Forderung nach Energiezuschuss

Für viele Menschen im Schatten der Veste war es ein Schock: Künftig müssen sie für den Strom der Stadtwerke doppelt so viel bezahlen wie bisher. Der Gaspreis soll landesweit während der kommenden Monate erheblich steigen, überhaupt verteuert die zunehmende Inflation den Alltag immens. Deswegen müssen die Menschen in der Vestestadt kurzfristig Hunderte, womöglich Tausende Euro mehr ausgeben als bisher. Deutlicher und direkter könnte sich die Energiekrise, für deren Folgen ganz Deutschland derzeit nach Lösungen sucht, nicht auf die Einwohner Coburgs auswirken. Die Sozialdemokraten der Vestestadt möchten dem nun entgegenwirken und präsentieren einen Lösungsvorschlag.

Die SPD-Stadträte fordern, einen Härtefallfonds, genannt „Energie und Wärme“, einzurichten, um die Menschen in Coburg finanziell zu entlasten. Darüber sollen demnach die Mitglieder des Stadtrats in ihrer nächsten Sitzung entscheiden, heißt es in dem an Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) adressierten Antrag. Das Gremium möge die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der städtischen Unternehmen beauftragen, den Fonds mit einer halben Millionen Euro an Unterstützungsgeld auszustatten, so ist in dem von Norbert Tessmer, SPD-Fraktionsvorsitzender, und seinem Parteifreund Can Aydin unterzeichneten Schreiben zu lesen. Sie verweisen auf die Stadt München als Vorbild. Dort bietet die Kommune seit dem Sommer einen Energiekostenzuschuss an.

Notlage als Voraussetzung

Einen Anspruch auf finanzielle Hilfe durch den Fonds sollen Menschen „in einer bestehenden finanziellen Notlage aufgrund der Energiepreissteigerung“ geltend machen dürfen. In dem Antrag werden konkret Familien mit Kindern, chronisch Kranke, Behinderte, Senioren und Pflegebedürftige erwähnt, die „zur Begleichung der Strom- und Gasrechnungen erforderlichen Finanzmittel nicht aus eigener Kraft aufbringen können“. Voraussetzung für eine Unterstützung ist laut Antrag, dass die jeweilige Notlage nicht durch „das bestehende Leistungssystem“ behoben werden kann.

Bei jedem Hilfsantrag soll geklärt werden, ob das Fondsgeld als Zuschuss, der nicht zurückzuzahlen ist, oder als Darlehen, das erstattet werden muss, gewährt wird. Je nach „Einkommens- und Sparsituation“ der Antragsteller soll geprüft werden, in welcher Form die Unterstützung gezahlt wird.

Außerdem fordern die SPD-Stadträte, dass die Mitarbeiter der Städtischen Werke Überlandwerke Coburg (SÜC) in Form ihrer Gesellschaft „SÜC-Energie-und-H2O“ prüfen sollen, ob sie bis Mai 2024 auf Gas- und Stromsperren verzichten können. Der Stadtrat solle den Oberbürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzenden der SÜC zu diesem Schritt beauftragen.

Zahlungsaufschub beantragt

Ferner möchten die Sozialdemokraten erreichen, dass die Mitglieder des Stadtrats den Oberbürgermeister dazu beauftragen, ein sogenanntes Nachzahlungsmoratorium beim städtischen Stromversorger „SÜC-Energie-und-H20“ und der Wohnbau Stadt Coburg zu erreichen. Dieses soll laut Antrag aus einem Zahlungsaufschub bestehen. Das heißt, den Kundinnen und Kunden sollen je nach „finanzieller Leistungsfähigkeit“ Ratenzahlungen mit einer Laufzeit zwischen sechs und zwölf Monaten angeboten werden. Das Verfahren soll bis Mai 2024 gelten.

Tessmer begründet den Antrag seiner Fraktion wie folgt: „Eine gesicherte Versorgung mit Energie und Wasser zählt zu den elementaren Grundbedürfnissen des Menschen“. Die aktuelle Energiekrise sei für Bund, Land und Kommunen sowie insbesondere für die Bevölkerung eine seit Jahrzehnten nicht vorstellbare Herausforderung, einschließlich der notwendigen Maßnahmen der Energieeinsparung und -sicherung während des kommenden und übernächsten Winters.

Bürger nicht vergessen

Die SPD-Fraktion begrüßt laut Antrag den geplanten Härtefallfonds der Bayerischen Staatsregierung für Unternehmen. Zudem sei auch für private Haushalte eine staatliche Unterstützung zwingend erforderlich. „Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Coburg dürfen jedoch nicht vergessen werden“, schreibt Tessmer. Sie litten vor allem unter den massiven Preissteigerungen und liefen Gefahr, ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen zu können.

Die Stadt Coburg sei als Haupteigentümer des städtischen Energieversorgers „SÜC-Energie-und-H2O“ in der Pflicht, kurzfristig einen Härtefallfonds einzurichten, denn man dürfe die Menschen in dieser Situation nicht alleine lassen, heißt es im Antrag.

Wegen Dringlichkeit solle schnellstmöglich über den Antrag beraten und entschieden werden.