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Artikel zum Thema

VERTRAGSSTRAFEN

Andreas Scheuer

18.06.2020

Brennpunkte

Gescheiterte Pkw-Maut kostete inzwischen 76,7 Millionen Euro

Es war ein Totalschaden für die CSU, als die obersten EU-Richter die «Infrastrukturabgabe» kippten. Zum ersten Jahrestag ist der Ärger um das Projekt, das nie auf die Straße kam, immer noch nicht pass... » mehr

Rückzieher

13.04.2020

Wirtschaft

Polen lassen Condor-Übernahme platzen

Seit Tagen wurde es befürchtet, nun ist es Realität. Die polnische Lot wird den deutschen Ferienflieger Condor nicht übernehmen. In der Corona-Krise scheinen Staatshilfen unumgänglich. » mehr

«Trennungshund» Lily

21.07.2020

Tiere

Nach der Trennung: Wer bekommt den Hund?

Wenn Paare sich trennen, sind oft auch Hunde betroffen. Wo sollen sie bleiben? Um diese Frage streiten Paare oft bitterlich. Manchmal hat die Trennung aber auch Vorteile für den Vierbeiner. » mehr

Flugzeug

26.03.2020

Deutschland & Welt

Condor-Übernahme wackelt - Kreditverlängerung beantragt

Mitten in der Corona-Krise soll der Ferienflieger Condor den Besitzer wechseln. An dem noch nicht abgeschlossenen Deal hängen 5000 Arbeitsplätze - und viele Fragezeichen. » mehr

Justitia

26.02.2020

dpa

Verstoß gegen Erbvertrag kann Strafe nach sich ziehen

Regelungen in einem Erbvertrag sind bindend. Hält sich eine der Parteien nicht daran, kann das Vertragsstrafen nach sich ziehen. Ob ein konkreter Schaden entstanden ist, spielt keine Rolle. » mehr

Bundesgerichtshof

20.02.2020

Deutschland & Welt

Freie Kundenmeinung - Händler haftet nicht für Bewertung

Perfektes Tape gegen den Schmerz? Selbst wenn's nicht stimmt - sofern ein Kunde das meint, darf es auf Amazon so stehen. Der Verkäufer haftet nicht für leere Versprechungen in einer Bewertung, so der ... » mehr

Ein Account, mehrere Zuschauer

20.02.2020

Netzwelt & Multimedia

Darf man Streaming-Abos mit Freunden teilen?

In Familienabos bei Streaming-Diensten wie Netflix oder Spotify werden gerne auch - oder sogar nur - Freunde einbezogen. Ist das erlaubt? Die Antwort darauf fällt meist klar aus. » mehr

Hinweisschild

18.12.2019

Mobiles Leben

BGH stärkt «Privatknöllchen»

Ein Knöllchen an der Windschutzscheibe kommt nicht unbedingt vom Ordnungsamt. Auch Supermärkte oder Krankenhäuser lassen Falschparker von privaten Diensten abstrafen. Ein Urteil schärft nun ihre Waffe... » mehr

Klinikparkplatz

18.12.2019

Deutschland & Welt

BGH zu Falschparkern: Abstreiten schützt nicht vor Knöllchen

Ein Knöllchen an der Windschutzscheibe kommt nicht unbedingt vom Ordnungsamt. Auch Supermärkte oder Krankenhäuser lassen Falschparker von privaten Diensten abstrafen. Ein Urteil schärft nun ihre Waffe... » mehr

Angehende Medizinstudenten sollen künftig die Möglichkeit erhalten, einen Studienplatz zu bekommen, wenn sie sich für zehn Jahre verpflichten, als Landarzt tätig zu sein. Foto: Bernd Wüstneck/dpa

05.12.2019

Oberfranken

Jeder 17. Student der Medizin wird künftig Landarzt

Der bayerische Landtag bringt eine Quote für Landärzte auf den Weg. 5,8 Prozent aller Studienplätze sind künftig reserviert. Die Opposition kritisiert die starren Regelungen. » mehr

