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SPD
SPD
SPD-Vorsitz
Esken gibt SPD-Vorsitz auf - keine erneute Kandidatur
Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus. Jetzt kündigt Saskia Esken auch den Rückzug vom SPD-Vorsitz an. Sie wird im Juni nicht mehr für das Amt kandidieren.
11.05.2025
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Deutschland
SPD-Chefin Esken tritt nicht mehr an
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will auf dem Bundesparteitag Ende Juni nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Das sagte die 63-Jährige am Abend dem ARD-Hauptstadtstudio, wie der Sender mitteilte.
11.05.2025
Weißenbrunn
CSU unterstützt ehemaligen Sozialdemokraten
Ende 2024 ist der Weißenbrunner Bürgermeister Jörg Neubauer nach einem Zerwürfnis aus der SPD ausgetreten. Nun will die CSU dafür sorgen, dass Neubauer im Amt bleibt – und trifft noch eine andere Entscheidung.
10.05.2025
SPD-Parteitag
Klingbeil wehrt sich gegen Kritik der Parteibasis
Sein erster Auftritt vor einem Landesparteitag nach Bildung der neuen Bundesregierung ist kein Heimspiel für Bundesparteichef Klingbeil. Die nordrhein-westfälische Basis macht ihm viele Vorwürfe.
10.05.2025
Bundestag
Miersch ist neuer SPD-Fraktionschef
In der schwarz-roten Koalition dürften die Fraktionschefs eine Schlüsselrolle einnehmen. Die SPD stellt einen Parteilinken dem konservativen CDU-Politiker Jens Spahn gegenüber.
07.05.2025
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Deutschland
Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt
Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Der 56 Jahre alte SPD-Linke wurde am Vormittag gewählt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen erfuhr.
07.05.2025
Abend voller Emotionen
SPD Steinwiesen: 60 Jahre Treue und ein stiller Abschied
Ein verdienter Weggefährte fehlt, ein Urgestein wird geehrt – und ein vertrauter Vorstand bleibt: Der SPD-Ortsverein Steinwiesen blickt mit Zuversicht nach vorn.
07.05.2025
Bundestag
Nach Wahl-Krimi: Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler
316 Stimmen hätte der CDU-Vorsitzende am Dienstagmorgen gebraucht, um Kanzler zu werden. Er erhielt nur 310, eine historische Schlappe. Erst im zweiten Wahlgang konnte Merz mit 325 Stimmen die nötige Mehrheit erreichen. Wie Abgeordnete aus Oberfranken darauf reagieren.
06.05.2025
Eklat im Bundestag
Die vergeigte Kanzlerwahl – ein fatales Signal
Wer auch immer Friedrich Merz nicht im ersten Wahlgang zum Kanzler gewählt hat – nicht nur Zeitpunkt war falsch. Das Signal, das Deutschland aussendet, ist verheerend, meint unser Autor.
06.05.2025
Regierungsbildung
Bayerns SPD-Chefin kritisiert Bärendienst an der Demokratie
Kanzlerkandidat Merz verpasst im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit im Bundestag. Deutliche Kritik dazu kommt nicht nur aus der Union.
06.05.2025
SPD
Miersch will Posten als SPD-Generalsekretär abgeben
Am Mittwoch soll Matthias Miersch SPD-Fraktionschef werden. Was wird aus seinen bisherigen Aufgaben in der Parteizentrale?
06.05.2025
Regierungswechsel
"Respect" zum Abschied: Zapfenstreich für Scholz
Tränen fließen nicht. Sichtlich ergriffen ist der Kanzler beim Abschied aber schon. Viele Weggefährten aus seinen Regierungsjahren erweisen ihm beim Zapfenstreich die Ehre. Einer fehlt aber.
05.05.2025
Krieg in der Ukraine
Scholz versichert Selenskyj "unverbrüchliche Solidarität"
Dem scheidenden Kanzler ist wiederholt Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine angelastet worden. Scholz sah das immer anders - und macht einen Abschiedsanruf.
05.05.2025
Wieder Posten in Berlin
Bayreuther SPD-Abgeordnete soll mitregieren
Anette Kramme ist als Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgesehen. Posten gibt es noch für drei weitere Abgeordnete der bayerischen SPD.
05.05.2025
Regierungsbildung
18 für Deutschland: Regierungsteam ist komplett
Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel sind die Weichen für den Machtwechsel gestellt. Das Kabinett steht, die Fraktionen sind mehr oder weniger sortiert. Was noch fehlt, sind 316 Ja-Stimmen.
05.05.2025
Kabinett
Drei Thüringer bekommen wichtige Posten in neuer Regierung
Mit Carsten Schneider wird künftig ein Thüringer in der neuen Bundesregierung vertreten sein. Auch Elisabeth Kaiser (beide SPD) und Christian Hirte (CDU) übernehmen wichtige Posten.
05.05.2025
Handwerk
Hilfe für angehende Meister - Ausbildung 2026 kostenfrei
Mehrere Tausend Euro kostet die Ausbildung zum Meister. Für viele junge Leute ist das ein hoher Beitrag. Eine neue Thüringer Regelung soll angehende Meister künftig entlasten.
05.05.2025
Regierungsbildung
SPD-Linker Miersch soll Fraktionschef werden
Vizekanzler Klingbeil positioniert einen seiner engeren Vertrauten an der Spitze der Fraktion - und erfüllt Matthias Miersch damit einen lange gehegten Wunsch.
05.05.2025
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