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Landtag

Landtag "Nicht der AfD überlassen" - BSW will Pandemie aufarbeiten

Die Corona-Pandemie bedeutete für die Politik weitgehend Neuland, über das Virus war anfangs wenig bekannt. Nun soll ein Untersuchungsausschuss mögliche Fehler aufdecken und Lehren ziehen. 04.10.2024
Fraktionen vereint gegen Judenhass und für jüdisches Leben

Gemeinsame Resolution Fraktionen vereint gegen Judenhass und für jüdisches Leben

So viel Einigkeit gibt es im Landtag selten. Doch im Kampf gegen Antisemitismus und beim Bekenntnis zu Israel und zum jüdischen Leben stehen CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD zusammen. 04.10.2024
Thüringer BSW-Chefin Wolf lobt Diplomatie-Vorstoß

Landtag Thüringer BSW-Chefin Wolf lobt Diplomatie-Vorstoß

Aus Sachsen, Thüringen und Brandenburg kommen neue Forderungen nach mehr Diplomatie im Ukraine-Krieg. Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat die Initiative überrascht - und gefreut. 04.10.2024
AfD will Kandidaten für Verfassungsgericht aufstellen

Landtag AfD will Kandidaten für Verfassungsgericht aufstellen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof ist das höchste Gericht im Freistaat. Nach der Landtagswahl ist dort ein stellvertretendes Mitglied weggefallen. Nun will die AfD einen Kandidaten aufstellen. 03.10.2024
Exen als Konzept von damals

Bayerns Landtag Exen als Konzept von damals

Abgeordnete bekommen mulmige Erinnerungen an die eigene Schulzeit, als die Grüne Gabriele Triebel ans Rednerpult tritt. 06.02.2024
Zweite Sondierungsrunde in Thüringen

Regierungsbildung Zweite Sondierungsrunde in Thüringen

CDU, BSW und SPD in Thüringen führen weiter Sondierungsgespräche. Ob sie in Koalitionsverhandlungen münden, ist ungewiss. 02.10.2024
Zweite Sondierungsrunde in Thüringen

Regierungsbildung Zweite Sondierungsrunde in Thüringen

CDU, BSW und SPD in Thüringen führen weiter Sondierungsgespräche. Ob sie in Koalitionsverhandlungen münden, ist ungewiss. 01.10.2024
Neue Geschäftsordnung auch im sächsischen Landtag

Nach Eklat in Thüringen Neue Geschäftsordnung auch im sächsischen Landtag

In Thüringen musste erst das Verfassungsgericht ein Machtwort sprechen, damit der Landtag in seiner ersten Sitzung die Geschäftsordnung ändern konnte. In Sachsen war das kein Problem. 01.10.2024
SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung

Bildungsgerechtigkeit SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung

Wer politische Beschlüsse zur Bildungspolitik fasst, soll nach dem Willen der SPD-Fraktionschefs auch auf seiner Ebene für die Finanzierung sorgen. Das Ziel ist Chancengleichheit für jedes Kind. 01.10.2024
Grüne fordern unabhängigen Tierschutzbeauftragten für Bayern

Welttierschutztag 4. Oktober Grüne fordern unabhängigen Tierschutzbeauftragten für Bayern

Andere Länder und der Bund haben ihn schon länger. Nun wollen die Grünen im Landtag die Stelle endlich für den Freistaat fix machen: einen Beauftragten für ein besseres Leben der bayerischen Tiere. 01.10.2024
Haushalt und Bürokratie - erste Sondierungsrunde in Erfurt

Regierungsbildung Haushalt und Bürokratie - erste Sondierungsrunde in Erfurt

CDU, BSW und SPD peilen in Thüringen eine «Brombeer-Koalition» an. Erste Schritte auf dem Weg werden jetzt gegangen. 30.09.2024
AfD-Politiker Halemba kann in der Partei bleiben

Parteien AfD-Politiker Halemba kann in der Partei bleiben

Die Bundesspitze der AfD drang auf Parteiausschluss des bayerischen Landtagsabgeordneten. Doch das Verfahren endet nun mit einem anderen Ergebnis. 30.09.2024
AfD-Politiker Halemba kann in der Partei bleiben

Parteien AfD-Politiker Halemba kann in der Partei bleiben

Die Bundesspitze der AfD drang auf Parteiausschluss des bayerischen Landtagsabgeordneten. Doch das Verfahren endet nun mit einem anderen Ergebnis. 30.09.2024
Thüringer AfD will juristisch gegen Ausschussgrößen vorgehen

Landtag Thüringer AfD will juristisch gegen Ausschussgrößen vorgehen

Wegen der Landtagspräsidentenwahl änderte das Parlament am Samstag die Geschäftsordnung. Damit sollen auch die Ausschüsse kleiner werden. Das will die AfD nicht akzeptieren. 30.09.2024
Ramelow kritisiert Beschimpfung des Verfassungsgerichts

Hass und Hetze Ramelow kritisiert Beschimpfung des Verfassungsgerichts

Thüringens Landtag brauchte zwei Anläufe, um arbeitsfähig zu werden. Verfassungsrichter mahnten den AfD-Alterspräsidenten, sich an die Regeln zu halten. Dafür werden sie von einigen beschimpft. 30.09.2024
Stresstest für die Demokratie: Wie umgehen mit der AfD?

Parteien Stresstest für die Demokratie: Wie umgehen mit der AfD?

Die AfD ist in vielen Parlamenten stark - aber in der Minderheit. Trotzdem kann sie das demokratische Gefüge aufmischen. Die Machtprobe in Thüringen dürfte nicht der letzte gewesen sein. 29.09.2024
Stresstest für die Demokratie: Wie umgehen mit der AfD?

Parteien Stresstest für die Demokratie: Wie umgehen mit der AfD?

Die AfD ist in vielen Parlamenten stark - aber in der Minderheit. Trotzdem kann sie das demokratische Gefüge aufmischen. Die Machtprobe in Thüringen dürfte nicht der letzte gewesen sein. 29.09.2024
Aufatmen und Kopfschütteln - nach Chaos ein Happy End?

Thüringer Landtag Aufatmen und Kopfschütteln - nach Chaos ein Happy End?

Fast schon geräuschlos hat der Thüringer Landtag den CDU-Politiker Thadäus König zum neuen Landtagspräsidenten gewählt. Welch ein Unterschied zur vorherigen Chaos-Sitzung. 28.09.2024