Amazon-Logistikzentrum

14.11.2019

Deutschland & Welt

Unrichtige Produktbewertungen auf Amazon: BGH klärt Haftung

«Schnell lässt der Schmerz nach», schreibt ein Amazon-Kunde über ein Muskel-Tape. Für den Verkäufer kein Anlass zur Freude - ein Wettbewerbsverband verklagt ihn durch alle Instanzen. Dahinter steht di... » mehr

Haus

07.11.2019

dpa

Beim Hausbau auf Fertigstellungstermin bestehen

Eigentlich ist alles klar: Bauunternehmen sind gesetzlich dazu verpflichtet, Bauherren eine verständliche, vollständige und genaue Baubeschreibung zu geben. Doch in der Praxis läuft nicht alles rund. » mehr

Abnahmeprotokoll

05.09.2019

dpa

Bauherren sollten Abnahmeprotokoll prüfen

Stehen Schäden am Haus nicht im Abnahmeprotokoll, ist es schwierig, sie später zu monieren. Worauf Bauherren daher achten sollten. » mehr

08.08.2019

Deutschland & Welt

Bund prüft eigene Ansprüche gegen gekündigte Maut-Betreiber

Im Streit um die geplatzte Pkw-Maut erwägt der Bund eigene finanzielle Forderungen gegen die inzwischen gekündigten Betreiberfirmen. Derzeit werde geprüft, «ob die Bundesregierung Schadensersatzansprü... » mehr

Carsharing

14.05.2019

dpa

Beim Carsharing gilt oft Null-Promille-Grenze

Um Vertragsstrafen oder den Verlust des Versicherungsschutzes nicht zu riskieren, sollten Carsharing-Kunden den Vertragsinhalt gut kennen. Was oft zu den Vereinbarungen gehört: » mehr

Schwierige Zustände herrschten seit dem Jahreswechsel an vielen Glascontainer-Standorten in der Stadt und im Landkreis. Foto: Andreas Wolfger

28.02.2019

Region

Coburg: Weiter Ärger mit Glascontainern

Altglascontainer quellen über, Flaschen und Splitter säumen deren Standplätze. Das ist in Coburg weiterhin der Fall. » mehr

Schwierige Zustände herrschten seit dem Jahreswechsel an vielen Glascontainer-Standorten in der Stadt und im Landkreis. Foto: Andreas Wolfger

16.01.2019

Region

Überquellende Glascontainer ärgern Bürger

Rund um die Sammelplätze stehen Hunderte leerere Flaschen. Die Entsorgungsfirma hatte Probleme. Die Grünen fordern die Auflösung des Vertrags. » mehr

Um die Markenrechte des Möbelherstellers Eschi in Ebersdorf ist ein Streit entbrannt. Die Produktion in dem Unternehmen endet spätestens Ende November.	Foto: Henning Rosenbusch

12.10.2018

Region

Bieter-Krimi um Eschi-Markenrechte

Ein Unternehmen aus Bocholt erhält den Zuschlag. Jetzt steht eine juristische Auseinandersetzung im Raum. » mehr

Das Passfoto ist bereits seit Längerem aufgedruckt. Sonst halten die elektronischen Gesundheitskarten bislang aber wenig vom Versprochenen.	Fotos: Marc-Steffen Unger, Ralf Hirschberger/dpa

11.04.2018

Oberfranken

Zwei Milliarden für die Mülltonne

Bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte reiht sich eine Merkwürdigkeit an die andere. Die Ärzte sind nun zum Aufstand bereit. » mehr

Corinna Kodim

19.02.2018

Bauen & Wohnen

Auf welche Vorschriften Bauherren achten sollten

Wer sein eigenes Haus baut, kann schnell den Überblick verlieren. Experten erklären, was private Bauherren in puncto Fristen, Kosten und Abnahme wissen müssen. » mehr

Die OVF GmbH und der Landkreis Coburg haben am Montag Vorwürfe von Busfahrern, die diese in der Neuen Presse erhoben hatten, scharf zurückgewiesen. Foto: Frank Wunderatsch

06.02.2017

Region

Landrat lädt Busfahrer zu Gespräch ein

Geschäftsführer Köhnke und Landrat Busch weisen Vorwürfe von OVF-Mitarbeitern scharf zurück. Es gebe keine Anweisung, gesetzliche Regelungen zu umgehen. » mehr

