Pressig: Wasser wird teurer - Kronach

Pressig Wasser wird teurer

Karl-Heinz Hofmann 16.06.2023 - 15:38 Uhr

Die Gemeinde Pressig hebt die Gebühren für Wasser und Kanal an. Sie kann gar nicht anders.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung beschloss das Gremium des Marktes Pressig einstimmig eine Anpassung der Wasser- und Kanalgebühren. Zur Erörterung der komplexen Kalkulationsvorlagen war Andreas Leffer von der Steuer- und Kommunalberatungsgesellschaft aus Memmelsdorf in der Sitzung anwesend. Die Sitzungsleitung oblag 2. Bürgermeister Wolfgang Förtsch (SPD). Bürgermeister Stefan Heinlein vertrat den Markt Pressig auf dem Netzwerktreffen der jungen Bürgermeister in Berlin und konnte die Sitzung nicht leiten. Der Termin der Sitzung war aufgrund der Kürze der Zeit allerdings unaufschiebbar.

Dringender Handlungsbedarf

Geschäftsleiter Antonio Sauchella führte zur Thematik an, dass aufgrund des beschlossenen zweijährigen Kalkulationszeitraumes (1. Juli 2023 bis 30. Juni 2025) dringender Handlungsbedarf bestehe. Steuerberater Leffer wies auf darauf hin, dass Wasser- und Kanaleinrichtungen kostendeckend sein müssen, das sei Gesetz und auch notwendig, um in die Pflichtaufgaben weiterhin vernünftig investieren zu können. Der Steuerberater, der seit 2021 mit der Kalkulation der Wasserpreise und nunmehr auch mit der Kalkulation der Kanalgebühren vom Markt Pressig beauftragt wurde, stellte fest, dass in der Vergangenheit die Preise nur moderat angepasst wurden. Eine Kostendeckung wurde dabei nie beabsichtigt. Das hat man als politische Preise bezeichnet. Jedoch sei der Markt Pressig nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zum Kostendeckungsprinzip verpflichtet.

Anpassungen

Die Ergebnisse der letzten Jahre stellte Leffer wie folgt vor. Ergebnis Wasserversorgung 2021 minus 44 075,24 Euro, Ergebnis Wasserversorgung 2022 minus 80 835,33 Euro. Ergebnis der Abwasserbeseitigung 2021 minus 72 388,30 Euro, Ergebnis im Jahr 2022 minus 33 049,04 Euro.

Auf Grundlage für die Kalkulationswerte 2023 bis 2025 wird von einem Wasserverbrauch von circa 170 000 Kubikmeter ausgegangen, beim Abwasserverbrauch ebenso. Dementsprechend wirkt sich das auf die Wassergebühr mit einer Erhöhung von 0,39 Euro (insgesamt 2,36 Euro netto, pro Kubikmeter) aus, Wassergebühr (Bauwasserzähler, sonstige bewegliche Zähler) 2,50 Euro netto und auf die Kanalgebühr von 0,49 Euro (insgesamt 3,34 pro Kubikmeter).

Höhere Grundgebühr

Weiter steht auch die Anpassung der Grundgebühr an und wird wie folgt vorgeschlagen. Grundgebühr bis fünf Kubikmeter (pro Anschluss und Jahr) 60 Euro, bis zehn Kubikmeter 80 Euro, bis 20 Kubikmeter 110 Euro, bis 30 Kubikmeter 140,00 Euro und über 30 Kubikmeter (pro Anschluss und Jahr) 165,00 Euro. Abwasser Kanalgebühren 3,34 Euro pro Kubikmeter und Grundgebühr (pro Anschluss und Jahr) 65,00 Euro. Die Satzungsänderungen wurden einstimmig beschlossen und treten am 1. Juli 2023 in Kraft.

Peter Barnikol-Veit (SPD) wollte wissen, was man unter „politische Preise“ verstehe. Steuerberater Leffer gestand, man tue sich schwer dies zu erklären, weil es den Begriff offiziell nie gab. Politische Preise wurden verrechnet, um die Preise „sozial“ zu halten. Das Geld zum Ausgleich komme aus dem Haushalt der Gemeinde und fehle somit an anderer Stelle. Die jetzige Kalkulation biete nach derzeitigem Stand keinen Raum zur Unterdeckung. Was im Zeitraum von zwei Jahren passiere, wisse allerdings niemand.

Synergieeffekte

Thomas Günther (Bürgergemeinschaf(f)t) bat die Verwaltung um Prüfung, ob sich im Zuge eines möglichen Radwegebaus an der KC 4 zwischen Marienroth und Posseck Synergieeffekte aus Radweg- und Wasserleitungsbau ergeben könnten. Auf Dauer wäre eine solche Leitung seiner Meinung nach wirtschaftlicher, als das Wasser von Gifting, unter Zukauf von der FWG, auf die Höhe nach Posseck zu pumpen.