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Artikel zum Thema

VERKEHRSMINISTER

Dorothee Bär statt Problembär

11.10.2020

Meinungen

Dorothee Bär statt Problembär

Markus Söder ist ein Instinkt-Politiker. Er spürt genau, wann die Zeit zum Handeln da ist, wann er seiner CSU eine Frischzellenkur verpassen muss. Er hat die Rauhbein-Partei smarter, softer, grüner un... » mehr

Reform des Fahrdienstmarktes

08.10.2020

Wirtschaft

Viel Kritik an geplanter Reform des Fahrdienstmarktes

Neue Mobilitätsangebote drängen auf den Markt. Per Smartphone bestellen Kunden Fahrzeuge oder teilen sie mit anderen Kunden. Dafür aber muss das Personenbeförderungsrecht modernisiert werden. » mehr

Andreas Scheuer

14.10.2020

Brennpunkte

Nächste Runde: Minister streiten wieder um Bußgeldkatalog

Sie reden über den ÖPNV-Rettungsschirm und neue Gleise für Züge. Auch der Streit um den Bußgeldkatalog geht bei den Verkehrsministern in die nächste Runde. Die Vorsitzende will das Thema endlich abräu... » mehr

Bundestag

08.10.2020

Brennpunkte

Maut-«Show» im Bundestag: Angriffe auf Scheuer

Die Grünen beantragen eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu politischen Folgen für den Verkehrsminister nach dessen Vernehmung im Untersuchungsausschuss. Neues bringt die Debatte aber nicht. » mehr

Schiff der Seenotrettung

02.10.2020

Brennpunkte

Seenotretter-Schiffe dürfen auslaufen

Seit August sitzen zwei Schiffe der Flüchtlingshilfsorganisation Mare Liberum im Mittelmeer fest. Grund ist eine Verfügung des Bundesverkehrsministeriums. Doch die ist gar nicht rechtens, wie jetzt ei... » mehr

Andreas Scheuer

02.10.2020

Brennpunkte

Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

Tief in der Nacht wird Minister Scheuer im Maut-Ausschuss vernommen. Er versucht, brenzlige Punkte abzuräumen. Politisch aus dem Schneider ist er aber nicht - auch vom Koalitionspartner SPD kommt Druc... » mehr

Andreas Scheuer

01.10.2020

Brennpunkte

Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? Ex-Geschäftspartner setzen ihn unter verschärften Erklärungsdr... » mehr

Prämie bei Kauf von Elektroautos

23.09.2020

Oberfranken

Enormer Andrang auf Elektroautos

Oberfränkische Autohändler verzeichnen einen starken Run auf E-Autos. Kunden müssen inzwischen auf manche Modelle über ein Jahr warten. Das gefällt dem Verkehrsminister überhaupt nicht. » mehr

21.09.2020

Deutschland & Welt

Scheuer für mehr Bahn-Direktverbindungen zwischen EU-Städten

Mehr Direktverbindungen zwischen EU-Metropolen: Verkehrsminister Scheuer will den «Trans-Europ-Express» wieder aufleben lassen. Das finden viele gut. Doch die Umsetzung wird kompliziert. » mehr

Flugzeug

20.09.2020

Deutschland & Welt

Scheuer sagt Luftverkehrsbranche weitere Unterstützung zu

Der Luftverkehr gehört zu den Branchen, die in der Corona-Krise am schwersten belastet sind. Eine schnelle Erholung ist nicht in Sicht. Der Verkehrsminister hat nicht nur Hilfen für Airlines im Blick. » mehr

Streit um Bußgeldkatalog

18.09.2020

Deutschland & Welt

Die «Straßenverkehrs-Unordnung» beim Thema Rasen bleibt

Die Reparaturarbeiten am Bußgeldkatalog sind vertagt: Im Streit um Fahrverbote für gefährliches Rasen brachten die Länder keine Lösung zustande. Dabei wissen alle, dass ein Kompromiss sein muss - nur ... » mehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer

17.09.2020

Deutschland & Welt

Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich. » mehr

Bußgeld

17.09.2020

Deutschland & Welt

Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

Seit Monaten gibt es Streit um die neue Straßenverkehrsordnung und neue Raser-Regeln - seitdem ein Formfehler auftauchte. Am Freitag nun könnte es im Bundesrat zum Showdown kommen. » mehr

Nachhaltigkeit

16.09.2020

Deutschland & Welt

Im Bundestag geht es um Nachhaltigkeit

Eine Woche im Jahr sollen sich die Debatten im Bundestag um das Thema Nachhaltigkeit drehen - so haben es die Abgeordneten beschlossen. Jetzt ist es erstmals soweit. Aber warum geht es dabei eigentlic... » mehr

