Verfassungsschutz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Neue Presse Coburg

Verfassungsschutz

Kein Spion für China

Generalbundesanwalt Kein Spion für China

Nach fast einem Jahr stellt Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen den hochrangigen deutschen Ex-EU-Diplomaten Gerhard S. ein. Eine Kürzung seiner Pensionsansprüche muss der gebürtige Pforzheimer nicht mehr fürchten. Die Rufschädigung bleibt. 25.11.2020

Meinungen Den Mund aufmachen

Heute um 12.01 Uhr wird Halle innehalten. Es ist der Tag, die Uhrzeit, zu der vor einem Jahr der Attentäter Stephan B. mit seinem tödlichen Terrorzug durch die Stadt begonnen hat. Zwei Menschen haben das Verbrechen nicht überlebt, viele andere werden nie mehr dieselben sein wie vor diesem 9. 08.10.2020

Polizei greift gegen Extremisten durch

Oberfranken Polizei greift gegen Extremisten durch

Das Innenministerium in Bayern weiß von zahlreichen Einzelfällen, in denen Beamte mit ihren radikalen Ansichten aufgefallen sind. Allein 18 Mal waren Polizisten Teil der Reichsbürger-Szene. 21.09.2020

Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Regelanfrage die Ausnahme Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Ein Links- oder Rechtsradikaler oder ein Islamist in der Richterrobe? Das will der Staat verhindern. Beamte müssen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen. Ob das in der Justiz der Fall ist, prüfen die Länder unterschiedlich. 05.09.2020

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Verfassungsschutz bestätigt Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der «Heimattreuen Deutschen Jugend». Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschutz zu Wort. 27.08.2020

Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger

Aus der Region Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller trifft bei anderen Abgeordneten nicht nur auf Zustimmung. 17.07.2020

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Miese Stimmung AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspopulisten inzwischen auch der Spaltpilz zu schaffen. 17.07.2020

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Nach Verdachtsfall-Einstufung AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden sich Mitglieder laut Innenministerium bei Verfassungsschutzämtern. 10.07.2020

Oberfränkischer AfD-Mann unter Beobachtung

Länderspiegel Oberfränkischer AfD-Mann unter Beobachtung

Zwei frisch gewählte AfD-Kreisräte und zwei ebenfalls neu gewählte AfD-Stadträte in Bayern werden vom Verfassungsschutz beobachtet. 19.06.2020

Oberfränkischer AfD-Mann unter Beobachtung

Länderspiegel Oberfränkischer AfD-Mann unter Beobachtung

Zwei frisch gewählte AfD-Kreisräte und zwei ebenfalls neu gewählte AfD-Stadträte in Bayern werden vom Verfassungsschutz beobachtet. 19.06.2020

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

Verfassungsschutz AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und haben Verbindungen in die rechtsextreme Szene. 15.06.2020

Bayern Verfassungsschutz: Derzeit keine Beobachtung der AfD möglich

Der bayerische Verfassungsschutz sieht derzeit keinen Ansatz zur Beobachtung der AfD im Freistaat. "Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung des bayerischen Landesverbands der AfD liegen gegenwärtig nicht vor", teilte die Sicherheitsbehörde am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. 15.06.2020

Brandenburg Brandenburger Verfassungsschutz stellt AfD unter Beobachtung

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. 15.06.2020

Brandenburg Brandenburger Verfassungsschutz stuft AfD als Beobachtungsfall ein

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. 15.06.2020

Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Deutlicher Zuwachs Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Gewaltbereite Neonazis, Internet-Agitatoren und neurechte «Vordenker» - das rechtsextreme Spektrum umfasst Menschen, die sehr unterschiedlich sind. Gemeinsam sind ihnen das völkische Denken und die Sehnsucht nach einem autoritären Staat. 04.06.2020

Verfassungsschutz: Salafisten-Szene wächst, verändert sich

Berlin Verfassungsschutz: Salafisten-Szene wächst, verändert sich

Islamisten aus den ostdeutschen Ländern verlagern nach Erkenntnissen des Berliner Verfassungsschutzes ihre Aktivitäten zunehmend in die Bundeshauptstadt. Die salafistische Szene in Berlin wirke anziehend, sagte der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Michael Fischer, am Mittwoch. 27.05.2020

Reichsbürger auf Corona-Demos: Szene in Thüringen schrumpft

Thüringen Reichsbürger auf Corona-Demos: Szene in Thüringen schrumpft

In Thüringen ist die Zahl der Reichsbürger offenbar rückläufig. Gefährlich bleibt die Szene laut Experten trotzdem. 09.05.2020

Verfassungsschutz:

Deutschland Verfassungsschutz: "Flügel" offline, Einfluss auf AfD bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei weiter Teil der Partei. Das sieht auch der Verfassungsschutz so. 01.05.2020

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