NPD - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Neue Presse Coburg

NPD

Demo macht Halt am Marktplatz

Ebern Demo macht Halt am Marktplatz

Laut Polizei haben sich am Mittwoch rund 240 Teilnehmer zu einer Demo durch Ebern getroffen. Darunter erneut Gruppierungen, die der rechten Szene zugeordnet werden. 03.02.2022

Keine Mehrheit für Verbotsantrag

Landtag Keine Mehrheit für Verbot des „dritten Wegs“

Neonazistisch, antisemitisch: Der „Dritte Weg“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die rechtsextreme Partei ist auch in Wunsiedel und Plauen aktiv. 09.06.2021

Chef der Innenministerkonferenz bringt ein Verbot der AfD ins Gespräch

Rechtspopulistische Partei Chef der Innenministerkonferenz bringt ein Verbot der AfD ins Gespräch

Nach der Belästigung von Politikern im Bundestag durch Besucher der AfD wird nun vom Chef der Innenministerkonferenz ein Verbot der Rechtspopulisten ins Gespräch gebracht. Ein CSU-Politiker sieht die AfD auf dem Weg zur neuen NPD. 21.11.2020

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Klagen von NPD und AfD Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Unterstützerinnen des Paritätsgesetzes tragen einen weißen Schal. Sie wollen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt in den neuen Landtag in Potsdam einziehen. Doch das hat sich erst einmal erledigt. Das Landesverfassungsgericht erklärt das Gesetz für nichtig. 23.10.2020

Friedensgebet und rassistische Töne nach Angriff von Aue

Kirche distanziert sich Friedensgebet und rassistische Töne nach Angriff von Aue

Nach dem Messerstich bei einer Weihnachtsfeier in einem Pfarrhaus kommt die Stadt Aue-Bad Schlema nicht zur Ruhe. Die Kirche mahnt zur Besonnenheit. Dem Demo-Aufruf eines NPD-Politikers folgen zahlreiche Menschen. 28.12.2019

Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts

Wegen NPD-Kundgebung Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts

Rechtsextreme rufen zum Protest gegen kritische Journalisten in Hannover auf. Die Polizei scheitert mit einem Demo-Verbot vor Gericht. Der Gegenprotest stellt den NPD-Aufmarsch zahlenmäßig klar in den Schatten. 23.11.2019

Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Gegendemonstranten in Hannover Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Weitere Schlappe für die Versammlungsbehörde in Hannover: Auch das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten NPD-Demo gekippt. Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit. 22.11.2019

Die Waldsiedlung und ihr neuer

Hochumstrittene Wahl Die Waldsiedlung und ihr neuer "Kümmerer" von der NPD

Die Nachricht, dass ein NPD-Funktionär Ortsvorsteher einer kleinen Gemeinde wurde, schreckt die Politik auf. Nun soll der Vertreter der rechtsextremen Partei wieder von dem Posten verdrängt werden. Es stellen sich aber einige grundlegende Fragen zu dem Fall. 09.09.2019

Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

Bundespolitiker fassungslos Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

In der Wetterau-Gemeinde Altenstadt wird der hessische NPD-Vize zum Ortsvorsteher gewählt - mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP. Das Entsetzen ist groß, in Hessen wie in Berlin. Jagsch selbst bezeichnet den Wirbel um seine Wahl als überzogen und lächerlich. 08.09.2019

Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen

Bundesverfassungsgericht Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen

Verboten wurde sie 2017 nicht, aber jetzt sollen der NPD die staatlichen Gelder gestrichen werden. Bund und Länder wollen die rechtsextreme Partei von der Parteienfinanzierung ausschließen. 20.07.2019

Kein Staatsgeld mehr für den Staatsfeind NPD?

Karlsruhe muss entscheiden Kein Staatsgeld mehr für den Staatsfeind NPD?

Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter wiesen einen anderen Weg auf, um den Rechtsextremen beizukommen. Und den gehen Bund und Länder nun. 19.07.2019

Eilanträge von NPD und Der Dritte Weg abgelehnt

Entfernte Wahlplakate Eilanträge von NPD und Der Dritte Weg abgelehnt

Ausländerfeindlich, antisemitisch oder volksverhetzend? Einige Städte entfernten deshalb Wahlplakate von Rechtsextremen. Zwei dagegen gerichtete Eilanträge blieben nun in Karlsruhe erfolglos. 25.05.2019

Deutschland Karlsruhe lehnt Eilantrag von NPD gegen Plakatentfernung ab

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge der NPD und der rechtsextremen Kleinstpartei "Der III. Weg" gegen die Entfernung von Wahlplakaten abgelehnt. 25.05.2019

Deutschland Gericht stuft NPD-Wahlplakate als volksverhetzend ein

Die umstrittenen Wahlplakate der rechtsextremen NPD sind volksverhetzend. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen wies damit eine Beschwerde der NPD zurück. 23.05.2019

Deutschland Gericht: Abhängen von NPD-Wahlplakaten in Zittau rechtens

Die Stadt Zittau hat NPD-Wahlplakate nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zu Recht abgehangen. Mit der Aufschrift "Stoppt die Invasion: Migration tötet" erfüllten die Plakate den Straftatbestand der Volksverhetzung, hieß es in dem Beschluss. 21.05.2019

Rechtsextreme verlassen Oberfranken

Länderspiegel Rechtsextreme verlassen Oberfranken

Die Einziehung des Hauses Oberprex 47 hat die braune Szene schwer getroffen. Der Aktivist Tony Gentsch meldet sich unterdessen aus Athen. 02.02.2015

Bunte Luftballons gegen rechte Parolen

Lichtenfels Bunte Luftballons gegen rechte Parolen

Mit vielen bunten Luftballons haben am Samstag hunderte engagierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Lichtenfels gezeigt, dass für rechtes Gedankengut kein Platz ist. 30.03.2014

Der Staat macht Ernst

Meinungen Der Staat macht Ernst

Mit einem Verbot der NPD wäre viel gewonnen, schreibt Walter Hörmann im Leitartikel, aber die Arbeit nicht getan. Es bedürfe weiterhin der Wachsamkeit und der Courage der Bürger vor Ort.Der Verbotsantrag des Bundesrates aber sei ein Signal an diese Aufrechten: Der Staat macht ernst. 02.12.2013

1
2