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Untersuchungsausschuss
Scholz: Bürgerräte sollen Coronapolitik aufarbeiten

Nach der Pandemie Scholz: Bürgerräte sollen Coronapolitik aufarbeiten

Die Kritik an den Einschränkungen in der Pandemie hält bis heute an – ebenso wie der Ruf nach kritischer Aufarbeitung. Über die Form, in der diese vonstattengehen soll, herrscht allerdings Uneinigkeit. 24.06.2024
RBB-Untersuchungsausschuss ohne Aussage von Wolf

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk RBB-Untersuchungsausschuss ohne Aussage von Wolf

Der frühere Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf verweigert die Aussage. 25.03.2024
Söder – Richter und Zeuge in einem

Es geht ums Zukunftsmuseum Söder – Richter und Zeuge in einem

Der Ministerpräsident sagt im Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum aus. 26.05.2023
Und dann spricht Alfred Sauter doch

Maskenaffäre Und dann spricht Alfred Sauter doch

Im Untersuchungsausschuss verweigerte der frühere CSU-Justizminister die Aussage. 24.05.2023
Retourkutsche gegen Söder bleibt aus

Seehofer zahm Retourkutsche gegen Söder bleibt aus

Der ehemalige Ministerpräsident Horst Seehofer sagt vor dem Untersuchungsausschuss zum Zukunftsmuseum aus. Doch er erfüllt der Opposition nicht den heimlichen Wunsch, mit seinem Nachfolger Markus Söder abzurechnen. 19.05.2023
Untersuchungsausschuss: Finger in die Wunden legen

Kommentar Untersuchungsausschuss: Finger in die Wunden legen

Die Opposition im bayerischen Landtag zieht andere Saiten auf und fordert eine Razzia in der CSU-Zentrale. Wer nichts zu verbergen hat, kann dieser Durchsuchung ohne Bedenken zustimmen, meint Chefredakteur Marcel Auermann. 04.04.2023
Söder souverän, aber Zweifel bleiben

Kommentar Söder souverän, aber Zweifel bleiben

Zum Auftritt von Ministerpräsident Markus Söder im U-Ausschuss „Maske“ 16.12.2022
Ausschuss verzeiht Schwänzen nicht

Corona-Maske-Affäre Ausschuss verzeiht Schwänzen nicht

Die Sozialdemokraten haben Buch geführt. Nur bei sechs von 30 Sitzungen saß Bayerns Ministerpräsident Markus Söder 2022 auf der Regierungsbank. Nun musste er aber kommen. 16.12.2022
Mammutaufgabe für Baumgärtner

Kronacher Abgeordneter Mammutaufgabe für Baumgärtner

Der Kronacher Landtagsabgeordnete wird mit dem stellvertretenden Vorsitz im Untersuchungsausschuss zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München betraut. Eine komplizierteres Infrastrukturproblem dürfte es derzeit im Freistaat nicht zu lösen geben. 15.12.2022
Im Maximilianeum kontrolliert die Regierung sich selbst

Bayern Im Maximilianeum kontrolliert die Regierung sich selbst

Zwei Untersuchungsausschüsse sollen die Kostenexplosion bei der S-Bahn-Stammstrecke und dem Zukunftsmuseum aufarbeiten. Die Vorsitze sollen an die CSU und die Freien Wähler fallen. 21.11.2022
Bausback sieht Baumgärtner entlastet

Untersuchungsausschuss Bausback sieht Baumgärtner entlastet

Der Kronacher Landtagsabgeordnete Jürgen Baumgärtner (CSU) verteidigt sein Engagement für den Cranach-Campus vor einem Untersuchungsausschuss. Dessen Vorsitzender sieht ihn vollends entlastet. Bei Vertretern von Grünen und SPD bleiben Zweifel. 11.11.2022
Baumgärtner begrüßt Überprüfung

Lucas-Cranach-Campus Baumgärtner begrüßt Überprüfung

Der Masken-Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags weitet sein Arbeitsfeld aus. Ins Visier nimmt er auch den Strategie-Vorstand des Lucas-Cranach-Campus Kronach. 04.11.2022
Untersuchung zu Masken-Deals

Im Landtag Untersuchung zu Masken-Deals

Sollte der Frau von Markus Söder zu einem lukrativen Staatsauftrag verholfen werden? 06.10.2022
„Da ging es um Leben und Tod“

Dubiose Masken-Deals von CSU-Politikern „Da ging es um Leben und Tod“

Chaos durch den Druck von oben. Dies berichten Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums, die zu Beginn der Corona-Pandemie möglichst schnell Masken beschaffen sollten. Der Bereicherung dubioser Vermittler war so Tür und Tor geöffnet. 08.06.2022
Schweigen vor dem Maskenausschuss

Millionen Provisionen kassiert Das große Schweigen vor dem Maskenausschuss

Die CSU-Abgeordneten Alfred Sauter und Georg Nüßlein haben im Masken-Ausschuss des bayerischen Landtags wie erwartet ihre Aussagen verweigert – der eine respektlos, der andere freundlich. Eine andere Zeugin erscheint gar nicht. 12.05.2022
Guttenberg sieht sich als Wirecard-Opfer

Ex-Minister im U-Ausschuss Guttenberg sieht sich als Wirecard-Opfer

An höchster Stelle hatte sich Karl-Theodor zu Guttenberg für Wirecard eingesetzt: Lobbyismus bei der Kanzlerin. Damals habe er nicht ahnen können, was wirklich vor sich ging, versichert er im Bundestag. Stellenweise wirkt der Ex-Minister aufgebracht. 17.12.2020
Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

E-Mails von Minister Scheuer Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt

Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver». 10.09.2020
Wirecard-U-Ausschuss: Weder

Finanzminister Scholz im Fokus Wirecard-U-Ausschuss: Weder "Schongang" noch "Tribunal"

Die Vorfreude auf die neue Aufgabe ist ihnen anzumerken: Drei Oppositionspolitiker erklären, was der U-Ausschuss zum Fall Wirecard so vorhat. Dass ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Scholz dabei besonders von Interesse ist - «nicht unser Problem», sagt einer. 10.09.2020