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BGH
BGH kippt Preiserhöhung bei Amazon-Prime

Urteil BGH kippt Preiserhöhung bei Amazon-Prime

Der Bundesgerichtshof hat geprüft, ob Amazon die Prime-Preise ohne explizite Zustimmung der Kunden erhöhen durfte. Betroffen sind Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher. Das Unternehmen reagiert. 01.10.2026
BGH kippt Preiserhöhung bei Amazon-Prime

Urteil BGH kippt Preiserhöhung bei Amazon-Prime

Der Bundesgerichtshof hat geprüft, ob Amazon die Prime-Preise ohne explizite Zustimmung der Kunden erhöhen durfte. Betroffen sind Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher. Das Unternehmen reagiert. 01.10.2026
Lebenslange Haft für Mord auf Fest in Parsberg rechtskräftig

Bundesgerichtshof Lebenslange Haft für Mord auf Fest in Parsberg rechtskräftig

Mit einem Küchenmesser sticht ein Mann 2025 auf einem Fest seinem Cousin ins Herz. Deutschlands höchstes Strafgericht bestätigt nun seine lebenslange Haftstrafe. 17.08.2026
Mord am Ammersee: Urteil gegen 23-Jährigen rechtskräftig

Tödlicher Angriff in Herrsching Mord am Ammersee: Urteil gegen 23-Jährigen rechtskräftig

Anderthalb Jahre nach einem Mord im bayerischen Herrsching am Ammersee ist ein 23-Jähriger verurteilt. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil des Landgerichts München II. 04.03.2026
BGH: Keine Vorher-Nachher-Werbung für Hyaluron-Spritzung

Verfahren in Karlsruhe BGH: Keine Vorher-Nachher-Werbung für Hyaluron-Spritzung

Mit Hyaluron oder Botox lässt sich im Gesicht optisch viel verändern. Der Werbung für solche minimalinvasiven Schönheitseingriffe setzt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe nun Schranken. 31.07.2025
BGH: Urteil ist rechtskräftig

Bindlacher Mord-Prozess BGH: Urteil ist rechtskräftig

Im sogenannten Bindlacher Mord-Prozess hat der Bundesgerichtshof die Revision des Angeklagten Leon D. als unbegründet verworfen, das Urteil ist rechtskräftig. Das teilte das Landgericht an diesem Dienstagmorgen mit.  15.07.2025
Organisierte Kriminalität - BGH lässt Chats als Beweise zu

Bei schweren Straftaten Organisierte Kriminalität - BGH lässt Chats als Beweise zu

Es geht um Kryptohandys, das FBI ist involviert, ein Staat will geheim bleiben: Was nach Thriller klingt, gilt als realer Erfolg von Ermittlern. Ob sie gewonnene Daten nutzen dürfen, war lange unklar. 09.01.2025
Urteil im Missbrauchsfall Edenkoben rechtskräftig

Bundesgerichtshof Karlsruhe Urteil im Missbrauchsfall Edenkoben rechtskräftig

Auf dem Schulweg wird ein Kind von einem mehrfach auch wegen Sexualstraftaten verurteilten Mann entführt und missbraucht. Der Fall verursacht überregional Aufsehen. Nun ist das Urteil rechtskräftig. 16.12.2024
Fototapeten dürfen fürs Netz fotografiert werden

Bundesgerichtshof urteilt Fototapeten dürfen fürs Netz fotografiert werden

Das Bild einer Fototapete im Internet verletzt keine Urheberrechte, urteilt der Bundesgerichtshof. Der BGH klärt damit viele Rechtsstreitigkeiten, die unterschiedlich entschieden wurden. 11.09.2024
THC-Grenzwert soll bleiben

BGH-Urteil zu Cannabis THC-Grenzwert soll bleiben

Trotz der teilweisen Legalisierung hält der Bundesgerichtshof an dem bisherigen strengen Orientierungswert für Strafen bei schweren Verstößen fest. 23.04.2024
Schüsse durch Tür: BGH erklärt Urteil gegen Neonazi für rechtskräftig

Rechtsextremismus Schüsse durch Tür: BGH erklärt Urteil gegen Neonazi für rechtskräftig

Nachdem ein Angeklagter wegen eines Tötungsdelikt mit fremdenfeindlichen Motiven im Dezember 2023 zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt wurde, hatte dieser Revision eingelegt. Der Bundesgerichtshof hat die Revision nun verworfen. 17.04.2024
Wer zu schnell an Müllauto vorbeifährt, trägt Unfall-Mitschuld

Bundesgerichtshof stellt klar Wer zu schnell an Müllauto vorbeifährt, trägt Unfall-Mitschuld

Wie sich Verkehrsteilnehmer verhalten müssen, wenn sie einem Müllauto begegnen, hat nun das oberste deutsche Gericht klargestellt. Geklagt hatte ein Pflegedienst. 23.01.2024
Prozess muss teils neu aufgerollt werden

Amokfahrt in Trier Prozess muss teils neu aufgerollt werden

Die tödliche Amokfahrt vor drei Jahren in Trier hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Nun kommt es zu einer teilweisen Neuauflage des Prozesses gegen den Täter. 04.12.2023
Rückwärtsfahren in Einbahnstraße entgegen Fahrtrichtung verboten

BGH-Urteil Rückwärtsfahren in Einbahnstraße entgegen Fahrtrichtung verboten

In Einbahnstraßen darf man nur in eine Richtung fahren. Deutschlands oberste Zivilrichter haben jetzt auch die Regeln fürs Rückwärtsfahren festgezurrt. 23.11.2023
Grenzen bei Standgebühren für abgeschleppte Autos

Bundesgerichtshof Grenzen bei Standgebühren für abgeschleppte Autos

Obwohl ein abgeschlepptes Auto mehr als ein Jahr lang bei der Abschleppfirma stand, bekommt diese nur Standgebühren für fünf Tage. Die Gebühren dürften nur so lange erhoben werden, bis der Halter sein Auto zurückfordert, entschied der BGH. 17.11.2023
Fahrer wird zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt – erneut

Tödlicher Raserunfall auf A9 bei Ingolstadt Fahrer wird zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt – erneut

Ein 24-Jähriger hatte mit seinem illegal auf 575 PS getunten Sportwagen auf der A9 bei Ingolstadt 2019 das Auto eines 22-Jährigen gerammt, der dabei ums Leben kam. Der Raser wurde verurteilt – und stand jetzt wieder vor Gericht. Warum? 14.07.2023
BGH bestätigt Haftstrafe gegen Star-Koch

Alfons Schuhbeck BGH bestätigt Haftstrafe gegen Star-Koch

Kein Jahr ist es her, dass Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Gegen das Urteil hat er am Bundesgerichtshof gekämpft. Nun kam die Entscheidung aus Karlsruhe. 19.06.2023
Reiserücktrittskostenversicherung muss auch für Bonusmeilen entschädigen

BGH-Urteil in Karlsruhe Reiserücktrittskostenversicherung muss auch für Bonusmeilen entschädigen

Die Reiserücktrittskostenversicherung muss ihre Kunden auch für eingesetzte Bonusmeilen entschädigen. Das entschied der Bundesgerichtshof zu einem Fall aus Nordrhein-Westfalen. 27.03.2023
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