Verkehrsminister gegen neue Klimaziele

12.09.2020

Deutschland & Welt

Scheuer warnt vor «überzogenen» EU-Klimazielen

Die EU will Tempo machen beim Klimaschutz - und nächste Woche ein neues Ziel für 2030 vorschlagen. Doch Verkehrsminister Scheuer mahnt: In Zeiten der Corona-Krise dürfe man nicht zu viel verlangen. » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier

11.09.2020

Deutschland & Welt

Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hisst Peter Altmaier über dem Wirtschaftsministerium die grüne Fahne. Klimaschutz müsse als «vorrangige Herausforderung» begriffen werden. Die Reaktionen sind verhalten... » mehr

Andreas Scheuer

10.09.2020

Deutschland & Welt

Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver». » mehr

10.09.2020

Region

SPD drückt aufs Gaspedal

Stadt und Staatliches Bauamt sind zu schleppend unterwegs, was den vierstreifige Ausbau der B 173 durch Kronach betrifft, denken die Sozialdemokraten. Im Rathaus ist man gelassen: Liegengeblieben sei ... » mehr

Kontrolle zur Maskenpflicht

09.09.2020

Deutschland & Welt

Minister: Durchsetzung von Maskenpflicht Aufgabe des Staates

Sollen Zugbegleiter die Maskenpflicht durchsetzen? Ein Prüfauftrag der Ministerpräsidenten dazu war auf scharfe Kritik gestoßen. Die Verkehrsminister der Länder sagen nun: Das ist kein gangbarer Weg. » mehr

Videokonferenz mit Länderregierungschefs

27.08.2020

Deutschland & Welt

Bundesweites Mindestbußgeld für Maskenverweigerer kommt

Die vielen verschiedenen Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie werden oft kritisiert. Kanzlerin und Ministerpräsidenten finden auch am Donnerstag keine hundertprozentige Übereinstimmung. Einig sin... » mehr

Klaus Müller

20.08.2020

Deutschland & Welt

Verbraucherschutz: Bahn soll häufiger für Verspätung zahlen

Wer mit der Bahn eine Stunde zu spät ans Ziel kommt, kann Geld zurück verlangen. Je strenger die Regeln, desto pünktlicher die Bahn, meinen Verbraucherschützer. Doch ob es künftig auch bei Unwettern n... » mehr

Änderungen Bußgeldkatalog

20.08.2020

Deutschland & Welt

Weiter Hängepartie um neue Raser-Regeln

Der Bundesverkehrsminister steht bereits wegen des Debakels um die Pkw-Maut schwer in der Kritik. Auch ein anderes Thema wird er nicht los. Allerdings sitzen dabei auch die Länder mit am Tisch. » mehr

Verspätungen bei der Deutschen Bahn

20.08.2020

Deutschland & Welt

Verbraucherschützer wollen bessere Regel bei Zugverspätung

Wer mit der Bahn eine Stunde zu spät ans Ziel kommt, kann Geld zurück verlangen. Je strenger die Regeln, desto pünktlicher die Bahn, meinen Verbraucherschützer. Doch ob es künftig auch bei Unwettern n... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

19.08.2020

Deutschland & Welt

Dauerstreit um StVO: Scheuer fordert Grüne zu Bewegung auf

Die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen härteren Strafen für Raser sind nach einem Formfehler außer Vollzug gesetzt. Seit Wochen ringen Bund und Länder um eine Lösung, wie es nun weiterge... » mehr

Laserkontrolle

14.08.2020

Deutschland & Welt

Streit um Bußgeldkatalog für Verkehrssünder wird hitziger

Ein kleiner Rechtsfehler sorgte dafür, dass der neue Bußgeldkatalog für Verkehrssünder in Teilen annulliert werden musste. Doch ob die einst vom Bundesrat beschlossenen schärferen Regeln nun bald wied... » mehr

Maskenpflicht im ÖPNV

05.08.2020

Deutschland & Welt

NRW macht ernst: Maskenmuffel fliegen raus und zahlen

Die Zeit geduldiger Ermahnungen scheint vorbei - in NRW auf jeden Fall. Wer in Bus und Bahn keine Maske trägt, muss aussteigen und zahlen. Viele Fragen sind aber noch offen. Auf Bußgelder setzen auch ... » mehr