Coburger Landrat weist Vorwürfe zurück

03.02.2017

Region

Coburger Landrat weist Vorwürfe zurück

Michael Busch und die OVF widersprechen den Busfahrern. Dagegen greift Kreisrat Büchner deren Kritik auf. » mehr

Mit der Neuausschreibung der Schülerbeförderung im Landkreis gibt es auf manchen Linien Veränderungen - vor allem am Nachmittag. Foto: camera900.de

06.10.2016

Region

Drei-Schritte-Plan gegen Schulbus-Chaos

Laut Landrat gingen über 200 Beschwerden ein. Bis 17. Oktober sollen alle Kinder pünktlich zum Unterricht kommen. » mehr

Burschenschafter ziehen bei ihrem Treffen im Jahr 2012 mit Fackeln zum Burschenschaftsdenkmal in Eisenach. 	Foto: dpa

26.01.2014

Oberfranken

Unerwünschte Burschenschaft

Innsbruck hat die Deutsche Burschenschaft überraschend aus der städtischen Messehalle geworfen - und dafür viel Zuspruch bekommen. Die Burschen gelten als rechtslastig. Der Coburger Convent hat sich s... » mehr

Burschenschafter ziehen bei ihrem Treffen im Jahr 2012 mit Fackeln zum Burschenschaftsdenkmal in Eisenach. 	Foto: dpa

15.01.2014

NP

Unerwünschte Burschenschaft

Innsbruck hat die Deutsche Burschenschaft überraschend aus der städtischen Messehalle geworfen - und dafür viel Zuspruch bekommen. Die Burschen gelten als rechtslastig. Der Coburger Convent hat sich s... » mehr

Mit mehr als nur einem Spatenstich legten sich zum offiziellen Baubeginn ordentlich ins Zeug (von links): Hofs Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner, Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, Ministerialdirigent Hans-Peter Behrendsen, Geschäftsleiter Uwe Domke von DB Regio Nordostbayern, Landrat Bernd Hering und Sabine Weiß vom Ingenieurbüro Quadra in Nürnberg.	Foto: Werner Rost

13.04.2013

FP/NP

Bahn stärkt ihren Standort in Hof

Von Herbst an steht bei DB Regio Nordostbayern eine Drehmaschine für die Bearbeitung von Zugrädern zur Verfügung. Der Freistaat Bayern fördert das 3,5-Millionen-Euro-Projekt zu 100 Prozent. » mehr

09.11.2011

Region

Privatisierung der KWG vor dem Abschluss

Der Kronacher Stadtrat hat am Montag einen ersten Vertragsentwurf gebilligt. Bereits nächste Woche könnte die Privatisierung unter Dach und Fach sein. » mehr

Die HUK-Arena gehört zu den wichtigsten Schauplätzen für Großveranstaltungen in Coburg.

01.09.2011

Region

Sport StadiaNet muss zahlen

Das Landgericht sieht die Stadt im Recht. Weil die HUK-Coburg arena nicht fristgerecht fertig wird, muss Sport StadiaNet eine Vertragsstrafe in Höhe von 800 000 Euro leisten. » mehr

15.08.2011

Region

Einzigartig in Deutschland

Die Stadt Coburg eröffnet die Sporthalle mit einer schlichten Feierstunde. Der jahrelange politische Streit um das Projekt spielt dabei keine Rolle mehr. » mehr

HROS1684.jpg Coburg

13.08.2011

Region

HUK-Coburg arena offiziell eröffnet

Oberbürgermeister Norbert Kastner war die Freude förmlich ins Gesicht geschrieben, als er am Samstagvormittag gemeinsam mit HUK-Vorstandssprecher Dr. Wolfgang Weiler, 3. Bürgermeister Hans-Heinrich Ul... » mehr

Die HUK-Coburg Arena ist noch nicht fertig, aber schon ein Fall für Justiz: Weil die Sport StadiaNet GmbH die vereinbarte Bauzeit nicht einhalten konnte, verlangt die Stadt eine Vertragsstrafe in Höhe von 800 000 Euro. Zu welchem Urteil die II. Zivilkammer am Landgericht Coburg kommt, soll am 24. August bekanntgegeben werden.	Foto: Frank Wunderatsch

