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WAHLEN ZUM DEUTSCHEN BUNDESTAG

Kramp-Karrenbauer und Merkel in Leipzig

25.11.2019

Brennpunkte

CDU-Politiker warnen vor weiteren Personaldebatten

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. Führende CDU-Leute mahnen zu Sacharbeit statt Personaldebatten. Parteichefin Kramp-Karrenbauer blickt schon auf einen wichtigen Termin in knapp zwei W... » mehr

CDU-Bundesparteitag

24.11.2019

Brennpunkte

Nach CDU-Parteitag: Das sind die Aussichten für die Groko

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer kann in Leipzig ihre Position vorerst festigen. Wie aber geht es weiter mit der großen Koalition? » mehr

Gauland im Bundestag

29.11.2019

Brennpunkte

Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Die AfD wählt in Braunschweig eine neue Parteispitze. Wer das Rennen macht, ist schwer vorherzusagen. Denn auf den letzten Metern haben noch etliche Kandidaten ihr Interesse angemeldet, die Gauland un... » mehr

Gastredner

23.11.2019

Topthemen

Parteitag in Leipzig: CDU räumt Streitfragen aus

Wen schickt die Union bei der Bundestagswahl ins Rennen? Über die Kandidatenfrage hat die CDU noch nicht entschieden. Auf ihrem Parteitag stellt sie jedoch strukturelle und inhaltliche Weichen. » mehr

Vor CDU-Bundesparteitag

21.11.2019

Hintergründe

CDU-Parteitagsanträge mit Streitpotenzial

Auf dem CDU-Parteitag in Leipzig werden die 1001 Delegierten an diesem Freitag und Samstag auch über zahlreiche Anträge mit Konfliktpotenzial diskutieren. » mehr

17.11.2019

Meinungen

Hohe Erwartungen

Streit, Missgunst, Flügelkämpfe? Bei den Grünen? War da mal was? Wer einigermaßen mit der Geschichte der Ökopartei vertraut ist und am Wochenende den Bundesparteitag in Bielefeld verfolgt hat, reibt s... » mehr

Habeck und Baerbock

17.11.2019

Hintergründe

Grüne wollen an die Macht

So viel Harmonie gab es vielleicht noch nie auf einem Grünen-Parteitag. Die komplette Führung wird mit überragenden Ergebnissen gewählt. Der inhaltliche Streit hält sich in Grenzen. Dafür wird der Wil... » mehr

Führungsduo

18.11.2019

Brennpunkte

Die wundersame Wandlung der Grünen

Selbstbewusst, zuversichtlich, diszipliniert: Auf ihrem Parteitag benehmen sich die Grünen, als säßen sie schon im Kanzleramt. Das Spitzenduo Habeck und Baerbock triumphiert. Eine heikle Frage bleibt ... » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Kein SPD-Kanzlerkandidat? Scholz kritisiert Walter-Borjans

Vizekanzler Olaf Scholz hat seinen Rivalen um den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, für dessen Äußerung zu einem Verzicht auf einen sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten kritisiert. Wer das tue, m... » mehr

Parteitags-Auftakt

15.11.2019

Brennpunkte

Robert Habeck: Wir wollen die Weichen mitstellen

Drei Tage Grünen-Festspiele in Bielefeld. Den Auftakt macht derjenige, den einige schon zum Kanzlerkandidaten hochloben wollen. Robert Habeck wirbt in einer leidenschaftlichen Rede dafür, aus dem poli... » mehr

15.11.2019

Schlaglichter

SPD legt im ARD-Deutschlandtrend leicht zu

Die SPD hat in der Wählergunst bundesweit etwas zugelegt. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Partei laut ARD-«Deutschlandtrend» auf 15 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorw... » mehr

Stichwahl Hannoveraner Oberbürgermeister

11.11.2019

Brennpunkte

Grüner OB in Hannover: Belit Onay unter Erfolgszwang

Für die Grünen ist der Sieg bei der OB-Wahl in Hannover ein einzigartiger Erfolg. Viel Zeit zum Feiern bleibt dem frischgewählten Belit Onay nicht. Kann er beweisen, dass die grüne Wende in einer Indu... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz "AKK" (links im Bild), sieht der Thereser CSU-Landtagsabgeordnete Steffen Vogel als "Kopie der Kanzlerin" (rechts), als "Merkel 2.0" gewissermaßen. Vogel plädiert für einen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz - das sei die Lehre aus der Thüringen-Wahl. Foto: Michael Kappeler/dpa

29.10.2019

Hassberge

Merz-Revolution bei der Union?

