Oberlandesgericht - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Neue Presse Coburg

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OLG Bamberg meistert hohen Arbeitsanfall

Bilanz 2024 OLG Bamberg meistert hohen Arbeitsanfall

Die Digitalisierung des Gerichts wird im Jahr 2025 abgeschlossen. Trotzdem sind die Herausforderungen für die Behörde weiterhin beachtlich. 19.03.2025

Umsturz und Entführung von Politiker geplant – mehrjährige Haftstrafen

Oberlandesgericht Koblenz Umsturz und Entführung von Politiker geplant – mehrjährige Haftstrafen

Stromausfall, Gesundheitsminister Lauterbach entführen und die Regierung absetzen. Das alles gehörte laut Anklage zu den Plänen der Gruppe der „Vereinten Patrioten“. Nun sind die Urteile gesprochen. 06.03.2025

Fall Peggy beschäftigt erneut die Justiz

Wieder vor Gericht Fall Peggy beschäftigt erneut die Justiz

Im Juli geht der Jahrzehnte währende Fall Peggy vor Gericht weiter. Was diesmal verhandelt wird. 06.02.2025

OLG: Plattformen haften für Beleidigungen nur nach Hinweis

Social Media OLG: Plattformen haften für Beleidigungen nur nach Hinweis

Der Kurznachrichtendienst X muss laut dem OLG Frankfurt für falsche oder ehrverletzende Tweets nur in bestimmten Fällen haften. Eine entsprechende Unterlassungsklage wiesen die Richter zurück. 13.06.2024

Hier müssen sich die Reuß-Verschwörer verantworten

Mammutprozess Hier müssen sich die Reuß-Verschwörer verantworten

Eine nagelneue Halle, ein großflächiger Verhandlungssaal: Ein Blick hinter die Kulissen des Ortes, an dem der Reichsbürger-Prozess in Frankfurt über die Bühne geht. Mit Fotos aus dem noch unberührten Gerichtssaal. 15.05.2024

Nackter Vermieter ist kein Grund für Mietminderung

Mietrecht Nackter Vermieter ist kein Grund für Mietminderung

Vielleicht kennen Sie das ja: Ihr Vermieter sonnt sich liebend gerne nackt im Hof und der Anblick ist für Sie schwer zu ertragen. Grund für eine Mietminderung ist das allerdings nicht – so hat zumindest nun das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden. 26.04.2023

Hoher Richter warnt vor Bloßstellung

Digitalisierung Hoher Richter warnt vor Bloßstellung

Der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg besucht das Land- und das Amtsgericht in Coburg. Dabei begründet er, warum er einen Gesetzentwurf von Justizminister Marco Buschmann ablehnt. 30.03.2023

Auch Beifahrer dürfen keine Blitzer-App nutzen

Urteil in Karlsruhe Auch Beifahrer dürfen keine Blitzer-App nutzen

Wer als Autofahrer mit einer Blitzer-App erwischt wird, muss eine Strafe zahlen. Das Oberlandesgerichts Karlsruhe geht nun noch einen Schritt weiter – auch andere Insassen dürfen die App nicht laufen lassen. 17.02.2023

Kehrtwende im Fall Hasirci

Stadtrat zu Coburg Kehrtwende im Fall Hasirci

Das Bayerische Oberste Landesgericht hebt den Freispruch für den parteilosen Stadtrat auf. Der Richter hält den 30-Jährigen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen für schuldig. 07.10.2022

Inzest-Täter von Amstetten darf nicht in normales Gefängnis

Früher als Josef Fritzl bekannt Inzest-Täter von Amstetten darf nicht in normales Gefängnis

Der 2009 zu lebenslanger Haft verurteilte Inzest-Täter von Amstetten darf nicht in ein normales Gefängnis in Österreich verlegt werden. Die Hintergründe. 07.06.2022

Lebenslange Haft nach tödlicher Messerattacke in Dresden

Schwules Paar niedergestochen Lebenslange Haft nach tödlicher Messerattacke in Dresden

Im Prozess um einen mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff auf zwei Männer in Dresden hat das sächsische Oberlandesgericht die Höchststrafe gegen den Angeklagten verhängt. 21.05.2021