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Verfassungsschutz
Verfassungsschutz
Raus aus der rechten Szene
Dieses Tattoo-Studio verwandelt Reichsadler in Panther
Hakenkreuz adieu: Tätowierer in Siegen helfen Aussteigern aus der rechtsextremen Szene, ihre Vergangenheit hinter sich zu lassen – mit Tinte.
17.01.2025
Rechte Influencerin
Die „deutsche Musk-Flüsterin“ lebt gar nicht mehr in Deutschland – Wer ist Naomi Seibt?
Elon Musk mischt sich in die deutsche Politik ein: Dieser Eindruck hat sich seit dem Beitrag in der „Welt am Sonntag“ verfestigt. Welche Rolle spielt dabei eine 24-jährige Deutsche?
09.01.2025
Russland-Sabotage?
Unbekannte verschicken Brandsätze via Luftfracht
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt haben einen dringlichen Sicherheitshinweis an Luftfahrt- und Logistikfirmen verschickt. Es geht um brennende Luftfracht.
30.08.2024
Rechtsextremismus
„Höchste Zeit“ für AfD-Hochstufung
Bayerns Grüne warnen vor immer stärkerer Vernetzung der Rechtsaußenpartei. Es sei an der Zeit, die AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu bewerten.
23.07.2024
„Ende Gelände“
Sympathien für radikale Klima-Aktivisten
Die Bundestagsabgeordnete Lisa Badum (Grüne) aus Oberfranken gehört zu den Unterstützern von „Ende Gelände“. Spätestens seit der Einstufung der Gruppierung als linksextremistischer Verdachtsfall ist das problematisch.
20.06.2024
In der Oberpfalz
Aufruf zum Judenmord in Moschee?
Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen eines Falls von Volksverhetzung und Antisemitismus: Im Zentrum steht eine islamische Gemeinde in Weiden.
20.06.2024
Neues Bündnis
Bayern sagt Fake-News den Kampf an
Eine Allianz aus Politik und Medien will gegen Falschmeldungen im digitalen Raum vorgehen. Aber ein wichtiger Partner fehlt noch.
09.05.2024
Landtagskolumne
Was, jetzt auch noch der Gänsegeier?
Bayerns Teichwirte haben schon mit dem Fischotter genug Probleme. Müssen sie jetzt auch noch Angst vor dem Gänsegeier haben? Unser Landtagskorrespondent Jürgen Umlauft weiß, was es damit auf sich hat.
06.02.2024
Hinweise
Verfassungsschützer warnten vor Spionageoperationen in Bayern
Der Freistaat ist offenbar schon länger ein Schauplatz für russische Spitzel.
18.04.2024
In Bayern
Antisemitismus nimmt stark zu
Hass, Propaganda und Fake-News von Extremisten jeglicher Richtung: Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt vor wachsenden Gefahren für die Demokratie.
15.04.2024
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Verfassungsschutz
AfD vernetzt sich immer stärker
Rechtsaußen-Partei steht in Bayern seit fast zwei Jahren im Blick des Landesamtes für Verfassungsschutz. Zu recht, wie dessen Präsident Burkhard Körner nun vor dem Innenausschuss des Landtags resümiert. Die Behörde könnte die Beobachtung künftig sogar noch verschärfen.
21.02.2024
Innenminister Herrmann:
AfD radikalisiert sich immer weiter
Die Grünen rufen nach mehr Prävention.
30.01.2024
AfD-Landrat Sesselmann
Wenn sich der Geheimdienst über eine Behörde wundert
Nach dem Demokratie-Check für Sonnebergs AfD-Landrat Robert Sesselmann keilt der Chef des Landes-Verfassungsschutzes nach. Er hält alle AfD-Mitglieder für rechtsextremistisch.
17.07.2023
Verfassungsschutzbericht
Bayern ist das Zentrum der Reichsbürger
Allein im Bereich des Polizeipräsidiums Oberfranken gehören der Szene knapp 600 Personen an.
20.06.2023
Verfassungsschutz:
Reichsbürger-Szene in Bayern wächst deutlich
Innerhalb eines Jahres nimmt die Zahl der Reichsbürger um 16,4 Prozent zu – die Gewaltbereitschaft dieser Gruppe steigt. Und das sind laut Innenminister Joachim Herrmann nicht die einzigen Extremisten, die die Demokratie destabilisieren wollen.
24.04.2023
Verfassungstreue
Bayern guckt bei Beamten besonders genau hin
Bei Richtern sowie angehenden Polizisten und Verfassungsschützern steht vor Einstellung eine Abfrage der Verfassungstreue an.
14.12.2022
Oberfranken
AfD beklagt „Einschüchterung“
In Bayern ist nun die gesamte Partei im Visier des Verfassungsschutzes. AfD-Politiker aus der Region sprechen von einer „politisch motivierten Entscheidung“ und zeigen sich empört. Die Projektstelle gegen Rechtsextremismus begrüßt hingegen die Überwachung und sieht eine Stigmatisierung der AfD mit erheblichen Folgen. Was bedeutet das konkret?
07.09.2022
Grundsatzurteil aus Karlsruhe
Bayern muss nachjustieren
Abwägung zwischen Notwendigkeit des Verfassungsschutzes und wehrhafter Demokratie
20.08.2020
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