"AKK ist doch Merkel 2.0": Der heimische CSU-Landtagsabgeordnete Steffen Vogel ruft zum Neuanfang bei der Union auf - und bringt gleich einen Kanzlerkandidaten ins Spiel. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

28.10.2019

Hintergründe

Droht Annegret Kramp-Karrenbauer der Aufstand?

Schon wieder muss die CDU bei einer Landtagswahl eine krachende Niederlage einstecken. Viele in der Partei geben der Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer die Schuld. Kommt es auf dem Parteitag in v... » mehr

Andrea Nahles im Bundestag

14.10.2019

Brennpunkte

Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Sie war Partei- und Fraktionschefin - und schmiss im Juni alle Posten in der SPD hin. Jetzt gibt Andrea Nahles auch ihre Arbeit als Abgeordnete auf. » mehr

Schwerpunktsetzung

12.10.2019

Brennpunkte

Union ringt auf JU-Deutschlandtag um Geschlossenheit

Die Umfragen bereiten der CDU keine große Freude. Gerade die Junge Union hält mit ihren Unmut nicht hinterm Berg. Der Urwahl-Beschluss ist ein deutliches Zeichen an Parteichefin Kramp-Karrenbauer. » mehr

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer

11.10.2019

Brennpunkte

JU klar für Urwahl bei Kanzlerkandidatur

Gegen den ausdrücklichen Willen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stimmt die Junge Union für mehr Mitsprache der Partei bei der Suche nach einem künftigen Kanzlerkandidaten. Ihr früherer Rival... » mehr

Deniz Yücel

08.10.2019

Boulevard

Deniz Yücel schreibt über seine Zeit im Gefängnis

Ein Jahr saß der Journalist Yücel im Hochsicherheitsgefängnis Silivri in der Türkei. Der Fall hatte die deutsch-türkischen Beziehungen schwer belastet. Nun schreibt Yücel über seine Zeit als «Geisel» ... » mehr

27.09.2019

Meinungen

Brandt in Bronze

Überlebensgroß und in Bronze: Standfest und geduldig übersteht das Willy-Brandt-Denkmal im Atrium der SPD-Bundeszentrale in Berlin jede neue Wahl-Demütigung in Bund und Ländern. 3,40 Meter hoch und üb... » mehr

Aktualisiert am 24.09.2019

Meinungen

Lieber im eigenen Saft

Er hat es machen müssen. Einer, der wie Cem Özdemir so lange in der Politik unterwegs ist, der so viel von grünen Empfindsam- und Zwanghaftigkeiten weiß, es wie kaum ein anderer in der Partei auf stra... » mehr

Fraktionssitzung der Grünen - Wahl der Vorsitzenden

24.09.2019

Hintergründe

Bundestags-Grüne wollen keine Experimente

Die Grünen wollen sich aufs Regieren vorbereiten - möglichst ohne Turbulenzen. Bei der Vorstandswahl im Bundestag setzt die Fraktion aufs «Weiter so» mit Hofreiter und Göring-Eckardt. Und was wird aus... » mehr

Bundestag

21.09.2019

Brennpunkte

Oppermann für zügige Einigung über Wahlrechtsreform

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag so groß wie noch nie. Doch die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Das muss sich aus Sicht von Bundestagsvizepräsident Oppermann rasch än... » mehr

Göring-Eckardt und Hofreiter

13.09.2019

Brennpunkte

Fraktionschef-Duo Göring-Eckardt/Hofreiter kämpft ums Amt

Es hat neue Unruhe in die grüne Bundestagsfraktion gebracht, dass Ex-Parteichef Özdemir ihr Chef werden will. Die Amtsinhaber nehmen die Herausforderung an. Göring-Eckardt und Hofreiter setzen verschi... » mehr

