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SPD
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Schwarz-Rot
"Schlag auf Schlag" - Koalition will Tempo machen
Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die Botschaft des Abends besteht vor allem aus einem Wort.
28.05.2025
Schwarz-Rot
Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen
Ankurbelung der Wirtschaft, Eindämmung der Migration nach Deutschland, Bürokratieabbau: Am Mittwoch legt Schwarz-Rot einen Plan vor, was zuerst angepackt werden soll.
28.05.2025
Sozialdemokratie
Zurück zu den Wurzeln: 150 Jahre Gothaer SPD-Parteitag
Thüringen war in der Vergangenheit ein wichtiger Ort für die Sozialdemokratie. Daran will die SPD in Gotha erinnern. Anerkennung kommt auch von einer prominenten CDU-Stimme.
23.05.2025
Kommunalwahl
SPD setzt auf Steffen Kropp
Einstimmig hat der SPD-Ortsverein Rentweinsdor den Bürgermeister für die Kommunalwahl nominiert.
22.05.2025
Lesermeinung
„Unser Land kann Partei links von der SPD vertragen“
Die Frage, warum die Linken im Aufwind sind, beschäftigt unsere Leser.
22.05.2025
Streit im Bundestag
AfD will gegen Saal-Entscheidung vorgehen
Der Saalstreit zwischen SPD und AfD im Bundestag ist entschieden - aber wohl noch nicht beendet. Die AfD kündigt Schritte dagegen an. Die Sozialdemokraten zeigen sich derweil erleichtert.
22.05.2025
Paukenschlag in Ebern
Werner Riegel tritt aus der SPD aus
Nach augenscheinlich unüberbrückbaren Differenzen mit Bürgermeister Jürgen Hennemann zieht der 67-Jährige für sich Konsequenzen. Stadtrat wird er jedoch bleiben.
22.05.2025
Landtagskolumne
Wahlkampf im falschen Bus
Anekdoten aus dem Maximilianeum: Von falschen Bussen, abgekupferten Anträgen und Demokratievorträgen von Demokratiefeinden.
06.02.2024
Nach SPD-Vorstoß
KVB schließt eigene Praxis in Kronach (noch) aus
Die Kassenärztliche Vereinigung schätzt die Lage im südlichen Landkreis als noch nicht besorgniserregend ein. Doch sie stützt sich auf Zahlen, die bald überholt sein dürften.
21.05.2025
Landesregierung
Mit Umarmungen und Geduld: Lies regiert nun Niedersachsen
Vom Minister zum Regierungschef: Schon vor Jahren wollte Olaf Lies niedersächsischer Ministerpräsident werden. Jetzt ist er es. Sein SPD-Konkurrent von einst hat es ermöglicht.
20.05.2025
Landesregierung
Die Ära Weil endet: The normal one
Als «ziemlich normal» will Niedersachsens scheidender Ministerpräsident Stephan Weil in Erinnerung bleiben. Tatsächlich ist der 66-Jährige so etwas wie ein Gegenentwurf zu Markus Söder.
19.05.2025
Kronach
Helios legt Telemedizin-Projekt auf Eis
Der „Cube“ hätte die ärztliche Versorgung im Raum Kronach verbessern sollen. Weil unterdessen die Situation bei den Hausärzten immer prekärer wird, wagt die SPD jetzt einen Vorstoß.
16.05.2025
Diskussion in Brandenburg
Linke und Grüne: Verfassungsschutzchef wieder einstellen
Nach längerem Zoff um den Brandenburger Verfassungsschutz ist die Innenministerin zurückgetreten. Nun wird gefordert, den von ihr geschassten Behördenchef wieder einzustellen.
17.05.2025
Verfassungsschutz-Affäre
"Traum begraben" - Brandenburgs Innenministerin tritt zurück
AfD-Hochstufung und Zoff um den Verfassungsschutz: Brandenburgs Innenministerin gibt ihr Amt auf. Der Druck auch aus den eigenen Reihen war groß.
16.05.2025
Parteien
SPD nominiert Lies: Ziel Rot-Grün auch nach 2027
Stephan Weil hat für die SPD in Niedersachsen eine Ära geprägt. Jetzt beginnt sein angekündigter Rückzug. Welche Worte gibt er seinem designierten Nachfolger Olaf Lies mit auf den Weg?
16.05.2025
Parteipersonalien
Köpping als stellvertretende SPD-Vorsitzende vorgeschlagen
Die SPD-Politikerin Petra Köpping galt als aussichtsreiche Kandidatin für das Bundeskabinett. Nach dem Willen der ostdeutschen SPD-Landesverbände soll sie mehr Gewicht in der Partei haben.
15.05.2025
Bayerischer Landtag
Landtags-SPD plant Fraktionsklausur als Bayern-Bus-Tour
Im Herbst treffen sich die Landtagsfraktionen zu ihren traditionellen Herbstklausuren – oft an angestammten Orten oder im Landtag selbst. Die SPD geht nun völlig neue Wege.
15.05.2025
Parteien
Weil rät SPD: Mehr Kontakt mit normalen Menschen suchen
«Die Summe der Minderheiten ist keine Mehrheit», kritisiert Niedersachsens Noch-Ministerpräsident seine Partei. Einen Generationenwechsel hält er für richtig – mit einer Ausnahme.
15.05.2025
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