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Kabinett
Kabinett will mit allen bayerischen Bürgermeistern sprechen

Dialog mit der Staatsregierung Kabinett will mit allen bayerischen Bürgermeistern sprechen

Die Staatsregierung um Ministerpräsident Markus Söder will eine engere Kommunikation mit den Bürgermeistern im Freistaat. Ab Herbst soll es dazu eine nie dagewesene neue Konferenzform geben. 13.07.2026
Neue Gaskraftwerke für Deutschland: Bundestag stimmt zu

Energieversorgung Neue Gaskraftwerke für Deutschland: Bundestag stimmt zu

Raus aus der Kohle, rein in die Erneuerbaren - daran hält die Regierung grundsätzlich fest. Ergänzt werden soll dies mit neuen Kapazitäten. Was heißt das für den Geldbeutel der Stromkunden? 09.07.2026
Neue Gaskraftwerke für Deutschland: Bundestag stimmt zu

Energieversorgung Neue Gaskraftwerke für Deutschland: Bundestag stimmt zu

Raus aus der Kohle, rein in die Erneuerbaren - daran hält die Regierung grundsätzlich fest. Ergänzt werden soll dies mit neuen Kapazitäten. Was heißt das für den Geldbeutel der Stromkunden? 09.07.2026
Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen

Finanzen Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen

Eingeführt wurde er als ein Schritt gegen Kinderarmut in Deutschland. Nun soll ein Zuschlag für besonders bedürftige Kinder und Jugendliche dem Rotstift zum Opfer fallen. 06.07.2026
Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen

Finanzen Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen

Eingeführt wurde er als ein Schritt gegen Kinderarmut in Deutschland. Nun soll ein Zuschlag für besonders bedürftige Kinder und Jugendliche dem Rotstift zum Opfer fallen. 06.07.2026
Söder fordert Kaufprämie für gebrauchte E-Autos

Autoindustrie Söder fordert Kaufprämie für gebrauchte E-Autos

Die deutsche Autoindustrie leidet. Die seit Jahresanfang verfügbare Kaufprämie für Elektroautos liefert bisher nicht den erhofften Effekt. Aus Bayern kommt nun eine Idee für einen neuen Ansatz. 07.07.2026
Kabinett bringt Haushalt auf den Weg - warum es Kritik gibt

Finanzen Kabinett bringt Haushalt auf den Weg - warum es Kritik gibt

Mehr Geld vor allem für Verteidigung, höhere Schulden - und Kürzungen im Klimafonds. Das prägt den Entwurf der Bundesregierung für den Haushalt 2027. Vor allem ein geplanter Schritt löst Kritik aus. 06.07.2026
Kabinett bringt Haushalt auf den Weg - warum es Kritik gibt

Finanzen Kabinett bringt Haushalt auf den Weg - warum es Kritik gibt

Mehr Geld vor allem für Verteidigung, höhere Schulden - und Kürzungen im Klimafonds. Das prägt den Entwurf der Bundesregierung für den Haushalt 2027. Vor allem ein geplanter Schritt löst Kritik aus. 06.07.2026
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Deutschland Kabinett beschließt Haushaltsentwurf - höhere Schulden

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für den Haushalt 2027 beschlossen. Die Pläne sehen höhere Ausgaben und mehr Schulden vor. 06.07.2026
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Deutschland Kabinett beschließt Haushaltsentwurf - höhere Schulden

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für den Haushalt 2027 beschlossen. Die Pläne sehen höhere Ausgaben und mehr Schulden vor. 06.07.2026
Mehr Schulden, weniger Finanzhilfen - das steckt im Haushalt

Finanzen Mehr Schulden, weniger Finanzhilfen - das steckt im Haushalt

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf ein Reformpaket geeinigt - nun geht es um die nächste große Baustelle: den Bundeshaushalt 2027. Worum es geht. 04.07.2026
Mehr Schulden, weniger Finanzhilfen - das steckt im Haushalt

Finanzen Mehr Schulden, weniger Finanzhilfen - das steckt im Haushalt

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf ein Reformpaket geeinigt - nun geht es um die nächste große Baustelle: den Bundeshaushalt 2027. Worum es geht. 04.07.2026
Hormus-Hängepartie: Zweifel an Einsatz deutscher Schiffe

Iran-Konflikt Hormus-Hängepartie: Zweifel an Einsatz deutscher Schiffe

Eine Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus ist nicht in Sicht. Pistorius verliert die Geduld. Er will die deutschen Soldaten jedenfalls nicht in der Hitze von Dschibuti schmoren lassen. 01.07.2026
Hormus-Hängepartie: Zweifel an Einsatz deutscher Schiffe

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Bundestag beschließt Recht auf Reparatur - was bringt's?

Ressourcen und Kosten sparen Bundestag beschließt Recht auf Reparatur - was bringt's?

Reparieren statt wegwerfen: Künftig sollen Hersteller bestimmte Geräte zu fairen Preisen instand setzen müssen – auch nach Ende der Garantie. Was das neue Recht auf Reparatur für Verbraucher bedeutet. 26.06.2026
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Kabinett: Zehn Milliarden für Unikliniken und Hochschulen

Staatsregierung Kabinett: Zehn Milliarden für Unikliniken und Hochschulen

Die Staatsregierung will die Spitzenmedizin in Bayern stärken. Ministerpräsident und Wissenschaftsminister nennen nach einer Kabinettssitzung Details - und konkrete Summen, auch für weitere Pläne. 23.06.2026
Söder in der Reformdebatte: Vorsicht bei Minijobs

Reformpakete Söder in der Reformdebatte: Vorsicht bei Minijobs

Im Grundsatz trägt der bayerische Unionspartner die Vorschläge im Reformpaket von Kanzler Merz mit. Auf einzelne Details müsse aber schon noch geschaut werden, sagt CSU-Chef Söder. 23.06.2026
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