Coburger OB schaltet sich in Debatte ein

In den Streit um die Ausweisung von zwei Parkplätzen in der Mohrenstraße als Abstellplätze für Fahrräder (wir berichteten) hat sich jetzt auch Oberbürgermeister Dominik Sauerteig eingeschaltet. „Einfacher wäre es gewesen, gleich den Stadtrat oder ein Gremium zu involvieren, da gebe ich einigen Stadträten recht“, wird er in einer gemeinsamen Stellungnahme mit Stadtsprecher Louay Yassin zitiert. „Aber im Stadtrat wird zugleich regelmäßig verlangt, dass Verwaltungshandeln nicht im Stadtrat zur Abstimmung gestellt wird. Diesem Wunsch haben wir Rechnung getragen. Eine gewisse Flexibilität der Verwaltung muss immer auch im Rahmen der bestehenden Beschlusslagen möglich sein, um neue Trends umzusetzen. Schließlich sollen wir als Stadt Ermöglichungsbehörde sein. Oder etwa nicht? Aber wir werden künftig gern genauer prüfen, ob ein Gremienbeschluss notwendig erscheint“, heißt es in einer Mail an die Redaktion.

Die Schärfe der Diskussion könne Yassin, nicht nachvollziehen: Vom „Ignorieren eines Stadtratsbeschlusses“ (so lautete die Überschrift in der NP, die Red.) könne keine Rede sein. Die Verwaltung sehe ihr Handeln vielmehr als gezielte Fortführung des Stadtratsbeschlusses vom 26. Juli 2018.

In dem Beschluss gehe es unter anderem um die eigentlich geplante Umwandlung der Kurzzeitparkplätze in Dauerparkplätze für Anwohner, erklärte der Stadtsprecher. Das von einem externen Gutachter erarbeitete Parkraumkonzept hatte genau dieses vorgeschlagen. „Dagegen erhob sich im Stadtrat starker Widerstand“, so Yassin. „Eine Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte wollte vielmehr die lokalen Ladeninhaber und Gastronomen weiterhin durch verfügbare Kurzzeitparkplätze unterstützen.“ Der Stadtsprecher unterstreicht dies mit Zitaten aus der Niederschrift der Sitzung vom 26. Juli 2018. Die Stadt Coburg sei „kein Museum, sondern hier werde gewohnt, gelebt und gearbeitet“, deshalb brauche man auch „eine Zugänglichkeit in der Stadt Coburg.“ Der damalige Oberbürgermeister Norbert Tessmer habe seinerzeit den Standpunkt vertreten, das Konzept sei nicht in Stein gemeißelt und müsse immer wieder fortgeschrieben und erweitert werden.

Yassin weiter: „Exakt in dieser Fortschreibung sieht sich die Verwaltung heute. Es ging jetzt bei der Umwandlung von zwei Kurzzeit-Autostellplätzen in zwölf Kurzzeit-Fahrradstellplätze darum, Gastronomie und Einzelhandel in der Stadt zu stärken. Auch Radfahrer sind Konsumenten. Zudem wurde dem seither stark gestiegenen Radverkehr in der Stadt Rechnung getragen“. In der Mohrenstraße befänden sich trotz ihrer Länge „leider sehr wenig sinnvolle“ Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Autostellplätze gebe es in den nahen Parkhäusern dagegen sehr viele. „Also erschien es auf Basis des Stadtratsbeschlusses von 2018 jedenfalls im Sommer sinnvoll, aus zwei gleich zwölf Kurzzeitparkplätze zu machen“. Die Verwaltung werde „aber gern künftig noch genauer evaluieren“, ob ein Gremienbeschluss notwendig erscheint.