Demonstration

02.08.2020

Deutschland & Welt

Altmaier und Söder für härtere Strafen bei Corona-Verstößen

Tausende dicht an dicht auf der Straße, unbekümmerte Party im Urlaub oder am Wochenende - manche nehmen die Infektionsgefahr in der Pandemie auf die leichte Schulter. Was tun? Politiker fordern mehr H... » mehr

Blitzsäule

31.07.2020

Deutschland & Welt

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich sch... » mehr

Logo der Deutschen Bahn in Berlin

30.07.2020

Oberfranken

Die Region rollt aufs Abstellgleis

Das östliche Oberfranken droht auf Dauer vom Fernverkehr der Bahn abgehängt zu bleiben. Aus Politik und Wirtschaft hagelt es Kritik am Verkehrsminister. » mehr

Tourismus in Spanien

27.07.2020

Deutschland & Welt

Böses Erwachen für Spaniens Tourismusbranche

Es hatte alles so schön werden sollen. Mit dem Ende des Corona-Notstandes im Juni wollte Spanien in die «neue Normalität» starten. Die Wiederbelebung des Tourismus war dabei von entscheidender Bedeutu... » mehr

Andreas Scheuer

22.07.2020

Deutschland & Welt

Scheuer schlägt EU-weite Pkw-Maut vor

Überraschend schlägt der Bundesverkehrsminister eine Art EU-weite Maut vor. Seit langem wird in der EU über eine Nutzerfinanzierung von Straßen debattiert. Bei der SPD kommen die neuen Vorschläge gar ... » mehr

Andreas Scheuer

20.07.2020

Deutschland & Welt

Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt?

Die Opposition hat einen neuen Vorwurf gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer: Möglicherweise nutzte er im Zusammenhang mit der Maut-Affäre auch ein privates E-Mail-Konto. » mehr

17.07.2020

FP/NP

Auf zur neuen Mobilität

Verkehrspolitische Maßnahmen schneiden in Freiheitsgefühle ein und sind meist unpopulär. Als die seit Kriegsende von der SPD regierte Stadt Kassel mit Blumenkübeln und Schwellen in Wohnvierteln die Au... » mehr

Führerscheinrückgabe

15.07.2020

dpa

Nichtiger Bußgeldkatalog: Führerscheine werden zurückgegeben

Wer hätte nicht gern seinen gerade eingezogenen Führerschein zurück? Ein Formfehler im neuen Bußgeldkatalog macht's jetzt möglich. » mehr

Mobilfunkdurchlässige Fensterscheibe beim ICE

15.07.2020

dpa

Die Deutsche Bahn soll 30 neue ICE-3-Züge bekommen

Lange Zeit kam die Bahn der wachsenden Nachfrage im Fernverkehr mit ihren Kapazitäten nicht hinterher. Seit einigen Monaten rüstet der Konzern auf, doch in der Krise bleiben nun die Kunden aus. Bahnch... » mehr

Hotspot

15.07.2020

Deutschland & Welt

Neue Züge trotz Krise: Bahn bestellt 30 ICE bei Siemens

Lange Zeit kam die Bahn der wachsenden Nachfrage im Fernverkehr mit ihren Kapazitäten nicht hinterher. Seit einigen Monaten rüstet der Konzern auf, doch in der Krise bleiben nun die Kunden aus. Bahnch... » mehr

Zugunglück

15.07.2020

Deutschland & Welt

Sicherheitsdebatte in Tschechien nach erneutem Zugunglück

Wie sicher ist das Zugfahren in Tschechien? Zwei tödliche Unfälle hintereinander haben eine ernste Debatte im deutschen Nachbarland ausgelöst. » mehr

Aktualisiert am 12.07.2020

FP/NP

Eingeknickt

Der Gasfuß juckt, welcher Autofahrer kennt das nicht? Tempolimits werden als lästig empfunden. Im Deutschland der röhrenden Motoren scheint Gelassenheit am Steuer eher keine anerkannte Tugend zu sein. » mehr

Tempomessgerät

09.07.2020

Deutschland & Welt

Neue Raser-Regeln bundesweit außer Vollzug

Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht geahndet. Bund und Länder müssen nun klären, wie es mit der neuen Straßenverkehrsordnung weitergeht - es zeichnen sich schwierige Verhand... » mehr

In letzter Sekunde konnten sich die beiden Lokführer aus den Führerständen retten, die sich bei der Kollision ineinander verkeilten. Foto: Slavomír Kubeš/CTK/dpa

08.07.2020

Oberfranken

Massive Kritik nach Zugunglück in Tschechien

Zwei Tote und 24 teils schwer Verletzte sind die Bilanz des Bahnunfalls im böhmischen Erzgebirge. Die Gewerkschaft prangert die fehlende Sicherung der Nebenstrecken an. » mehr

