VOLKSBEGEHREN

Straßenbauer bei der Arbeit

08.06.2018

Coburg

Aktionsbündnis gegen Flächenfraß gegründet

Jeden Tag verschwinden in Bayern 13 Hektar grüne Natur unter Beton und Asphalt. » mehr

In Anspielung auf die derzeit blühenden Wiesen und Fluren überreichte CSU-Ortsvorsitzender Hermann Niediek Landrat Wilhelm Schneider (links) und Landtagsabgeordnetem Steffen Vogel "Bienenstich"-Likör.	Foto: Klemens Albert

30.04.2018

Hassberge

Breite Front gegen P 44

Sollte die Stromtrasse gebaut werden, ist auch der Landkreis betroffen. Beim CSU-Gespräch in Ibind ziehen Redner die Notwendigkeit in Zweifel. » mehr

Die Freien Wähler Ebern bei ihrer Unterschriftensammlung gegen die "Strabs".

15.06.2018

Hassberge

Leider ein Grund zur Freude

Die Straßenausbaubeiträge sind Geschichte - und damit auch das Volksbegehren der freien Wähler. » mehr

Viele Gemeinden haben beim Straßenausbau Anlieger zur Kasse gebeten. Nun wird die "Strabs" rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft. Wie es weitergeht, darüber diskutierte der CSU-Kreisverband Haßberge.	Foto: David Ebener/dpa

30.04.2018

Hassberge

Ohne Ungerechtigkeiten geht es nicht

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist beschlossene Sache. Doch längst sind nicht alle Fragen geklärt. » mehr

Die Gemeinden mit dem höchsten Flächenverbrauch liegen seit der Jahrtausendwende im Norden und Osten Bayerns entlang der Grenzen zu Thüringen, Sachsen und Tschechien. Foto: Armin Weigel/dpa

19.04.2018

Oberfranken

Der Kampf um Bayerns Boden

Ob Wiesen oder Weiden - Flächen sind endlich. Ob dies aber eine Obergrenze rechtfertigt, ist auch unter Experten umstritten. » mehr

Bei Straßenausbauten sollen die Anlieger künftig nicht mehr an den Kosten beteiligt werden. Foto: David Ebener/dpa

11.04.2018

Oberfranken

CSU besiegelt Ende der Ausbaubeiträge

Die sogenannten Strabs sind Geschichte. Grundstücksbesitzer müssen Bescheide, die vor dem 1. Januar versandt wurden, aber noch bezahlen. » mehr

Gut besucht war die Unterschriftensammlung mit einem Info-Stand Ende Februar auch am Eberner Bauhof. Archivfoto: Janina Reuter

17.03.2018

Region

Starkes Zeichen an die Regierung

Die Unterschriftenlisten gegen die Strabs wachsen stetig. Der Unmut der Bürger über die ungerechte Satzung ist groß. » mehr

Kommunen können Anlieger an den Kosten von Straßensanierungen beteiligen - noch. Die umstrittene Regelung kann bald Geschichte sein.	Foto: FLorian Miedl

13.03.2018

Region

Tausende gegen Straßenausbaubeiträge

Die CSU-Landtagsfraktion hat die Abschaffung der Abgabe angekündigt. Beschlossen ist das aber nicht. Deshalb kämpft die Coburger Bürgerinitiative weiter gegen die Satzung. » mehr

Über 210 Unterzeichner stehen bereits auf den Listen der Eberner Freien Wähler (im Bild Klaus Bayersdorfer).	Foto: Janina Reuter

25.02.2018

Region

Freie Wähler machen mobil gegen die Strabs

Auch wenn gar keine Unterschriften mehr für ein Volksbegehren benötigt werden, wollen die Kommunalpolitiker weiter informieren und Stimmen sammeln - auch in Ebern. » mehr

19.02.2018

Region

Grüne gegen Glyphosat

Die Mitglieder wollen das Thema im Wahlkampf aufgreifen. Doch auch der Naturpark Frankenwald steht auf ihrer Agenda. » mehr

Auch das Bier, das einen Bayern sonst immer erfreuen kann, konnte an diesem Tag keine gute Laune hervorrufen. Die Stimmung ist sowohl ins Salmsdorf als auch in Coburg, dank des Ärgers um die Strabs, am Boden. Foto: Vetter

01.02.2018

Region

Gegner der Strabs schließen sich zusammen

Salmsdorf unterstützt die Bürgerinitiative Coburger Land bei der Abschaffung der umstrittenen Satzung. Denn auch in den Haßbergen führt diese zu allerhand Ärger. » mehr

Professor Rainer Kalwait aus Weitramsdorf kündigte notfalls eine Klage vor dem Verfassungsgericht gegen die Strabs an.

