Wechsel an Coburger SPD-Spitze

Offenbar will sich Stefan Sauerteig, der 34 Jahre alt und von Beruf Lehrer ist, auf die Landtagskandidatur im nächsten Jahr vorbereiten. Michael Busch, der für die SPD das Mandat im Stimmkreis Coburg hält, hat angekündigt, bei der Wahl im Herbst 2023 nicht mehr als Kandidat zur Verfügung zu stehen. In den Kreisverbänden Coburg-Stadt und -Land zeichnet sich eine Unterstützung für Stefan Sauerteig ab, sollte er zur Landtagswahl antreten. Die Kreisverbände wollen dazu nach Informationen der NP in der nächsten Woche eine Stellungnahme abgeben.

Erneuerung

Stefan Sauerteig betonte am Montag, auch wenn er selbst erst 34 Jahre alt sei, „leitet mich dennoch eine Vorstellung: Eine Partei wie die SPD muss immer wieder die Kraft aufbringen, Platz zu machen, sich selbst zu erneuern, wenn sie erfolgreich, spannend und attraktiv bleiben möchte.“ Diesen Weg wolle er als stellvertretender Vorsitzender „gerne weiter begleiten“, so Sauerteig, der auch Klimaschutzbeauftragter der Stadt Coburg ist.

In seinem Bericht betonte der scheidende Vorsitzende, dass Ramona Brehm bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr zwar „Stimmenkönigin“ der SPD in Bayern gewesen sei, aber aufgrund der Kandidatenreihung, die im Gegensatz zur Kommunalwahl unveränderbar ist, nicht über die Liste ins Parlament einziehen konnte. Das Ergebnis habe gezeigt, dass die Bayern- und die Oberfranken-SPD auf Coburg zählen könnten. Deshalb seien beide Verbände bei der nächsten Bundestagswahl unter Zugzwang, Coburg bei der Listenaufstellung besser zu bedienen. Sauerteig: „Unsere Stärke kann nicht weiter unberücksichtigt bleiben.“

Der scheidende Vorsitzende ging auf die Bundes- und Landespolitik ein und widmete sich dabei insbesondere dem Ausbau von erneuerbaren Energien und dem Klimaschutz. Hier gebe es insbesondere im Freistaat einen enormen Nachholbedarf. Der Ausbau der Windkraft lahme und bei Fotovoltaik sowie der Nutzung von Geothermie „könnten und müssten wir viele Schritte weiter sein“. Es liege jetzt an der SPD, die alternativen Wege in der Energieversorgung aufzuzeigen. Und das müsse auch auf der lokalen Ebene geschehen. Sauerteig stellte dazu am Montag Anträge: Coburg solle ein Pilotprojekt „Mini-Biogasanlagen“ starten und ein Paket für Investitionen in Speichertechnologien für erneuerbaren Strom schnüren. Dies seien zwei Vorschläge „für wirksamen Klimaschutz, die der Freistaat längst selbst vorantreiben sollte“. Zudem fordert Stefan Sauerteig, Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe gesetzlich zu verankern und den Freistaat zu verpflichten, dafür alle Städte und Gemeinden mit ausreichenden finanziellen Mitteln auszustatten.

Tessmer und Nowak gewürdigt

Sauerteig würdigte die Arbeit seines politischen Ziehvaters Norbert Tessmer, der mit seiner Entscheidung im Jahr 2019, für einen Jüngeren Platz zu machen, die Wahl des SPD-Kandidaten Dominik Sauerteig zum Oberbürgermeister ermöglicht habe. Dabei habe sich gezeigt, dass Zusammenhalt die Stärke der SPD sei, obwohl es vorher eine Kampfkandidatur zwischen Dominik Sauerteig und Thomas Nowak gegeben habe. Nowak wurde später vom neuen Stadtrat zum 3. Bürgermeister gewählt. Auch dafür hätten die Sozialdemokraten erfolgreich gekämpft.

Die SPD sei Nowak, der im Frühling dieses Jahres verstorben ist, dankbar für all das, was er als Sozialreferent der Stadt Coburg, aber auch der SPD-Stadtratsfraktion und dem SPD-Stadtverband gegeben habe. Als eines ihrer bekanntesten Gesichter habe er die Coburger Sozialdemokratie der Gegenwart maßgeblich mitgeprägt. In seinem Sinne wolle man gemeinsam mit dem neuen 3. Bürgermeister Can Aydin für den sozialen Zusammenhalt in Coburg sorgen.

Oberbürgermeister Dominik Sauerteig und 3. Bürgermeister Can Aydin stünden vor großen Herausforderungen. Stefan Sauerteig nannte die Generalsanierung des Landestheaters, die Inbetriebnahme des Globe-Theaters, die Gestaltung des Areals am Güterbahnhof, den Neubau des Klinikums Coburg und die Vorbereitung der Stadt auf die Folgen des Klimawandels. Das alles seien Mammutprojekte, die Coburg und die gesamte Region herausfordern würden. Bei Dominik Sauerteig und Can Aydin seien sie in besten Händen.

Kritik an Stadträten

Kritik übte der scheidende SPD-Kreisvorsitzende an Fraktionen und Wählergemeinschaften im Coburger Stadtrat, ohne Namen zu nennen. Er habe den Eindruck, „manche Teile des Stadtrats haben nicht begriffen, dass der Wahlkampf vorüber ist und die Bürgerinnen und Bürger zu recht erwarten, dass jetzt gearbeitet, angepackt und umgesetzt wird“, so Stefan Sauerteig. Die SPD werde auch künftig auf Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern setzen. Näher am Bürger sei man nicht dadurch, „dass man es sagt oder auf Papier schreibt, sondern dadurch, dass man es praktiziert. Die Menschen müssen nicht dorthin gehen, wo wir sind, sondern wir müssen zu den Menschen“, gab der scheidende Vorsitzende vor.

Zu seinem Nachfolger wurde Maximilian Rühl gewählt. Stefan Sauerteig arbeitet im Vorstand als stellvertretender Vorsitzender weiter mit. In gleicher Funktion wurden Karin Hinterleitner, Bastian Braunersreuther und Carmen Schmucker-Brabeck berufen.

Anträge

Auf Antrag von Petra Schneider befasste sich die Versammlung mit einer Neuordnung des SPD-Stadtverbands und seiner Ortsvereinsstrukturen. Begründet wird der Vorstoß damit, dass eine Neuorganisation dazu beitragen könne, die Schlagkraft der Coburger SPD mit Blick auf die Organisation kommender Wahlen zu erhöhen. Verschlankte Parteistrukturen würden organisatorischen Aufwand verkleinern und mehr Raum für politische Arbeit schaffen. Der Vorstand wurde beauftragt, bis zum Ende dieses Jahres gemeinsam mit den Ortsvereinen ein Konzept zu den sozialdemokratischen Parteistrukturen in der Stadt Coburg zu entwickeln.

An die SPD-Stadtratsfraktion überwiesen wurden die Anträge auf ein kommunales Förderprogramm für die Speicherung erneuerbar erzeugten Stroms in privaten Haushalten, auf ein Pilotprojekt zur Installation privater Biogasanlagen, zur Anlage einer Fassade für Graffitikünstler, zur Anlegung einer eingezäunten Hundewiese im Hofgarten sowie auf kostenfreien Eintritt ins Aquaria für unter 21-jährige Inhaber des Familienpasses. Zudem sollen zwei Vollzeitstellen für Streetworkerinnen geschaffen werden. Sie sollen sich um junge Menschen kümmern, die sich in Coburger Parks und auf öffentlichen Plätzen aufhalten.