Verkeilt

07.07.2020

Deutschland & Welt

Zugunglück: Tote und Verletzte im tschechischen Grenzgebiet

Zwei Züge sind unterwegs zwischen Sachsen und Tschechien, als sie auf eingleisiger Strecke frontal zustammenstoßen - mit tödlichen Folgen. Die Unglücksstelle ist nur schwer zugänglich. Bei dem Unfall ... » mehr

Motorrad-Demo

Aktualisiert am 05.07.2020

Deutschland & Welt

Scheuer gegen Motorradfahrverbote an Sonn- und Feiertagen

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. Unterstützung bekommen sie aus der Bundesregierung. » mehr

Schnelles fahren

10.07.2020

Mobiles Leben

Neue Raser-Regeln bundesweit außer Vollzug

Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht geahndet. Bund und Länder müssen nun klären, wie es mit der neuen Straßenverkehrsordnung weitergeht - es zeichnen sich schwierige Verhand... » mehr

England hebt Quarantänepflicht für Deutsche auf

03.07.2020

dpa

England hebt Quarantänepflicht für Deutsche auf

Mit «Luftbrücken» will die britische Regierung Sommerurlaube ermöglichen und Quarantänemaßnahmen verhindern. Doch die nur für England geltenden Maßnahmen stoßen auf große Bedenken. » mehr

Reise nach England müssen bald nicht mehr in Quarantäne

03.07.2020

Deutschland & Welt

Für Deutsche entfällt bei Reise nach England Quarantäne

Mit «Luftbrücken» will die britische Regierung Sommerurlaube ermöglichen und Quarantänemaßnahmen verhindern. Doch die nur für England geltenden Maßnahmen stoßen auf große Bedenken. » mehr

Heathrow

03.07.2020

Deutschland & Welt

Deutsche müssen in England bald nicht mehr in Quarantäne

Mit «Luftbrücken» will die britische Regierung Sommerurlaube ermöglichen und Quarantänemaßnahmen verhindern. Doch die nur für England geltenden Maßnahmen stoßen auf große Bedenken. » mehr

Andreas Scheuer

02.07.2020

Deutschland & Welt

Maut-Debakel: Neue Vorwürfe der Opposition gegen Scheuer

Verkehrsminister Scheuer wird das Maut-Debakel nicht los. Das Ministerium übermittelt dem Untersuchungsausschuss Mails seines Abgeordneten-Accounts, der Opposition reicht das nicht. » mehr

Deutschlandtakt geplant

30.06.2020

Deutschland & Welt

Zukunft der Bahn: Branche einigt sich auf «Schienenpakt»

Nach zweijähriger Arbeit haben sich Politik und Wirtschaft auf einen «Schienenpakt» geeinigt. Die Eisenbahn soll besser und wettbewerbsfähiger werden - gegenüber Straße und Flugverkehr. Doch es gibt Z... » mehr

Andreas Scheuer

19.06.2020

Deutschland & Welt

Scheuer: Einigung für Reform des Taxi- und Fahrdienstmarkts

Wie können neue Mobilitätsangebote aussehen, ohne dass unerwünschte Nebeneffekte für Taxis, den öffentlichen Verkehr und Beschäftigte daraus entstehen? Nach langen Diskussionen ist ein Durchbruch da. » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2020

Deutschland & Welt

Gescheiterte Pkw-Maut kostete inzwischen 76,7 Millionen Euro

Es war ein Totalschaden für die CSU, als die obersten EU-Richter die «Infrastrukturabgabe» kippten. Zum ersten Jahrestag ist der Ärger um das Projekt, das nie auf die Straße kam, immer noch nicht pass... » mehr

Protest

17.06.2020

Deutschland & Welt

Scheuer plant 170 Millionen-Hilfsprogramm für Busbetriebe

Bei manchem Betrieb stehen die teuren Busse seit einem Vierteljahr fast nur auf dem Hof. Am Mittwoch sind sie ohne Fahrgäste nach Berlin gefahren - und erhielten die erhoffte Zusage. Sogar die Opposit... » mehr

Andreas Scheuer

16.06.2020

Deutschland & Welt

Kampf den weißen Flecken: Bund geht auf «Funklochjagd»

Die Festnetz- und Mobilfunknetze haben Deutschland durch die Corona-Krise gebracht. Doch längst nicht an allen Orten gibt es lückenlosen Empfang. Die Regierung will daher nun selbst tätig werden. In d... » mehr

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