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Koalitionsvertrag
Koalitionsvertrag
Kronach
Startschuss für barrierefreien Ausbau
Die Planungen können nun beginnen. Die dafür nötigen rund eine Million Euro finanziert der Freistaat Bayern. Gebaut werden kann aber wohl nicht vor 2021/2022.
26.08.2019
München/Kronach
Barrierefreier Ausbau des Kronacher Bahnhofs kann beginnen
Das bayerische Verkehrsministerium hat vorzeitig grünes Licht gegeben: Die Bahn kann mit den ersten Planungen für den barrierefreien Ausbau des Kronacher Bahnhofs beginnen.
26.08.2019
Stärkung der Schiene
SPD will Bahn auf Klimaschutz und mehr Verkehr verpflichten
Der Ausbau der Bahn spielt eine große Rolle in der Debatte um mehr Klimaschutz. Union und SPD wollen daher, dass die Gewinnmaximierung nicht mehr im Vordergrund steht. Was aber ist mit den hohen Schulden?
03.08.2019
Eigener Inhalt
Sind so ruhige Hände ...
Ab 2020 kostet zu viel Abgas Milliarden-Strafen. Die große Koalition gipfelt derweil ergebnisarm dahin.
11.07.2019
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Meinungen
Wolkenkuckucksheim
Eines muss man Bundessozialminister Hubertus Heil lassen: Wenn es um sein Lieblingsprojekt geht, lässt er sich von nichts und niemandem beirren - vom skeptischen Koalitionspartner nicht, vom politischen Gegner nicht und vom Zustand der öffentlichen Kassen erst recht nicht.
22.05.2019
Eigener Inhalt
Ene, mene, Maut
Sinnlos, europafeindlich - aber sie wird wohl kommen. Dabei gäbe es gerade jetzt die große Chance für kluge Änderungen.
16.05.2019
Coburg
100 Euro pro Kind monatlich weniger
Staatsregierung zahlt einen Kindergarten-Zuschuss. In Coburg müssen Eltern nichts unternehmen, die Reduzierung erfolgt automatisch.
07.05.2019
Ausfuhr deutscher Waffen
Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten
Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben lange über die Beschränkung deutscher Rüstungsexporte wegen des Jemen-Kriegs geschwiegen. Jetzt meldet sich ein Botschafter zu Wort.
24.04.2019
Hof
"Die SPD war immer das soziale Gewissen der Koalition"
Grundrente und Rückkehrrecht von Frauen nach Teilzeit gehören zu den Markenzeichen der SPD. Justizministerin Barley denkt über den Sozialstaat der Zukunft nach.
10.03.2019
Coburg
"Opposition ist schon hart"
Im Landtag muss sich Michael Busch noch an manche Gepflogenheiten gewöhnen. Zum Beispiel an seine Rolle als Einzelkämpfer.
15.02.2019
Bis zu 447 Euro monatlich mehr
Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente
Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept vor und sorgt postwendend für Ärger.
03.02.2019
Straubing
Freie Wähler setzen auf Erneuerbare
Bei der Winterklausur der Partei geht es vor allem um die Energieträger der Zukunft. Sie setzen auf Sonne und pflanzliche Energiequellen statt Windstrom von der Ostsee.
09.01.2019
Koalitionsvertrag steht
Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen auf der Zielgeraden
Hessens CDU und Grüne wollten mit ihrem neuen Koalitionsvertrag bis Weihnachten fertig werden - und es hat geklappt. Nach einem aufreibenden 2018 geht das politische Hessen in eine kurze Winterpause. Spätestens am 18. Januar wird es wieder spannend.
23.12.2018
Länderspiegel
"Mit Verboten kommt man nicht weiter"
Thorsten Glauber ist erst der zweite Oberfranke im Amt des Umweltministers. In seinem neuen Amt setzt er, was Naturschutz angeht, auf Freiwilligkeit, und auf die Technik.
26.11.2018
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Länderspiegel
"Es gibt keinen dritten Nationalpark"
Der Forchheimer Thorsten Glauber (Freie Wähler) ist neuer bayerischer Umweltminister. Im Interview äußert er sich auch zu Artenschutz und Stromtrassen.
26.11.2018
Länderspiegel
Jeden Tag verschwinden zwölf Hektar freier Flächen
In Bayern hat der Flächenverbrauch wieder deutlich zugenommen. Der Schwerpunkt liegt auf Wohnungen und Gewerbegebieten. Kritik kommt vom Bund Naturschutz.
15.11.2018
Länderspiegel
Jeden Tag verschwinden zwölf Hektar freier Flächen
In Bayern hat der Flächenverbrauch wieder deutlich zugenommen. Der Schwerpunkt liegt auf Wohnungen und Gewerbegebieten. Kritik kommt vom Bund Naturschutz.
15.11.2018
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Meinungen
Steilvorlage
Die neue "Bayern-Koalition" aus CSU und Freien Wählern hat den Bürgern Stabilität versprochen. Nach Durchsicht des am Montag unterzeichneten Regierungsvertrages muss man feststellen: Stabilität bedeutet Stillstand.
05.11.2018
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