Katrin Göring-Eckardt

09.09.2019

Brennpunkte

Kampf um Fraktionsspitze: Grüne demonstrieren Normalität

Zwei Topjobs, vier Kandidaten: Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther mischen die Grünen im Bundestag auf und machen dem Führungsduo Hofreiter/Göring-Eckardt Konkurrenz. Bringt die Partei das ohne gr... » mehr

Cem Özdemir

08.09.2019

Hintergründe

Özdemir will's nochmal wissen

Seit die Grünen mit Robert Habeck und Annalena Baerbock durchgestartet sind, ging es ungewohnt harmonisch zu. Jetzt bricht in der Bundestagsfraktion ein Machtkampf aus. Im Zentrum: Ex-Parteichef Özdem... » mehr

Cem Özdemir

08.09.2019

Brennpunkte

Grüne: Özdemir fordert Hofreiter und Göring-Eckardt heraus

Cem Özdemir strebt an die Spitze der Grünen im Bundestag - im Team mit einer bisher kaum bekannten Abgeordneten. Sie fordern die bisherigen Fraktionschefs Göring-Eckardt und Hofreiter heraus. Und die ... » mehr

Özdemir und Kappert-Gonthe

07.09.2019

Brennpunkte

Özdemir will Grünen-Fraktionschef im Bundestag werden

Machtkampf bei den Grünen: Cem Özdemir will zurück in die erste Reihe. Zusammen mit einer Mitstreiterin will er an die Stelle der Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter treten. Ein f... » mehr

05.09.2019

Schlaglichter

Mehrheit glaubt an Fortbestehen der großen Koalition

Die Bürger in Deutschland gehen immer mehr davon aus, dass die große Koalition trotz aller Kontroversen bis zur regulären nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 weiterregieren wird. Nach dem neuen ZDF... » mehr

Rolf Mützenich

05.09.2019

Brennpunkte

SPD-Fraktion will 365-Euro-Jahresticket und EU-Klimaschutz

Diskussionsstoff hat die SPD im Moment wahrlich genug: Vorsitz-Suche, Wahlschlappen, Zukunftsangst. Bei der Klausur der Bundestagsfraktion geht es erstmal um die EU - und den allgegenwärtigen Klimasch... » mehr

Grüne

02.09.2019

Brennpunkte

Grüne geben sich vor Koalitionsgesprächen selbstbewusst

Die Grünen haben in Brandenburg und Sachsen zugelegt - aber nicht so deutlich wie erhofft. Für Enttäuschung ist keine Zeit, denn jetzt stehen schwierige Koalitionsgespräche an. Und die bergen Gefahren... » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

23.08.2019

Brennpunkte

SPD will Reiche mit neuer Vermögensteuer zur Kasse bitten

Sie soll dem Staat Milliarden bringen, doch ist sie hochumstritten. Nun peilt die SPD die Wiedereinführung der Vermögensteuer an. Die Reaktionen fallen denkbar unterschiedlich aus. » mehr

CDU-Fahne

17.08.2019

Hintergründe

Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle

Es ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren. » mehr

Christian Lindner

11.08.2019

Brennpunkte

Lindner: Themen jenseits von Klima und Migration angehen

Die Sommerpause im politischen Berlin war kurz. In dieser Woche kehrt die Kanzlerin schon wieder aus dem Urlaub zurück. FDP-Chef Lindner will, dass die große Koalition jetzt Gas gibt. Für die Gedanken... » mehr

Bundestagsabgeordnete flogen 2018 deutlich mehr

10.08.2019

Brennpunkte

Abgeordnete flogen 2018 rund 14,6 Millionen Kilometer

Ob mit einer Delegation, eine Einzeldienstreise oder ein Flug in den Wahlkreis: Abgeordnete sitzen viel im Flugzeug, die zurückgelegten Strecken sind gestiegen. Die Grünen kommen auf die meisten Einze... » mehr

08.08.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 9. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. August 2019: » mehr

Tessmer tritt nicht an zur OB-Wahl - PK

08.08.2019

Coburg

Coburg: OB Tessmer hört auf

Norbert Tessmer (SPD) wird für die Wahl des Coburger Oberbürgermeisters im März 2020 nicht mehr kandidieren. Das kündigte er in einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag im Rathaus an. Wen die SPD... » mehr