31.01.2018

Region

Strabs-Gegner wollen vor Verfassungsgericht ziehen

Die Gegner der Satzung befürchten, dass die Bürger nur vertröstet werden. Außerdem wollen sie, dass bezahlte Beiträge zurückgezahlt werden. » mehr

Kommunen können Anlieger an den Kosten von Straßensanierungen beteiligen - noch. Die umstrittene Regelung kann bald Geschichte sein.	Foto: FLorian Miedl

26.01.2018

Region

Unterschriften gegen die "Strabs"

Das Volksbegehren läuft auf Hochtouren. Dessen Initiatoren werfen den Landtags-Fraktionen vor, ihr Anliegen nicht richtig verstanden zu haben. » mehr

24.01.2018

Region

Abschaffung der "Strabs" birgt Zündstoff

Bekommen die Bürger Geld zurück? Wenn ja, wie viel? Die Diskussion geht wohl jetzt erst richtig los. Trotzdem atmen die Bürgermeister im Landkreis auf. » mehr

24.01.2018

Region

Volksbegehren der Freien Wähler gestartet

Wo man sich im Landkreis Kronach eintragen kann, ist noch unklar. Die CSU nennt das Vorhaben einen Wahlkampfschlager. » mehr

FW-Vorsitzender Hubert Aiwanger. Foto: FW

22.01.2018

Oberfranken

Freie Wähler bereiten Volksbegehren vor

Die CSU will zwar die Straßenausbaubeiträge abschaffen. Das hält die Freien Wähler aber nicht zurück - "zur Sicherheit". » mehr

Schluss mit der Straßenausbaubeitragssatzung: Am Montag haben Vertreter von Bürgerinitiativen aus ganz Bayern vor Kloster Banz demonstriert, wo gerade die CSU ihre Winterklausur abhält.	Foto: Klüglein

15.01.2018

Oberfranken

Bürger gehen gegen "Strabs" auf die Straße

In Kloster Banz fordern Demonstranten die CSU- Abgeordneten auf, das Gesetz zu ändern. In einer Woche startet ein Volksbegehren. » mehr

14.01.2018

Region

Söder und Seehofer sollen Farbe bekennen

Am Montag demonstrieren Gegner der "Strabs" bei der Klausur der CSU-Landtagsabgeordneten in Kloster Banz. Sie wollen den alten und den neuen Ministerpräsidenten überzeugen, dass die Abgabe fallen muss... » mehr

12.01.2018

Oberfranken

Starke Töne aus dem Funkloch

Die Freien Wähler wollen endlich im Freistaat mitregieren. Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl auf der Regierungsbank sitzen. Die Koalition mit der CSU ist das Ziel. » mehr

12.01.2018

Region

SPD unterstützt Volksbegehren

Die Sozialdemokraten sind für eine Abschaffung der "Strabs". Stattdessen könnte man oft auch günstiger sanieren. » mehr

10.01.2018

Region

Allianz zeigt "Strabs" die Rote Karte in Banz

Die "Allianz gegen Straßenausbaubeiträge in Bayern", ein Bündnis von bayernweit über 120 Bürgerinitiativen, organisiert am Montag, 15. Januar, um 13 Uhr die Demonstration vor Schloss Banz gegen die St... » mehr

20.12.2017

Region

Eine Satzung spaltet den Landkreis

Kommunen sollen von den Bürgern Beiträge für den Bau von Straßen erheben, aber nicht alle machen das. Viele fordern, das Gesetz abzuschaffen. » mehr

Wenn Straßen kaputt sind, kann es teuer werden. Die Straßenausbaubeitragssatzung bleibt den Bürgern und Kommunen erhalten. Die im Innenausschuss des Landtages vorgesehenen Änderungen lassen aber einen jährlichen Beitrag statt einer Einmalzahlung bei Sanierungen und Ausbau zu.

16.12.2017

Region

Kalwait spricht von „großem Tag für Hausbesitzer“

Die Freien Wähler starten ein Volksbegehren gegen die Straßenausbaubeitragssatzung. Aus Coburg kommt Unterstützung. » mehr

Die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, sorgt überall für Ärger und beschäftigt sogar die Gerichte. Wenn es nach den Freien Wählern geht, soll ein Volksbegehren das Peroblem lösen. Foto: Symbolbild

08.12.2017

Region

Der Bürger soll entscheiden

Aus und vorbei soll es mit der Strabs sein, wenn es nach den Freien Wählern geht. Diese haben in Würzburg für ein Volksbegehren gestimmt. » mehr

Pro Tag verschwindet in Bayern eine Fläche so groß wie 18 Fußballfelder unter Beton und Asphalt. Die Grünen befürchten, dass die bayerische Landschaft noch mehr Schaden nimmt, sollte Heimatminister Söder das Anbindegebot für Gewerbeansiedlungen lockern.

