Seit November wird in Kronach jeden Montag demonstriert – stets unter Missachtung des Versammlungsrechts. Ein Mann, der das ändern wollte, hat von dem Vorhaben wieder Abstand genommen.
Kronach - Am Montagabend sind erneut mehrere Hundert Menschen in Kronach auf die Straße gegangen, um gegen Corona-Restriktionen und eine allgemeine Impfpflicht zu demonstrieren. Wie in den Wochen zuvor war auch diese Versammlung nicht offiziell angemeldet worden. Als die Polizei die Anwesenden per Durchsage auf diesen Umstand hinwies, erntete sie ein Pfeifkonzert. Ein Versammlungsleiter gab sich auch nach polizeilicher Aufforderung nicht zu erkennen.
Das wird wohl auch in Zukunft so bleiben. Ein Mann aus dem Landkreis Kronach teilte mit, dass er entgegen seinen ursprünglichen Gedanken, gegenüber Behörden und Polizei als Verantwortlicher für die Demonstrationen zur Verfügung zu stehen, davon wieder Abstand genommen habe. Ihm fehle die Zeit, eine solche Aufgabe zu übernehmen, sagte er der Neuen Presse am Dienstag. Bislang finden die „Spaziergänge“, wie auch in Coburg, ohne einen Verantwortlichen und unangemeldet statt. Eine solche Person wäre einerseits Ansprechpartner für die Behörden, aber andererseits auch verantwortlich dafür, dass Auflage eingehalten werden.
Bei der Kronacher Polizei hatte man sich zunächst über die Entscheidung des Bürgers gefreut. „Für uns ist es einfach wichtig, einen Ansprechpartner zu haben, mit dem wir uns austauschen können“, hatte Polizeisprecher Gerhard Anders am Montagabend erklärt, nachdem der Mann aus dem Landkreis nach eigenen Angaben bereits ersten Kontakt mit den zuständigen Stellen aufgenommen hatte.
Mit einem Versammlungsleiter sei laut Anders eher gewährleistet, dass die Einsätze der Beamten organisatorisch händelbarer werden. So könnten Behörden den Demonstranten Vorgaben beispielsweise bei der Teilnehmerzahl machen. „Gleichzeitig können wir die möglichen Routen, die die Versammlungsteilnehmer durch die Stadt absolvieren, vorab miteinander durchsprechen“, so Anders. „Das hilft uns sicher.“ Allerdings betont der Polizeisprecher, dass es bisher zu keinerlei problematischen Situationen gekommen ist. „Nur wussten wir halt vorher nie, wie viele Leute kommen werden.“ Das wisse man zwar auch mit einem Versammlungsleiter nicht. „Aber es gibt einen Auflagenbescheid, an dem wir uns orientieren können.“
Und was, wenn die Demonstranten dies nicht tun? „Dann käme es darauf an, wie schwerwiegend die Verstöße wären“, erklärt Anders. Wenn, wie bisher, im Großen und Ganzen alles friedlich und geordnet ablaufe, „können wir schon Fingerspitzengefühl zeigen und beispielsweise erst einmal eine bloße Ermahnung aussprechen“. Würden jedoch schwerere Missstände auch nach wiederholten Hinweisen der Beamten nicht abgestellt, seien auch Bußgeldbescheide – und schlimmstenfalls die Auflösung der Versammlung denkbar. „Doch davon gehen wir wirklich nicht aus.“
Weil es bei den sogenannten Spaziergängen in Kronach stets friedlich geblieben ist, hat das Landratsamt Kronach bisher vom Erlass einer sogenannten Allgemeinverfügung absehen können. Dieser Schritt, den beispielsweise das Landratsamt Haßberge nach Schwierigkeiten bei einem Protestzug in Ebern gegangen ist, ermöglicht es unter anderem, den Versammlungsort oder die Dauer einer Demo vorab zu begrenzen. „Man muss bei dieser ganzen Diskussion auch ein bisschen schauen, dass die Verhältnismäßigkeiten gewahrt bleiben“, erklärt dazu der Kronacher Landratsamtssprecher Alexander Löffler. Das gelte für alle Beteiligten. Zwar sei „auch bei uns über eine solche Allgemeinverfügung diskutiert“ worden. „Nachdem aber bislang alles friedlich abgelaufen ist und unsere Polizei die Aktionen mit Augenmaß begleitet, sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Handlungsbedarf. Aber natürlich muss die Entwicklung genauestens beobachtet und auf Basis der aktuell gültigen Rechtslage immer wieder aufs Neue bewertet werden.“
Genau beobachtet wurde die Versammlung am Montag auch erstmals von Gegendemonstranten. Drei Frauen trugen Warnwesten mit der Aufschrift „Impfen statt Schimpfen“ und mischten sich unter die Demonstranten. Ein Versuch des Bürgers aus dem Landkreis, mit ihnen ins Gespräch zu kommen, scheiterte allerdings an der fehlenden Diskussionsbereitschaft der Impfbefürworterinnen.
Wenig später setzte sich der Tross der Demonstranten zum sogenannten Spaziergang in Bewegung durch die Innenstadt.
