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Asyl
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Winterklausur
AfD plant „millionenfache Remigration“
Was die Landtagsfraktion der AfD darüber hinaus bei ihrer Klausur für Geflüchtete und Muslime in Bayern und zum Bürokratieabbau geplant hat.
16.01.2025
Migration
CSU will Grundrecht auf Asyl reformieren
Bisher gibt es in Deutschland ein individuelles Asylrecht. Die CSU drängt darauf, das zu ändern - erneut. Was verspricht sich Parteichef Söder dadurch?
20.12.2024
Migration
CSU will Grundrecht auf Asyl reformieren
Bisher gibt es in Deutschland ein individuelles Asylrecht. Die CSU drängt darauf, das zu ändern - erneut. Was verspricht sich Parteichef Söder dadurch?
20.12.2024
FPÖ-ÖVP
Freitag der 13. statt „Zuckerlkoalition“ in Österreich?
Bröckelt die „Brandmauer“ allmählich? Berührungsängste gegenüber Rechtspopulisten scheinen in Graz, Erfurt und Wien immer geringer zu werden, während sich die Verhandlungen um eine Drei-Parteien-Koalition im Stil der Ampel schwierig gestalten.
09.12.2024
Machtwechsel in Damaskus
Söder rechnet mit mehr freiwilligen Rückreisen von Syrern
Der Sturz von Syriens Präsident Assad hat in Deutschland eine Debatte über mögliche Folgen für Asylverfahren ausgelöst. Passend zum Wahlkampf hat auch die CSU eine Position.
09.12.2024
Syrien
Österreich stoppt Asylverfahren für Syrer
Österreich will Syrern bis auf Weiteres kein politisches Asyl mehr gewähren. Der Familiennachzug soll laut Medienberichten ebenfalls ausgesetzt werden. In Deutschland bearbeitet das BAMF vorläufig keine syrischen Asylanträge mehr.
09.12.2024
Migration
Thüringen schiebt mehr Flüchtlinge ab und nimmt weniger auf
Im Jahr 2023 sind die Flüchtlingszahlen auch in Thüringen deutlich angestiegen. Nun sinken sie wieder. Eine andere Zahl geht hingegen nach oben.
06.12.2024
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Innenministerkonferenz
Unions-Innenminister fordern härteren Kurs in Asylpolitik
Wenige Wochen vor der Neuwahl kommen in Brandenburg die Innenminister zusammen. CDU und CSU haben eine Fülle von Forderungen im Gepäck, die auch im Wahlkampf eine wichtige Rolle spielen werden.
04.12.2024
Iraner droht Abschiebung
„Ich will arbeiten und einfach nur leben“
Ghorbanali Mayelkhani, den alle „Armin“ nennen, ist aus dem Iran geflüchtet, weil er den Islam ablehnt und Christ sein will. Nun soll er ausreisen, obwohl er seit zehn Jahren hier lebt, bei der Post gearbeitet hat, in Vereinen engagiert ist. Über die Frage, wen wir integrieren wollen.
24.11.2024
Justiz
SPD: Bayern hinkt bei Asylgerichtsverfahren hinterher
Oft enden Asylverfahren vor Gericht. Bis die Richterinnen und Richter dann ein Urteil sprechen, vergeht viel Zeit. In Bayern mehr als anderswo.
25.11.2024
Kabinett will Kosten senken
Söders Asyl-Sparplan
Größere Unterkünfte, schnellere Gerichtsverfahren und vor allem weniger Geld: Bayern will die Milliardenkosten rund um die Versorgung von Geflüchteten senken. Vor allem bei ausreisepflichtigen Asylbewerbern ohne Duldung sieht der Ministerpräsident hier noch Potenzial.
05.11.2024
Geflüchtete in Coburg
Ukraine-Klasse wird Vorzeigeprojekt
Als sich vor ihrer Haustür Soldaten beschießen, packt Svitlana Kucherenko ihre Koffer und flüchtet mit ihrer Tochter nach Coburg. Nun hat sie die Chance zu arbeiten.
30.10.2024
CSU
Mit drei Leitanträgen zum Parteitag
Die CSU bereitet sich auf den Parteitag am Wochenende vor. Wo liegen die Schwerpunkte der Leitanträge, die die Partei beschließen will?
07.10.2024
Nach dem Angriff von Solingen
Worum es bei der Diskussion um die Migrationspolitik geht
Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Ein detaillierter Blick auf Zahlen, Daten und Fakten rund um Sicherheit und Flüchtlinge.
28.08.2024
Kommentar zu Solingen
Handeln!
Es gibt jetzt schon Mittel und Wege, Recht und Ordnung durchzusetzen, aber es muss getan werden. Politiker dürfen sich nicht bloß in Ankündigungen verlieren, meint Chefredakteur Marcel Auermann.
26.08.2024
Anschlag in Solingen
Olaf Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an
Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt seine Anteilnahme. Er will nun schnell handeln - und auch die Union einbinden.
26.08.2024
Meinung
Zuwanderung ist eine Chance
Bayern beklagt den Fachkräftemangel. Statt nur auf neue Zuwanderungsoffensiven zu setzen, wäre es klug, sich des brachliegenden Potenzials von Geflüchteten anzunehmen, die bereits im Land sind, findet unsere Autorin.
16.06.2024
Haßberge
600 Asylbewerber erhalten Bezahlkarte
Bayern stellt um, nun ist der Landkreis Haßberge an der Reihe: Geflüchtete bekommen künftig auch hier kein Bargeld mehr als Sozialleistung. Einkaufen können sie trotzdem.
13.06.2024
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