27.09.2017

Oberfranken

Kampf gegen Flächenfraß hat erste Priorität

Deutschland hat gewählt, Bayern macht es in einem Jahr nach. Die Grünen hegen große Hoffnungen. Sie setzen auf ökologische Landwirtschaft - und ein Volksbegehren. » mehr

Sonneberg

31.08.2016

Region

Unterschriftensammlung: Wie fränkisch kann Südthüringen sein ?

Ein Südthüringer Franken-Lobbyverein erwägt ein Volksbegehren, in Sonneberg denkt man laut über einen Übertritt nach Oberfranken nach. Wie realistisch sind eigentlich solche Abspaltungs-Pläne für die ... » mehr

Wolfgang Knauer (links) zeichnete Vereinsmitglieder für ihre langjährige Treue aus.

28.02.2016

Region

Siedler suchen Verstärkung

Auf ihre treuen und engagierten Mitglieder ist Verlass. Die Finanzen stimmen auch. Und dennoch ist die Stimmung nicht ganz ungetrübt. » mehr

21.01.2016

Oberfranken

Niederlage für Befürworter von Cannabis

München - Der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München hat entschieden: In Bayern wird es vorerst kein Volksbegehren zur Legalisierung von Haschisch und Marihuana geben. » mehr

09.09.2015

NP

Initiative will Cannabis legalisieren

München - Die Organisatoren des geplanten Volksbegehrens für eine Freigabe von Haschisch in Bayern haben eine erste Hürde genommen: Sie haben inzwischen genügend Unterschriften » mehr

Bayern sollen über Hasch abstimmen

01.07.2015

Oberfranken

Bayern sollen über Hasch abstimmen

Mit Hilfe des Volkes will ein Münchner Hanfladen-Betreiber das Cannabis- Verbot in Bayern kippen. Die Legalisierung der Droge habe nur Vorteile, sagt er. Die Regierung widerspricht. » mehr

Sabine Weinbeer

25.03.2015

Region

Freie Wähler bestimmen drei Vorsitzende

Christoph Winkler, Erich Stubenrauch und Sabine Weinbeer sind die neu gewählten Vorsitzenden der Freien Wähler im Landkreis Haßberge. » mehr

Gescheitert: FW-Generalsekretär Michael Piazolo, der Initiator des G9-Volksbegehrens.

17.07.2014

Oberfranken

Freie Wähler wollen weiter aufbegehren

Beim Volksbegehren zu den Studiengebühren waren sie die großen Sieger, jetzt müssen sie die Häme der CSU ertragen: Bayerns Freie Wähler. Sie fordern nun, das Quorum auf acht Prozent zu senken. » mehr

Warben für das am Donnerstag beginnende Volksbegehren: Der Landes- und Bundeschef der Freien Wähler Hubert Aiwanger (links) und der Forchheimer FW-Abgeordnete Thorsten Glauber (rechts). 	Foto: Dankbar

30.06.2014

Oberfranken

"Das G 8 wird zum Ladenhüter"

Die Freien Wähler sind davon überzeugt, dass ihr Volksbegehren Erfolg haben wird. Außerdem kritisiert die Partei die Energiepolitik der CSU hart. » mehr

29.05.2014

Region

Auf dem Weg zum (Halb-)Reifezeugnis

Philologe und Pädagogen diskutieren über die Zukunft des Gymnasiums. Mit dabei ist auch MdL Hans Jürgen Fahn. » mehr

Zu wenig Zeit für richtiges gymnasiales Lernen? Selbst die Experten sind sich in dieser Frage nicht einig. Eltern- und Schülervertreter jedenfalls haben wenig Lust auf eine weitere Reform.

11.02.2014

Oberfranken

Schneller fertig, aber weniger gebildet?

Die überstürzte Einführung des G8 rächt sich. Fachleute, Verbände und Parteien wollen wieder zurück zum G9. Nur die Betroffenen - Schüler und Eltern - wehren sich gegen eine erneute Reform. » mehr

05.02.2013

NP

Seehofer setzt die FDP unter Zugzwang

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren will die CSU die Studiengebühren rasch abschaffen, doch der Koalitionspartner FDP mauert. Jetzt sucht der Ministerpräsident die Entscheidung. » mehr

05.02.2013

Oberfranken

Seehofer setzt die FDP unter Zugzwang

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren will die CSU die Studiengebühren rasch abschaffen. Der Ministerpräsident sucht die Entscheidung. » mehr

FDP-Fraktions-Chef Thomas Hacker: "Es geht auch darum, Kindern aus bildungsfernen Schichten eine Chance zu geben."

