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Kabinett
Kabinett
Kabinettssitzung
54 Millionen aus Berlin für bayerisches Wasserstoffzentrum
In Niederbayern entsteht eines von bundesweit vier Wasserstoffzentren. Auch mit viel Geld aus Berlin. Und der Betrag könnte noch steigen.
10.02.2026
Kabinettssitzung
Bayern und Bund wollen bei Verkehrsprojekten Tempo machen
Verbindungen nach Tschechien, der Brenner-Nordzulauf: Bei vielen Verkehrsprojekten hakt es. Das soll sich ändern. Nur wann?
10.02.2026
Kabinettssitzung
Kabinett: BR soll heimische Musik besonders sichtbar machen
Nein, man wolle keinen Anti-Trump-Rundfunk, sagt Markus Söder. Sein Kabinett hat aber klare Vorstellungen, was die künftige Musikauswahl im Bayerischen Rundfunk angeht.
10.02.2026
Kabinettssitzung
Bayern prüft ermäßigtes Deutschlandticket für alle Schüler
Für Schüler und Azubis gibt es in Bayern weiterhin ein 365-Euro-Jahresticket für Bus und Bahn. Gegenüber dem Deutschlandticket hat die Fahrkarte einen Nachteil. Deshalb könnte sich das System ändern.
10.02.2026
Kabinett
Bis Ende des Jahres sollen Hunderte Vorschriften wegfallen
Die Staatsregierung will eine umfassende Entbürokratisierung. Nachdem bei den Verwaltungsvorschriften bereits 15 Prozent gestrichen wurden, gibt es nun eine neue Zielsetzung bis zum Jahresende.
27.01.2026
Digitalisierung der Verwaltung
Kabinett bringt digitales Führungszeugnis auf den Weg
Wer ehrenamtlich Fußball-Nachwuchs trainiert, braucht es, wer als Kaufhausdetektiv arbeitet auch: Das Führungszeugnis soll künftig digital verfügbar sein.
21.01.2026
Bayerische Koalition
Staatskanzleichef erklärt Zoff im Kabinett für beendet
Über die Zukunft bayerischer Microsoft-Lizenzen hatte es zuletzt heftigen Streit zwischen zwei Ministern gegeben. Nun habe der Ministerpräsident alles geklärt, heißt es. Also ist der Streit vorbei?
20.01.2026
Ministerpräsidentenwahl
Wie Haseloff seinen Rückzug in Sachsen-Anhalt begründet
Reiner Haseloff gibt das Amt des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt ab. Wie der Regierungschef den Zeitpunkt für den Wechsel an Sven Schulze begründet und wie es nun weitergeht.
13.01.2026
Wechsel in der Staatskanzlei
Haseloff will am 27. Januar zurücktreten
In Sachsen-Anhalt steht ein Wechsel an der Landesspitze an. Wann sich der Amtsinhaber Reiner Haseloff verabschieden will.
13.01.2026
Kabinett
Luisenburg ist ab Februar ein Nationales Naturmonument
Sie ist das größte Felsenlabyrinth Europas und eine beeindruckende Freilichtbühne: die Luisenburg bei Wunsiedel. Ab Februar erhält sie ein ganz besonderes Prädikat.
12.01.2026
Bundeskabinett
Deutschland erkennt Mini-Staat Niue in der Südsee an
Sie liegt am anderen Ende der Welt, und den Namen dieser Insel dürfte hierzulande bisher kaum jemand gehört haben: Niue im Südpazifik. Deutschland will das Land offiziell anerkennen.
07.01.2026
Bundesregierung
Von Rente bis Wolf: Kabinett bringt Reformen auf den Weg
Zum letzten Mal vor Weihnachten hat sich das Bundeskabinett im Kanzleramt getroffen. Die zahlreichen Beschlüsse betreffen unter anderem Bürgergeld-Empfänger und Rentner – aber auch den Wolf.
17.12.2025
Kabinett
Mehr Risiko, mehr Rendite – die neuen Altersvorsorgepläne
Millionen Bürger haben einen Riester-Vertrag. Dabei gilt der als unflexibel und wenig rentabel. Die Bundesregierung bringt Alternativen an den Start.
17.12.2025
Kabinettssitzung
Mietpreisbremse künftig in 285 bayerischen Kommunen
München und viele weitere bayerische Kommunen sind für Mieter ein teures Pflaster. Die sogenannte Mietpreisbremse soll ein Stück weit helfen - und die gilt in immer mehr Städten und Gemeinden.
16.12.2025
Kabinettssitzung
Bayern will mehr Tempo bei staatlichem Bauen
Wenn der Staat baut, gelten strikte Regeln. Die sollen nun etwas gelockert werden – mit einem klaren Ziel.
16.12.2025
Trotz Söder-Absage
FWO setzt Pläne zur Steinachtal-Erschließung fort
CSU-Ministerpräsident Markus Söder lehnt die Pläne des Kronacher Wasserversorgers ab, ebenso die Gemeinde Mitwitz. Dem FWO-Vorsitzenden ist das herzlich egal.
10.12.2025
Kabinett
Falsche Väter: Gesetzesänderung soll Betrug verhindern
Sozialleistungsbetrug und eine Gesetzeslücke: Wie die Bundesregierung gegen das «Geschäft» mit Scheinvaterschaften vorgehen will – und wer von den Missbrauchsprüfungen nicht betroffen ist.
10.12.2025
Grundwasser-Streit im Steinachtal
Kabinett erteilt FWO-Plänen eine Absage
Der Wasserversorger schielte auf Grundwasser aus dem Steinachtal. Doch nun kommt ein Veto aus München. Wie der Landkreis Kronach dennoch sicherer versorgt werden soll.
09.12.2025
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