Koalitionsvertrag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Neue Presse Coburg

Koalitionsvertrag

Das steht im Koalitionsvertrag

Bundesregierung Das steht im Koalitionsvertrag

Zwei Monate nach der Bundestagswahl steht der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. Das haben SPD, Grüne und FDP vor. 24.11.2021

Suche nach Atommüll-Endlager: Jetzt wird es ernst

Länderspiegel Suche nach Atommüll-Endlager: Jetzt wird es ernst

Die Suche nach dem besten Ort für ein Atommüll-Endlager erreicht die erste wichtige Etappe. Am Montag wird ein Bericht veröffentlicht, der angibt, welche Gebiete in Deutschland genauer unter die Lupe genommen werden. Sind hier bayerische Regionen dabei? 24.09.2020

Meinungen Etikettenschwindel

Erst sprechen die Fachleute - und dann schlägt die große Koalition sämtliche Einwände in den Wind. Diesem traurigen Muster sind Union und SPD auch bei der Grundrente gefolgt. 02.07.2020

Meinungen Etikettenschwindel

Erst sprechen die Fachleute - und dann schlägt die große Koalition sämtliche Einwände in den Wind. Diesem traurigen Muster sind Union und SPD auch bei der Grundrente gefolgt. 02.07.2020

Meinungen Die Krisenkanzlerin

Die Endphase ihrer Kanzlerschaft hat sich Angela Merkel (CDU) sicherlich anders vorgestellt. Routiniert die Amtsgeschäfte weiterführen, in der Groko den Koalitionsvertrag abarbeiten und in Europa mit Bordmitteln den Laden zusammenhalten: Das dürfte der Plan gewesen sein. Doch dann kam Corona. 23.04.2020

Meinungen Die Krisenkanzlerin

Die Endphase ihrer Kanzlerschaft hat sich Angela Merkel (CDU) sicherlich anders vorgestellt. Routiniert die Amtsgeschäfte weiterführen, in der Groko den Koalitionsvertrag abarbeiten und in Europa mit Bordmitteln den Laden zusammenhalten: Das dürfte der Plan gewesen sein. Doch dann kam Corona. 23.04.2020

Saudi-Arabien will Ende des deutschen Rüstungsexportstopps

Entscheidung Ende März Saudi-Arabien will Ende des deutschen Rüstungsexportstopps

Seit Ende 2018 erhält Saudi-Arabien keine Waffen mehr aus Deutschland. In sechs Wochen steht die Entscheidung über eine Verlängerung des Exportstopps an. Die saudische Regierung hat eine eindeutige Erwartungshaltung. Die SPD aber auch. 17.02.2020

Meinungen Europa irrt umher

An europäischem Verantwortungsbewusstsein fehlt es der deutschen Politik nicht. Dass sich Union und SPD nach dem Kneifen der FDP überhaupt in diese Bundesregierung hineinquälten, wurde auch mit der Notwendigkeit stabiler Verhältnisse in Europas größter Volkswirtschaft begründet. 01.01.2020

Meinungen Europa irrt umher

An europäischem Verantwortungsbewusstsein fehlt es der deutschen Politik nicht. Dass sich Union und SPD nach dem Kneifen der FDP überhaupt in diese Bundesregierung hineinquälten, wurde auch mit der Notwendigkeit stabiler Verhältnisse in Europas größter Volkswirtschaft begründet. 01.01.2020

Länderspiegel "Nur die SPD steht für den Ausgleich"

Der Klimawandel wird ein immer drängenderes Problem. Gleichzeitig gibt es ein soziales Gefälle im Land. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD will beides anpacken. 20.12.2019

Länderspiegel "Nur die SPD steht für den Ausgleich"

Der Klimawandel wird ein immer drängenderes Problem. Gleichzeitig gibt es ein soziales Gefälle im Land. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD will beides anpacken. 20.12.2019

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Neue Zerreißprobe für Groko? Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provokationen? 09.12.2019

Meinungen Runtergekocht

Die SPD kommt langsam wieder im politischen Alltag an. Nach dem aufwühlenden Mitgliedervotum für die Groko-Kritiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken versuchen einflussreiche Sozialdemokraten den Eindruck zu erwecken, dass sie auch unter erschwerten Bedingungen eine berechenbare, folglich koalitionswillige Partei bleiben wollen. 02.12.2019

Meinungen Runtergekocht

Die SPD kommt langsam wieder im politischen Alltag an. Nach dem aufwühlenden Mitgliedervotum für die Groko-Kritiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken versuchen einflussreiche Sozialdemokraten den Eindruck zu erwecken, dass sie auch unter erschwerten Bedingungen eine berechenbare, folglich koalitionswillige Partei bleiben wollen. 02.12.2019

Nach SPD-Votum: Das sind die Sprengsätze der Koalition

Neue Vereinbarungen? Nach SPD-Votum: Das sind die Sprengsätze der Koalition

Kommt nach dem Beben in der SPD nun der «Groxit»? Die designierte Parteiführung will inhaltlich Neues durchsetzen. Es gibt viele Sprengsätze, die zum vorzeitigen Ende der großen Koalition führen könnten. 02.12.2019

Meinungen Fridays for Rente?

Leistung soll sich lohnen - das ist der Grundgedanke der neuen Grundrente in der Rentenversicherung. 11.11.2019

Meinungen Fridays for Rente?

Leistung soll sich lohnen - das ist der Grundgedanke der neuen Grundrente in der Rentenversicherung. 11.11.2019

Zwischen Knatsch und Koalitionsfriede

Länderspiegel Zwischen Knatsch und Koalitionsfriede

Seit einem Jahr machen die Christsozialen und die Freien Wähler auf der Regierungsbank im Maximilianeum gemeinsame Sache. Das geht nicht immer lautlos vonstatten. 31.10.2019

1
2
3
4
5

>