02.02.2013

Oberfranken

Hacker beharrt auf der Studiengebühr

Auch der klare Ausgang des Volksbegehrens kann den Fraktions-Chef der bayerischen FDP nicht beeindrucken. Er will den Volksentscheid abwarten. » mehr

FDP-Fraktions-Chef Thomas Hacker: "Es geht auch darum, Kindern aus bildungsfernen Schichten eine Chance zu geben."

02.02.2013

Oberfranken

Hacker beharrt auf der Studiengebühr

Auch der klare Ausgang des Volksbegehrens kann den Fraktions-Chef der bayerischen FDP nicht beeindrucken. Er will den Volksentscheid abwarten. » mehr

01.02.2013

Region

5364 Coburger unterschreiben das Volksbegehren

Dieses Ergebnis liegt mit 16,57 Prozent deutlich über dem bayerischen Durchschnitt. Auf den Schluss zu steigert sich die Beteiligung. » mehr

01.02.2013

Oberfranken

Das erfolgreichste Volksbegehren seit 1967

Vor allem im Norden von Bayern zeigt sich ein klarer Trend gegen die beiden Regierungsparteien. Die Gegner feiern ihren Sieg. » mehr

01.02.2013

Oberfranken

Regionale Unterschiede

Regionale Unterschiede Bei der Unterschriftensammlung zum Volksbegehren hat sich ein auffälliges Nord-Süd-Gefälle ergeben. Die drei fränkischen Regierungsbezirke und die Oberpfalz lagen zum Teil deutl... » mehr

01.02.2013

Oberfranken

Tops und Flops

Tops und Flops Vor dem Begehren gegen die Studiengebühren gab es in Bayern seit den 1960er-Jahren 18 Volksbegehren. Die meisten scheiterten an der Zehn-Prozent-Hürde der Wahlberechtigten, die ihre Unt... » mehr

01.02.2013

Oberfranken

Im Dreier-Bündnis steckt Leben

Mit dem klaren Erfolg beim Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren hat die Opposition im Landtag gezeigt, dass sie gemeinsam handlungs- und kampagnefähig ist. Nach Atomausstieg, Energiewende... » mehr

01.02.2013

Oberfranken

Wie geht es nun weiter?

München - Vor den nächsten Schritten muss der Landeswahlleiter das amtliche Endergebnis des Volksbegehrens feststellen - spätestens bis Ende Februar. » mehr

31.01.2013

Oberfranken

Bayern auf dem Weg zum Volksentscheid

Schon weit vor Ablauf des Volksbegehrens kratzten die Gegner der Studiengebühren an der entscheidenden Zehn- Prozent-Hürde. Das End-ergebnis liegt erst heute im Lauf des Tages vor. » mehr

Von Oliver Bär

30.01.2013

FP/NP

Seehofers Kalkül

Unabhängig vom Ergebnis des heute endenden Volksbegehrens will Ministerpräsident Seehofer die Studiengebühren in Bayern also streichen. » mehr

Fest entschlossen, die Studiengebühren abzuschaffen: Horst Seehofer.

30.01.2013

Oberfranken

Seehofer verspricht Wegfall der Studiengebühren

Am Abend vor dem Ende des Volksbegehrens fehlen noch über 100 000 Stimmen. Ob sie zusammen kommen, könnte egal sein. Bayerns Ministerpräsident kündigt die Abschaffung an - unabhängig davon, wie es heu... » mehr

29.01.2013

Oberfranken

Endspurt entscheidet

Das Volksbegehren gegen die Studiengebühren geht in die heiße Phase. Noch bis zum morgigen Mittwoch liegen in den Rathäusern die Unterschriftenlisten aus. Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, müss... » mehr

"Ja zu Bildung, Nein zu Studiengebühren", steht auf den Schildern, mit denen das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren für deren Abschaffung wirbt. Zehn Prozent der bayerischen Wähler müssen unterschreiben, um einen Volksentscheid herbeizuführen. In Coburg hatten sich gestern Mittag bereits 9,54 Prozent der Wahlberechtigten eingetragen.	Foto: Wunderatsch

29.01.2013

Region

Coburg fast über der Hürde

Bis Mittwoch können Bayerns Wahlberechtigte ihre Unterschrift für den Volksentscheid über die Abschaffung der Studiengebühren abgeben. Die Sicherung der Qualität der Hochschulen ist Aufgabe des Staate... » mehr

29.01.2013

Region

Endspurt beim Volksbegehren

Die Eintragungsfrist endet morgen. Die Abgeordnete Christa Steiger spricht sich gegen Studiengebühren aus. In Kronach herrscht rege Beteiligung. » mehr

25.01.2013

Oberfranken

Oberfranken spitze beim Volksbegehren

Oberfranken - Das Volksbegehren gegen Studiengebühren kommt nur schleppend voran: Zur Halbzeit haben die Initiatoren weniger als die Hälfte der nötigen Unterschriften gesammelt. » mehr

^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".