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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Senat
Coburg
Pakethalle speckt deutlich ab
Weil die Sanierungskosten drohen, durch die Decke zu schießen, zieht das Hochbauamt die Notbremse. Stattdessen gibt es grünes Licht für eine Halle, die ihren Charakter behält.
16.09.2020
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Berlin
In Berlin gilt künftig Maskenpflicht bei Demonstrationen
Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt.
01.09.2020
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Meinungen
Vor der Zerreißprobe
Die Noch-Vorsitzende ist zuversichtlich, dass es schon in den nächsten Tagen Kandidaturen für den Doppel-Vorsitz der Linkspartei geben wird. Das überrascht nicht.
31.08.2020
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Meinungen
Vor der Zerreißprobe
Die Noch-Vorsitzende ist zuversichtlich, dass es schon in den nächsten Tagen Kandidaturen für den Doppel-Vorsitz der Linkspartei geben wird. Das überrascht nicht.
31.08.2020
Gericht kippt Demo-Verbot
Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende
Im Streit um eine Demonstration in der Bundeshauptstadt gegen die Corona-Maßnahmen haben Gerichte das letzte Wort. Nun liegt eine erste Entscheidung vor. Die Veranstalter triumphieren, Berlins Innensenator steht schlecht da.
28.08.2020
Warten auf Gerichtsentscheid
Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin
Die Berliner Polizei wird am Samstag im Regierungsviertel einiges zu tun bekommen: Entweder, um eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik zu verhindern oder um eine erlaubte Demo zu begleiten. Doch erst einmal sind die Richter gefragt.
27.08.2020
Beratungen in Washington
Druck für Lösung bei US-Post vor Präsidentenwahl steigt
Der Abbau von Briefkästen und Sortiermaschinen bei der US-Post löst bei Demokraten Angst um die Präsidentenwahl aus. Nach massiver Kritik zeichnet sich ab, dass die Post doch noch die nötigen Milliarden bekommen könnte.
17.08.2020
Falsche Steuererklärung
Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück
Die Steuererklärung stimmt nicht - keine gute Situation für Politiker. Es geht um 7000 Euro. Die Linke-Politikerin Lompscher zieht die Konsequenzen.
02.08.2020
Länderspiegel
Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff
Die ehemalige Eigentümerin eines Gebäudes in Oberprex, in dem jahrelang rechtsradikale Treffen stattfanden, klagt vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Enteignung.
17.06.2020
Länderspiegel
Oberprex: Tauziehen um Neonazi-Treff
Die ehemalige Eigentümerin eines Gebäudes in Oberprex, in dem jahrelang rechtsradikale Treffen stattfanden, klagt vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Enteignung.
17.06.2020
Neuer Senat steht
Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt
Vor dreieinhalb Monaten haben SPD und Grüne in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl ihre Regierungsmehrheit verteidigt. Lang hat es gedauert, aber jetzt steht der neue Senat.
10.06.2020
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Hamburg
Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt
Peter Tschentscher ist erneut zu Hamburgs Erstem Bürgermeister gewählt worden. 87 Bürgerschaftsabgeordnete stimmten am Mittwoch für den 54 Jahre alten Sozialdemokraten, 34 gegen ihn, 2 enthielten sich.
10.06.2020
Coburg
Halteverbot bleibt eingeschränkt
Pro Coburg scheitert mit Antrag. Verwaltungssenat erteilt Anwohnerparken am Wendehammer in der Sengelaubstraße Abfuhr.
27.05.2020
Thüringen
Berlins Regierender kritisiert Thüringen: "Gefährlicher Weg"
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für seine Corona-Lockerungs-Entscheidung kritisiert. "Es gab ja eine Verabredung der Ministerpräsidenten, jetzt mindestens zu warten, bis die nächsten Beschlüsse bundesweit auch mit dem Kanzleramt gefasst werden.
25.05.2020
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Deutschland
Wirtschaftsminister der Länder wollen Gastronomieöffnung ab 9. Mai
Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22.
05.05.2020
Ab dem 18. Mai
Wirtschaftsminister reden über kontrollierte Kneipenöffnung
Die Einschränkungen des sozialen Lebens in Deutschland treffen die Gastro-Branche besonders hart. Die Wirtschaftsminister der Länder arbeiten an einer schnellen, aber kontrollierten Gaststätten-Öffnung.
05.05.2020
Corona-Krise
Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel
Zunächst versucht Berlin, bei der Maskenpflicht in der Corona-Krise differenziert vorzugehen. Am Ende aber gibt der Senat diese Strategie auf.
28.04.2020
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Deutschland
Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel
Wie schon in Bussen und Bahnen gilt nun auch im Einzelhandel bundesweit eine Maskenpflicht. Berlin führt sie als letztes Bundesland ein, wie der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschloss.
28.04.2020
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