Der Landkreis-Etat ist zur Jahresmitte voll im Soll. Bleibt es dabei, weist der Haushalt trotz der Corona-Pandemie am Jahresende ein Plus aus.
Coburg - Aktuell ist alles im grünen Bereich, noch muss der Landkreis nicht den Rotstift ansetzen und Streichungen vornehmen: Aber die Folgen von Corona werden in den nächsten Jahren den finanziellen Handlungsspielraum deutlich einschränken. Rückläufigen Einnahmen stehen künftig deutlich höhere Ausgaben beispielsweise für Soziales gegenüber.
V Das vergangenen Sommer von Stadtrat und Kreistag beschlossene Wanderwegmanagement Coburger Land geht in die Umsetzung. Dafür bewilligte der Kreis- und Strategieausschuss für das laufende Jahr 300 000 Euro als Vorfinanzierung, weitere 214 000 Euro werden 2021 fällig. Im Zuge der Maßnahme werden einheitliche Wegschilder und Informationstafeln aufgestellt. Außerdem sind Tourenprofile, Kartenmaterial und regelmäßige Pflege der Pfade vorgesehen. In dem Wanderwegemanagement sehen die politisch Verantwortlichen in Stadt und Landkreis ein probates Mittel, die touristische Attraktivität der Region zu steigern. Die Maßnahme wird von vielen Institutionen gefördert.
V Weitere 300 000 Euro erfordert die Altlastensanierung auf dem Gelände der ehemaligen Farbenfabrik Holtzapfel (Berliner Blau) in Grub
am Forst. Die Aktion, bei der 70 Tonnen Cyanid aus dem Boden entfernt wurden, ist zwar schon längst abgeschlossen. Allerdings wurde das Areal veräußert, der Erlös bei der Kostenerstattung jedoch nicht als Einnahme abzogen. Dieser Fehler tauchte bei der Abrechnung im Februar dieses Jahres auf. cs
Wie hart die Einschnitte tatsächlich werden, lasse sich derzeit nicht sagen, schreibt Kreiskämmerer Manfred Schilling in seinem Haushalts-Zwischenbericht, den er am Donnerstag den Mitgliedern des Kreis- und Strategieausschusses vorstellte. Vielmehr gleiche momentan "jede Prognose angesichts der Corona-Krise eher Wahrsagerei als einer zuverlässigen Aussage".
Zumindest im laufenden Haushaltsjahr gehen mit der Covid-19-Pandemie Schillings Zwischenbericht zufolge vermutlich keine negativen finanziellen Auswirkungen einher. Im Gegenteil: Treten die Prognosen und Berechnungen des Kreiskämmerers ein, weist der Etat am Jahresende unterm Strich sogar ein Plus von 821 000 Euro aus. Dazu kommt noch die mit mindestens 600 000 Euro veranschlagte - aber noch nicht bewilligte - Stabilisierungshilfe des Freistaates. Inklusive der Rücklagen könnte der Überschuss auf 3,2 Millionen Euro anwachsen - Geld, das 2021 zur Abfederung der Kreisumlage verwendet werden könnte, sagte Schilling und dürfte mit seinem Vorschlag in den Rathäusern der Städte und Gemeinden auf offene Ohren stoßen.
Allerdings stelle der Zwischenbericht nur eine Momentaufnahme dar, die wegen der Corona-Pandemie noch viele Unsicherheiten und Ungewissheiten enthalte. Nahezu täglich gebe es neue Ankündigungen, Gesetzentwürfe und Rundschreiben zu finanziellen Be- und Entlastungen der Kommunen, sagte Manfred Schilling. Nach den derzeitigen Erkenntnissen gehe er aber zumindest von einem ausgeglichen Landkreishaushalt aus.
Angesichts dessen verzichtete der Kreis- und Strategieausschuss zunächst auf die von den Freien Wählern am 7. April beantragten "haushaltssichernden Maßnahmen". Intention war es, die finanziellen Auswirkungen durch Corona mittel- und langfristig mit einem Sicherungskonzept - basierend auf Etatsperre und Einstellungsdisziplin - abzufedern. Stattdessen verständigte sich der Ausschuss darauf, bei Bedarf konkrete Maßnahmen wie streichen, strecken oder schieben von Vorhaben im Ältestenrat und je nach Ergebnis in den zuständigen Gremien zu behandeln.
Letztlich stimmte auch FW-Fraktionsvorsitzender Marco Steiner diesem Prozedere zu, machte aber keinen Hehl daraus, dass "wir uns weitergehende Informationen gewünscht hätten". Sein CSU/LV-Pendant Rainer Mattern stellte indes fest, der Landkreis habe in den vergangenen Jahren sparsam gewirtschaftet und fleißig Schulden abgebaut. An dieser Linie werde sich auch in Zukunft nichts ändern.
Dem pflichtete SPD-Fraktionschef Frank Rebhan bei - wenngleich aus gegebenem Anlass. Die Sparsamkeit zeige sich am zur Sitzung gereichten Kaffee. "Der ist kalt und eindeutig von gestern", sagte Rebhan.
