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SPD
SPD will Fortsetzung der Demokratie-Programme des Landes

Regierungsbildung SPD will Fortsetzung der Demokratie-Programme des Landes

In der zweiten Sondierungsrunde mit BSW, SPD und CDU ging es um Themen wie Umwelt, Landwirtschaft und gesellschaftlicher Zusammenhalt. Die SPD will die bestehenden Landesprogramme nicht aufgeben. 02.10.2024
SPD will mehr Migranten beim Staat - aber keine Quote

Bundesregierung SPD will mehr Migranten beim Staat - aber keine Quote

Die SPD setzt sich für mehr Migrantinnen und Migranten beim Staat ein. Die Forderung nach einer Quote wies die Kanzler-Partei zurück. Unterstützung kommt von konservativer Seite. 01.10.2024
SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung

Bildungsgerechtigkeit SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung

Wer politische Beschlüsse zur Bildungspolitik fasst, soll nach dem Willen der SPD-Fraktionschefs auch auf seiner Ebene für die Finanzierung sorgen. Das Ziel ist Chancengleichheit für jedes Kind. 01.10.2024
Traumergebnis für Bätzing-Lichtenthäler als SPD-Chefin

Parteitag Traumergebnis für Bätzing-Lichtenthäler als SPD-Chefin

An der Spitze der rheinland-pfälzischen SPD steht erstmals eine Frau. Bätzing-Lichtenthäler bekommt außergewöhnlich viele Stimmen - und schließt den Generationswechsel in der Regierungspartei ab. 29.09.2024
Große Mehrheit für Bätzing-Lichtenthäler als SPD-Chefin

Parteitag Große Mehrheit für Bätzing-Lichtenthäler als SPD-Chefin

An der Spitze der SPD in Rheinland-Pfalz steht erstmals eine Frau. Bätzing-Lichtenthäler wird mit großer Mehrheit gewählt - und steckt den Kurs bis zur Landtagswahl 2026 ab. 28.09.2024
Thüringer Jusos gegen Regierungsbeteiligung der SPD

Nachwuchsorganisation Thüringer Jusos gegen Regierungsbeteiligung der SPD

Die Thüringer Jusos gehen nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl mit der Partei hart ins Gericht. Die SPD sei nur zu retten, wenn sie jetzt in die Opposition geht, meinen sie. 28.09.2024
Klingbeil: Scholz hat noch keine Zeit für Wahlkampf

Bundestagswahl Klingbeil: Scholz hat noch keine Zeit für Wahlkampf

Die Union hat einen Kanzlerkandidaten, die AfD-Spitze hat sich auch entschieden, bald dürften die Grünen folgen. Und die Kanzlerpartei SPD? Sie lässt sich Zeit. 28.09.2024
Klingbeil zu AfD-Verbot: Experten sind am Zug

Parteien Klingbeil zu AfD-Verbot: Experten sind am Zug

Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angeheizt. Für SPD-Chef Klingbeil ist das aber zunächst einmal keine politische Frage. 28.09.2024
Klingbeil zu AfD-Verbot: Experten sind am Zug

Parteien Klingbeil zu AfD-Verbot: Experten sind am Zug

Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angeheizt. Für SPD-Chef Klingbeil ist das aber zunächst einmal keine politische Frage. 28.09.2024
Umfrage: Scholz soll Pistorius den Vortritt lassen

Kanzlerkandidat der SPD Umfrage: Scholz soll Pistorius den Vortritt lassen

In der SPD gilt Kanzler Olaf Scholz auch bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidat gesetzt. Viele Bundesbürger überzeugt das laut einer Umfrage aber nicht. 24.09.2024
Woidke plant Gespräch mit Wagenknecht - CDU für Opposition

Regierungsbildung in Potsdam Woidke plant Gespräch mit Wagenknecht - CDU für Opposition

Die SPD will mit CDU und BSW über eine mögliche Koalition in Brandenburg reden. SPD-Regierungschef Woidke wird wohl Parteigründerin Wagenknecht treffen. Die CDU macht eine klare Ansage. 24.09.2024
Brombeerzeit im Osten

Nach den Landtagswahlen Brombeerzeit im Osten

Brombeeren sind derzeit in aller Munde - zumindest im politischen Betrieb einiger Bundesländer. Doch was ist damit eigentlich gemeint, und woher kommt der Begriff? 24.09.2024
Brombeerzeit im Osten

Nach den Landtagswahlen Brombeerzeit im Osten

Brombeeren sind derzeit in aller Munde - zumindest im politischen Betrieb einiger Bundesländer. Doch was ist damit eigentlich gemeint, und woher kommt der Begriff? 24.09.2024
Widerstand in SPD gegen schärfere Asylpolitik

Offener Brief Widerstand in SPD gegen schärfere Asylpolitik

Die Bundesregierung verschärft den Kurs in der Migrationspolitik. In der SPD regt sich dagegen Protest. 24.09.2024
Dietmar Woidke - Der Mann der SPD-Aufholjagd

Landtagswahl Dietmar Woidke - Der Mann der SPD-Aufholjagd

Dietmar Woidke ist zum dritten Mal als SPD-Spitzenkandidat in Brandenburg angetreten. Diese Landtagswahl war die für ihn wichtigste. Er hat hoch gepokert - und sein Plan ging auf. 22.09.2024
Schon wieder sind Arzneien knapp

Engpässe Schon wieder sind Arzneien knapp

Es fehlt vom Antibiotikum bis zum Krebsmittel, der Mangel zieht sich quer durchs ganze Sortiment. Ein Apothekensprecher aus Oberfranken nennt Gründe. 22.09.2024
Was ist ein Grundmandat?

Landtagswahl in Brandenburg Was ist ein Grundmandat?

Ein Grundmandat kann in vielen deutschen Parlamenten unter Umständen die 5-Prozent-Hürde außer Kraft setzen. Welche Rolle spielt das rund um die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg? 20.09.2024
Bayerns Opposition will Söder in die Pflicht nehmen

Fraktionsklausuren Bayerns Opposition will Söder in die Pflicht nehmen

Weniger nach Berlin schauen oder zeigen, sich um Bayern kümmern - das fordert die Opposition von Markus Söder und der Staatsregierung. Grüne und SPD haben aber auch ein anderes Ziel. Ein Überblick. 19.09.2024