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Söder will Verbrenner-Aus ab 2035 stoppen
Er war einst Verfechter eines Verbots von Verbrennungsmotoren. Inzwischen ist der bayrische Ministerpräsident aber gegen das Verbrenner-Verbot - wie die Mehrheit der Bürger.
20.04.2024
Europawahl
Hohlmeier fällt wegen "Autoimmunreaktion" aus
Strauß-Tochter Monika Hohlmeier macht eine «schwerwiegende Autoimmunreaktion» öffentlich. Sie betont aber: Ihr Zustand sei stabil. Nach ihrer Genesung will sie im EU-Parlament weitermachen.
18.04.2024
Europaabgeordnete
Monika Hohlmeier im Krankenhaus
Kurz nach dem Wahlkampfauftakt in Oberfranken musste die Europaabgeordnete eine Zwangspause einlegen. Der CSU kommt das ungelegen.
18.04.2024
Kommunen
Parteien bereiten sich in Augsburg auf die OB-Wahl 2026 vor
Zwei Jahre vor der Kommunalwahl im Frühjahr 2026 sortieren sich in Bayerns drittgrößter Stadt die ersten Parteien bereits für den Kampf um die Macht im Rathaus. Am Donnerstag kündigten die Grünen an, dass Martina Wild dann erneut als Oberbürgermeister-Kandidatin ins Rennen gehen will.
18.04.2024
Rücktritt als Minister ein "Segen"
Guttenberg spricht offen über seine Depression
So schnell wie er aufgestiegen war, war sein Stern am Politik-Himmel auch wieder verglüht. Mittlerweile hat der Ex-Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit dem Ende aber Frieden geschlossen.
15.04.2024
EU-Wahlkampf der CSU
Spitzenkandidat im Beifallssturm
Manfred Weber schwört die oberfränkischen CSU-Delegierten auf die Europawahl ein. Er setzt auf eine deutliche Abgrenzung zu den politischen Gegenspielern. Der Hauptgegner ist schnell ausgemacht.
14.04.2024
Studie
Mitte verliert zunehmend Vertrauen in etablierte Parteien
Die deutsche Mittelschicht ist anfälliger geworden für Populismus, zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Ausufernde Bürokratie und Innovationsstau tragen demnach dazu bei, die Ränder zu stärken.
11.04.2024
Gericht
CSU-Juristen fordern Verfahren für strafunmündige Kinder
Laut Statistik wurden 2023 insgesamt 24 Kapitalverbrechen wie Mord oder Totschlag von Kindern unter 14 Jahren begangen. Obwohl diese strafunmündig sind, kommen aus der CSU Forderungen nach neuen Konsequenzen.
10.04.2024
Parteien
Merz mit Geschenk für JU: Söder-Konterfei als Osterei
Lange galt CSU-Chef Markus Söder als Liebling des Unions-Nachwuchses. Nun jubelt die Junge Union Unionsfraktionschef Friedrich Merz zu. Er hat ein ganz besonderes Gastgeschenk mitgebracht.
09.04.2024
Schwangerschaftsabbrüche
Streit um Abtreibungsrecht neu entbrannt
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen. CDU-Politiker Frei warnt vor einem Aufbrechen alter Wunden und gesellschaftlicher Spaltung.
09.04.2024
Schwangerschaftsabbruch
Dobrindt wirft Ampel Polarisierung bei Paragraf 218 vor
Das Abtreibungsrecht ist seit langem ein Reizthema in Deutschland. Das zeigt sich jetzt wieder, da über eine mögliche Reform des entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch nachgedacht wird.
09.04.2024
Memoiren
Schäuble: Früher "Schwarze Kasse" Kohls in Unionsfraktion
Die Spendenaffäre stürzte die CDU am Ende der Ära Kohl in die schwerste Krise ihrer Geschichte. In seinen posthum erschienenen Erinnerungen beschreibt Wolfgang Schäuble ein interessantes Detail.
08.04.2024
Debattenkultur
Das Parlament als Spiegel der Gesellschaft
Der ehemalige Vizepräsident Karl Freller ordnet die Umgangsformen im bayerischen Landtag ein. Auch früher wurde gezankt – doch die Kultur war eine andere.
02.04.2024
Paragraphenbremse
Bürokratieabbau in Bayern stockt
Trotz der Paragraphenbremse wurden zuletzt mehr neue Gesetze erlassen als gestrichen. Wie will die Koalition in Bayern ihre Ziele erreichen?
02.04.2024
Bundestag
Niemand rückt für Ex-Verkehrsminister Scheuer nach
Mehr als ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl hat der CSU-Politiker Scheuer sein Bundestagsmandat abgegeben. Für ihn wird auch kein anderer CSU-Politiker ins Parlament kommen.
02.04.2024
Rückzug aus Berlin
Ex-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder
Als Verkehrsminister geriet er wegen der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik. Nun zieht sich der CSU-Politiker Scheuer vorzeitig von der Berliner Bühne zurück und gibt sein Bundestagsmandat ab.
01.04.2024
Rückzug aus Berlin
Ex-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder
Als Verkehrsminister geriet er wegen der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik. Nun zieht sich der CSU-Politiker Scheuer vorzeitig von der Berliner Bühne zurück und gibt sein Bundestagsmandat ab.
01.04.2024
Ministerpräsident
Söder postet Video von "Mega-Osterei" mit seinem Gesicht
Zu Weihnachten zeigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sich im Kitsch-Pullover - zu Ostern legte er nochmal eins drauf.
01.04.2024
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