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Partei
Partei
Umgang mit Antisemitismus
Sondierungen in Berlin kommen ins Stocken
Nach einer Woche «guter Gespräche» steht die Regierungsbildung in Berlin erst einmal still. Was Grüne und SPD jetzt vom Wahlsieger Linke erwarten.
13.10.2026
Fraktionssitzung
Merz weist Vorwürfe aus der SPD erneut zurück
Die SPD macht ihrem Koalitionspartner nach dem Bas-Rücktritt schwere Vorwürfe. Die Union ist verärgert. Der Kanzler reagiert darauf in der Sitzung der Bundestagsfraktion.
13.10.2026
Koalition
Steinmeier ernennt Schweitzer – Merz macht Druck
Im Schnellverfahren rückt der Nachfolger von Bärbel Bas in ihr Spitzenamt nach. Vom Kanzler bekommt der Neue mit Nachdruck eine lange Aufgabenliste. Steinmeier mahnt die Koalition zu Disziplin.
13.10.2026
Beschluss in Sachsen-Anhalt
Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt ohne CDU
Kamen Stimmen für die Wahl des AfD-Landtagspräsidenten aus den Reihen der CDU? Für die nächste wichtige Wahl im Dezember will die Fraktion vorbauen und nimmt einen ungewöhnlichen Weg.
13.10.2026
Parteien
Neue Spitze für Grüne: Auch Schäfer kandidiert nicht mehr
Bereits am Montag hatte Ann-Sophie Bohm angekündigt, dass sie nicht mehr für den Grünen-Landesvorsitz kandidiert. Nun hat sich auch ihr Co-Vorsitzender entschieden.
13.10.2026
Nach Rücktritt
Klingbeil verteidigt Bas: Rentenreform im Zeitplan
Das Klima im politischen Berlin mache Menschen kaputt, sagt der Vizekanzler. Und er verspricht: Der neue Arbeitsminister startet sofort durch.
12.10.2026
Bundesregierung
Schweitzer wird Dienstag zum Arbeitsminister ernannt
Einen Tag nach dem Rücktritt von Bärbel Bas soll ihr Nachfolger im Kabinett schon seine Ernennungsurkunde bekommen.
12.10.2026
Landtag Sachsen-Anhalt
Verlässt die CDU bei der Ministerpräsidentenwahl den Saal?
Nach der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten schossen Spekulationen über das Abstimmungsverhalten der CDU ins Kraut. Wird für die nächste wichtige Abstimmung im Dezember vorgebaut?
12.10.2026
Rücktritt
Verständnis aus Sachsen für Rücktritt von Bas
Nach dem plötzlichen Rücktritt von Bärbel Bas nach einem Todesfall in der Familie äußert sich Sachsens Ministerpräsident verständnisvoll. Auch die Landes-SPD stellt sich hinter die Entscheidung.
12.10.2026
Regierung
Bas gibt Ämter ab - mit heftigen Vorwürfen an die CDU
Zuletzt hat sie viel einstecken müssen, politisch wie privat. Jetzt zieht Bärbel Bas Konsequenzen - und sie zeigt auf den Koalitionspartner. Steht der Regierung ein neuer Sturm bevor?
12.10.2026
Rücktritt von Bärbel Bas
Hessens SPD-Chef würdigt Bas nach Rücktritt wegen Todesfalls
Die SPD-Bundesvorsitzende gibt ihre Spitzenämter nach dem Tod ihrer Stieftochter auf. Wie äußert sich der hessische SPD-Chef Bartol zu diesem überraschenden Schritt?
12.10.2026
Parteien
Merz will Senkung der Stromsteuer für alle angehen
Bei einer Führungsklausur sucht die CDU nach Auswegen aus ihrer Krise. Der Kanzler stellt inhaltliche Nachsteuerungen in Aussicht, die auch Entlastung für Millionen Haushalte bringen sollen.
12.10.2026
Parteiklausur
Nach Wahlschlappen: Rhein nimmt Alltagsprobleme in den Fokus
Bei einer Führungsklausur sucht die CDU in Deutschland nach Auswegen aus ihrer Krise. Danach äußert sich Hessens Regierungschef zu geplanten Einsparungen für Bürger. Was noch erwähnt Boris Rhein?
12.10.2026
Volkssänger kontra AfD
Wahlwerbung: Vergleich zwischen Heino und AfD
Eine unerlaubte Wahlwerbung der AfD mit Sänger Heino endet vor Gericht mit einem Vergleich. Der Manager des 87-Jährigen sieht das als wichtiges Signal auch für andere Parteien.
12.10.2026
Stromsteuer und CO2-Bepreisung
Thüringer CDU-Politiker dringen auf Stromsteuersenkung
CDU-Ministerpräsident Voigt und CDU-Fraktionschef Bühl sehen in einer Herabsetzung der Stromsteuer eine Entlastung für private Haushalte. Kommt die seit langem versprochene Senkung nun?
12.10.2026
Stromsteuer und CO2-Bepreisung
Thüringer CDU-Fraktionschef fordert niedrigere Energiekosten
CDU-Fraktionschef Bühl fordert eine Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß. Das soll Privathaushalte entlasten. Außerdem bekräftigt er eine Idee zur Senkung der Spritkosten.
12.10.2026
Bundesregierung
Holetschek pocht nach Bas-Rücktritt auf rasche Reformen
Immer wieder kritisierten Unionspolitiker Bärbel Bas für das aus ihrer Sicht zu langsame Tempo bei Reformen. Kaum ist sie zurückgetreten, mahnt eine prominente CSU-Stimme ihren Nachfolger zur Eile.
12.10.2026
Parteien
Ann-Sophie Bohm kandidiert nicht mehr als Grünen-Chefin
Ann-Sophie Bohm will sich nach fast sieben Jahren aus der Führung der Thüringer Grünen zurückziehen. Wer ihr nachfolgen könnte, ist aber noch nicht bekannt.
12.10.2026
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