Malu Dreyer

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich anget... » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

02.08.2019

Schlaglichter

Deutschlandtrend: Grüne und Union gleichauf

Grüne und Union liegen in einer Umfrage gleichauf. Bei einer Bundestagswahl am kommenden Sonntag würden jeweils 26 Prozent der Wahlberechtigten für die beiden Parteien stimmen, geht aus dem ARD-«Deuts... » mehr

22.06.2019

Schlaglichter

Dreyer bekräftigt Anspruch der SPD auf Kanzleramt

Trotz des Umfragetiefs will die SPD für die nächste Bundestagswahl einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. «Selbstverständlich», sagte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer der «Rheinischen Po... » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Hintergründe

Christine Lambrecht: Juristin mit Hang zu Finanzen

Christine Lambrecht ist zwar seit gut einem Jahr Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Von Hause aus ist die Sozialdemokratin jedoch Rechtsanwältin. » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2019

Hintergründe

CSU kassiert Klatsche

Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Bayerns Grünen-Fraktionschef für klare Kanzlerkandidatur

Der bayerische Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann fordert für den Fall weiter guter Umfragewerte für seine Partei die Abkehr von einer Doppelspitze vor der nächsten Bundestagswahl und die Ernennung ... » mehr

Kommunalwahl in Sachsen

14.06.2019

Topthemen

Ost-AfD im Steigflug - und viele Westdeutsche am Schalthebel

Die AfD im Osten ist selbstbewusst wie nie. Starke Stimmenzuwächse bei der Europawahl und zwei Mal stärkste Kraft in einem Bundesland lassen die Rechtspopulisten von der Macht träumen - auch in Görlit... » mehr

Aktualisiert am 07.06.2019

Meinungen

Die Partei muss liefern

Übermut? Von wegen. Wer sich in diesen Tagen bei den Grünen umhört, erfährt vielmehr, wie mulmig vielen zumute ist. » mehr

Aktualisiert am 06.06.2019

Meinungen

Bye-bye, Jamaika

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, dann würden die Grünen wohl auf den Tischen tanzen. 26 Prozent zeigt für sie das neue ZDF-Politbarometer an, CDU/CSU liegen bei 27 Prozent. Gut möglich al... » mehr

Grünen-Mitbegründer Ströbele

06.06.2019

Hintergründe

Ströbele für Grünen-Kanzlerkandidaten

Als erster prominenter Grünen-Politiker hat sich Gründungsmitglied Hans-Christian Ströbele dafür ausgesprochen, dass seine Partei bei anhaltend guten Umfragewerten bei der nächsten Bundestagswahl eine... » mehr

Grüne feiern

06.06.2019

Brennpunkte

Umfragen: Grünen-Höhenflug hält an - Mehrheit für Neuwahl

Die Europawahl hat die Bundespolitik aufgemischt: Die Grünen liegen in Umfragen jetzt teilweise vor der Union, die SPD etwa gleichauf mit der AfD. Unter den möglichen Koalitionen gibt es eine, die kau... » mehr

Mette Frederiksen

05.06.2019

Topthemen

Hochrechnung: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Wird es ein Lichtblick für die anderswo so gebeutelten Genossen? Bei der Dänen-Wahl werden die Sozialdemokraten nach Hochrechnungen stärkste Kraft. Beim Nachbarn nördlich von Flensburg könnte damit kü... » mehr

Willy-Brandt-Haus

03.06.2019

Brennpunkte

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

Merkel

03.06.2019

Brennpunkte

Hopp oder top: Letzte Gnadenfrist für die GroKo

Die Führungskrise in der SPD hat die große Koalition ins Wanken gebracht. Stürzen wird sie in den nächsten Wochen aber wohl noch nicht. Zum Showdown dürfte es erst nach der Sommerpause kommen. Dann gi... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: Grüne erstmals stärkste Kraft

Der Höhenflug der Grünen scheint unaufhaltsam zu sein. Jetzt gehen sie auch in den Umfragen zur Bundestagswahl durch die Decke. In einer Umfrage zur Bundestagswahl haben die Grünen die Union von Platz... » mehr

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