08.07.2011

Region

Halle: Stadt pocht auf Vertragsstrafe

Die Fertigstellung der HUK-Arena dauert länger als vereinbart. Deshalb verlangt die Stadt von Sport StadiaNet rund 800 000 Euro. Dagegen klagt der Projektentwickler. Der Gütetermin scheitert. » mehr

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07.07.2011

Region

Sport StadiaNet: Gütetermin geplatzt

Die Stadt Coburg bleibt hart: Weil der Projektentwickler Sport StadiaNet die HUK- Coburg Arena nicht wie vereinbart zum 31. Dezember 2010 fertiggestellt hat, beharrt sie auf einer Vertragsstrafe. » mehr

20.05.2011

NP

HUK-Arena geht im August in Betrieb

Coburg - Die HUK-Arena auf der Lauterer Höhe wird im August 2011 in Betrieb gehen. Bei der Sitzung des Coburger Stadtrates am Donnerstag sagte Oberbürgermeister Norbert Kastner, die offizielle Eröffnu... » mehr

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16.02.2011

Region

Sport StadiaNet will nicht zahlen

Weil sich die Fertigstellung der HUK-Arena verzögert, soll der Projektentwickler eine saftige Vertragsstrafe leisten. Der wehrt sich mit juristischen Mitteln. Jetzt muss das Landgericht urteilen, ob d... » mehr

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08.01.2011

Region

Bau der HUK-Arena: Kündigung prüfen

Dr. Klaus Klumpers sieht in der späteren Fertigstellung eine außerordentliche Vertragsverletzung durch Sport StadiaNet. Über den Schadenersatz hinaus sollen Gutachter weitere Wertminderungen prüfen. » mehr

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23.12.2010

Region

Die Arbeiten ruhen

Die Ballsporthalle auf der Lauterer Höhe geht in die Winterpause. Das Wetter macht Sport StadiaNet einen Strich durch den ehrgeizigen Terminplan. » mehr

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27.11.2010

Region

Äußerst unprofessionell

Ein nachträgliches Weihnachtsgeschenk hat Sport StadiaNet der Stadt Coburg zum Jahresende versprochen. Anstelle des avancierten "Prunkstücks" dürfte zum Kehraus 2010 auf der Lauterer Höhe wohl eher Tr... » mehr

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24.11.2010

Region

Die Halle wird fertig. Bloß wann?

Experten sind sich einig: Die Ballsporthalle auf der Lauterer Höhe in Coburg wird bis zum 31. Dezember nicht fertig. Der Bauträger Sport StadiaNet will sich heute äußern und eine "Botschaft" verkünden... » mehr

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14.10.2010

Region

Richtfest für ein "Prunkstück"

Die Ballsporthalle auf der Lauterer Höhe nimmt Formen an. SportStadiaNet will als Projektentwickler nichts unversucht lassen, das 15,6 Millionen-Objekt vertragsgemäß zum 31. Dezember fertig zu stelle... » mehr

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23.09.2010

Region

Richtfest auf der Lauterer Höhe

Das Dach der Ballsporthalle ist bald fertig, am 13. Oktober um 17 Uhr ist die Weihe. Das Rennen um die Namensrechte geht in den Endspurt. Mit einem spannenden Aspekt. » mehr

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08.05.2010

Region

Baustopp auf der Lauterer Höhe

Coburg - Bagger stehen auf dem Abstellplatz, Kräne drehen sich nicht mehr, weit und breit kein Arbeiter, alles ist picobello aufgeräumt: Herrschte bis vor Kurzem an der Ballsporthallen-Baustelle auf d... » mehr

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21.10.2010

FP/NP

Beweis für gegenseitiges Vertrauen

Über ein Jahrhundert mit Höhen und Tiefen hat die Firma Hohmann in Bärenbrunn überdauert. Der Textilbetrieb hat bei einer Betriebsfeier langjährige Mitarbeiter geehrt. » mehr

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02.04.2007

Oberfranken

Bei der Feuerwehr raucht’s ganz gewaltig

SCHAUENSTEIN – Altlandrat Ewald Zuber ist mit der Gießkanne angerückt: Im Umfeld der neuen Fahrzeug- und Ausstellungshalle am „Oberfränkischen Feuerwehr-Museum“ in Schauenstein (Kreis Hof) will er daf... » mehr

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