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  6. Grundgesetz

Grundgesetz
Bundestag will Bafög-Erhöhung beschließen

Förderung soll steigen Bundestag will Bafög-Erhöhung beschließen

Zuletzt profitierten immer weniger Studenten und Schüler vom Bafög. Nun will die Koalition mit Verbesserungen eine Trendwende einleiten. Doch in der Opposition wird deutlich mehr gefordert. 16.05.2019
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Deutschland Schäuble: Grundgesetz bewährt sich

Das vor 70 Jahren in Kraft getretene Grundgesetz bietet aus Sicht von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble jede Handhabe, um auch die heutigen Herausforderungen für die Demokratie zu bestehen. "Wir haben in den vergangenen 70 Jahren viele Herausforderungen erlebt, und für alle hat das Grundgesetz einen Rahmen gesetzt, innerhalb dessen man sie meistern konnte", sagte der CDU-Politiker. 02.05.2019
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Meinungen Wenn Spenden blenden

Noch ist es nur eine Unterbrechung. Der Stuttgarter Automobilkonzern wird zumindest 2019 - ein Jahr ohne Bundestagswahl - alle Parteispenden streichen. 24.04.2019
Anmut genügt nicht

Coburg Anmut genügt nicht

"Kann Kunst heute noch schön sein?" Die Frage sorgt für ein angeregtes Donnerstags-Gespräch im Coburger "Forum Kunst". 08.03.2019
Anmut genügt nicht

Coburg Anmut genügt nicht

"Kann Kunst heute noch schön sein?" Die Frage sorgt für ein angeregtes Donnerstags-Gespräch im Coburger "Forum Kunst". 08.03.2019
Parteien uneins über Kennzeichen-Kontrolle

Länderspiegel Parteien uneins über Kennzeichen-Kontrolle

Der SPD-Abgeordnete Christian Flisek fordert die Einstellung der automatischen Erfassung an den Grenzen. Die CSU hält im Innenausschuss dagegen. 20.02.2019
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Meinungen Nur ein erster Schritt

Nur kurz zur Erinnerung: Seit 2002 steht Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz. Und gemessen daran, ist die staatliche Tierwohl-Kennzeichnung, die Agrarministerin Julia Klöckner am Mittwoch vorstellte, ziemlich kläglich. 06.02.2019
Christlicher Shitstorm

W Christlicher Shitstorm

Aus gegebenem Anlass wollen wir heute die Frage erörtern: Wann ist ein Christ ein Christ? Ein klar formulierter zehnteiliger Kriterienkatalog findet sich zwar weit vorne in der Betriebsanleitung des christlichen Abendlands, der Bibel. 21.12.2018
Schulen ans Netz

Eigener Inhalt Schulen ans Netz

Alle reden über die Digitalisierungsoffensive. Doch was steckt drin im Digitalpaket? Und vor allem: Wann wird es umgesetzt? 26.10.2018
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Meinungen Stresstest zum 70.

Offiziell wird der große Geburtstag erst im Frühjahr gefeiert, aber vor exakt siebzig Jahren legte der Verfassungskonvent auf der Insel Herrenchiemsee die Grundlagen für das, was in den Monaten danach zum Grundgesetz reifen sollte und das Zusammenleben in der Bundesrepublik bis heute regelt. 17.08.2018
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Meinungen Tiefer Eingriff

Eine allgemeine Dienstpflicht – das wäre viel mehr als die Rückkehr der Wehrpflicht. Zumindest nachdenken sollte man darüber, kommentiert Walter Hörmann. 05.08.2018
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Wallenfels Seit 20 Jahren ein Aktivposten in Wallenfels

Die Frauen Union feiert ihr Jubiläum mit einem Ehrungsabend. Mit von der Partie ist auch Bundestagsabgeordnete Silke Launert. 20.07.2018
Rentnerin und Rassistin

Schauenstein Rentnerin und Rassistin

Die 64-jährige Marianne Wilfert aus dem Landkreis Hof ist ein besonders schillerndes Irrlicht der braunen Szene. Sie nutzt jede Gelegenheit, sich als Holocaust-Leugnerin zu inszenieren. 12.07.2018
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Meinungen Es trifft die Falschen

Weniger Sex-Appeal geht kaum: Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO, heißt das "neue Grundgesetz" der Digitalisierung, das an diesem Freitag in Kraft tritt. 22.05.2018
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Meinungen Unmenschlich

Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates. Auch Kinderpflege und -erziehung sind Grundrechte von Eltern in Deutschland. So steht es im deutschen Grundgesetz, Artikel 6. Aber der gilt offenbar nicht für alle. 09.05.2018

Coburg "Verschwörungstheorien und Hetze"

Hans Michelbach wirft der AfD vor, die Demokratie zu beschäftigen. Um das zu verhindern, müssten die Volksparteien den Bürgern Perspektiven für ihre Zukunft geben. 13.04.2018
Steilvorlage

Meinungen Steilvorlage

Das verstehe, wer will. Schon jetzt steht fest, dass uns die längste Regierungsbildung seit Bestehen des Grundgesetzes im Jahr 1949 bevorsteht. Die Angst vor dem Regieren ist angesichts der glänzenden politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen kaum nachzuvollziehen. 21.12.2017
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Meinungen Maßstab Grundgesetz

Seit Tagen geht die Fama: Wenn Jamaika scheitern sollte, führt kein Weg an Neuwahlen vorbei. Der mündige Bürger mag beruhigt sein: Das ist beileibe nicht die einzige Möglichkeit. Und es wäre auch nicht der Weltuntergang. 15.11.2017
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