss

26.03.2019

Überregional

Trotz Bayern-Freude: Top-Teams gegen Club-WM

Das große Geschacher um neue und reformierte Fußball-Wettbewerbe geht weiter. Europas Top-Teams halten an ihrem Boykott der Club-WM fest und fordern Zugeständnisse der FIFA. Bei einem für den deutsche... » mehr

26.03.2019

Deutschland & Welt

Raser-Anwalt legt Revision gegen Mordurteil ein

Der Fall der wegen Mordes verurteilten Berliner Raser ist noch nicht zu Ende. Ein Verteidiger erklärte nach dem Ende der Verhandlung am Berliner Landgericht, er habe bereits Revision eingelegt. » mehr

BVG

26.03.2019

Überregional

Polizeikosten bei Risikospielen: Rauball wagt keine Prognose

Kein Preisschild für die öffentliche Sicherheit: Die DFL bleibt bei ihrer Linie. Sechs Stunden wird verhandelt im Streit um Kosten bei Hochrisikospielen. Gegner Bremen ist schon mal «verhalten optimis... » mehr

21.03.2019

Deutschland & Welt

Prozess in Türkei gegen Menschenrechtler Steudtner vertagt

Im Prozess gegen den Menschenrechtler Peter Steudtner wegen Terrorvorwürfen in der Türkei hat das Gericht in einer kurzen Verhandlung einen weiteren Termin angesetzt. Zur Begründung sagte der Richter,... » mehr

Mollath

20.03.2019

Deutschland & Welt

Gericht: Justizopfer Mollath steht Entschädigung zu

Neue Runde im Fall Mollath: Knapp sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie will Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Seine Chancen auf eine Ents... » mehr

Kim und Trump

15.03.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Nordkorea überdenkt Atomgespräche mit den USA

Nach dem Scheitern des zweiten Gipfels zwischen den USA und Nordkorea gibt es die Befürchtung, die Spannungen im Streit über das nordkoreanische Atomprogramm könnten wieder zunehmen. Jetzt befeuert ei... » mehr

Grundsteuer

13.03.2019

Deutschland & Welt

Grundsteuer-Reform noch lange nicht in trockenen Tüchern

Steht bis Ende 2019 kein neues Gesetz, fällt die Grundsteuer weg - eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Die Zeit drängt also. Wann gibt es einen Durchbruch bei Verhandlungen? » mehr

Handel

08.03.2019

Deutschland & Welt

Chinas Exporte fallen unerwartet stark um 20 Prozent

Die USA und China machen Fortschritte in den Verhandlungen über ein Ende ihres Handelskrieges. Aber auf den letzten Metern wird es schwierig. Wird es zu einem Gipfel zwischen Trump und Xi kommen? » mehr

Mercedes-Benz Werk

07.03.2019

Deutschland & Welt

Malmström spricht mit Lighthizer über Autozölle

Der Druck ist groß: Donald Trump kommt beim Abbau des Defizits nicht voran. Die Europäer wollen unbedingt Autozölle verhindern. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sucht in Washington nach dem Kom... » mehr

Kindesmissbrauch in der Familie

28.02.2019

Region

Angeklagter gibt zwei Missbrauchsfälle zu

Im Prozess gegen ein Paar aus dem Frankenwald bröckelt die Front der Beschuldigten. » mehr

28.02.2019

Deutschland & Welt

Fall Sami A. - Anwältinnen wollen neuen Prozess erzwingen

Das juristische Tauziehen um den mutmaßlichen islamistischen Gefährder Sami A. geht überraschend weiter: Seine Anwältinnen wollten noch am Donnerstag einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen. » mehr

19.02.2019

Deutschland & Welt

Bundesarbeitsrichter verhandeln über verfallene Urlaubstage

Ein jahrelanger juristischer Streit um den Verfall von nicht genommenen Urlaubstagen steht vor einer Grundsatzentscheidung. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt muss heute die Frage klären, ob und wie u... » mehr

Hafenarbeiter in Qingdao

15.02.2019

Deutschland & Welt

USA und China brauchen für Handelsgespräche länger

Am 1. März endet die «Deadline»: Dann könnte der Handelskrieg zwischen China und den USA neu aufflammen. Die Verhandler sehen zwar Fortschritte bei der Beilegung des Konflikts. Bis Ende Februar aber w... » mehr

Treffen in Peking

14.02.2019

Tagesthema

USA und China ringen um Lösung im Handelsstreit

Trotz monatelanger Verhandlungen liegen im amerikanisch-chinesischen Handelskonflikt noch immer keine konkreten Ergebnisse vor. Eine Frist läuft aus. Die USA stellen zumindest eine «gute Stimmung» fes... » mehr

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