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Landtag
Landtag
Landtagskolumne
Lärmschutzregeln außer Kraft – auch für Frauen
Die Fußball-WM ist in aller Munde. Auch im Bayerischen Landtag.
16.06.2026
Inklusion
Sachsen bringt Landesverfassung in leichter Sprache heraus
Sachsen ist das vierte Bundesland, das seine Verfassung auch in leichter Sprache formuliert hat. Die Version soll Menschen mit Beeinträchtigungen eine bessere Teilhabe ermöglichen.
16.06.2026
Landtagswahlkampf
Aufregung um CDU/AfD-Foto aus Sachsen-Anhalt
AfD-Spitzenkandidat Siegmund und CDU-Fraktionschef Heuer auf einem Bild: Was steckt hinter einem scheinbar vertrauten Moment zwischen zwei Politikern aus Sachsen-Anhalt?
14.06.2026
Landtagswahlkampf
Aufregung um CDU/AfD-Foto aus Sachsen-Anhalt
AfD-Spitzenkandidat Siegmund und CDU-Fraktionschef Heuer auf einem Bild: Was steckt hinter einem scheinbar vertrauten Moment zwischen zwei Politikern aus Sachsen-Anhalt?
14.06.2026
Landtagswahlkampf
Aufregung um CDU/AfD-Foto aus Sachsen-Anhalt
CDU und AfD auf einem Bild: Was steckt hinter einem scheinbar vertrauten Moment zwischen zwei Politikern aus Sachsen-Anhalt?
13.06.2026
Landtagswahlkampf
Aufregung um CDU/AfD-Foto aus Sachsen-Anhalt
CDU und AfD auf einem Bild: Was steckt hinter einem scheinbar vertrauten Moment zwischen zwei Politikern aus Sachsen-Anhalt?
13.06.2026
Nach Landtagswahl im September
BSW könnte mit Enthaltung der AfD in Sachsen-Anhalt helfen
Hohe Umfragewerte in Sachsen-Anhalt lassen die AfD auf das Amt des Ministerpräsidenten hoffen. Das BSW könnte dabei Zünglein an der Waage werden. Es ist aber ein Szenario mit vielen Unbekannten.
13.06.2026
Abgeordnetenbezüge
Kein Verzicht auf höhere Diäten im Landtag
Im Bundestag soll die Diätenerhöhung in diesem Jahr ausfallen. Im Hessischen Landtag hingegen steigen die Bezüge wie geplant zum 1. Juli. Das System habe sich bewährt, heißt es in Wiesbaden.
13.06.2026
Abgeordnetenbezüge
Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen
Der Bundestag setzt ein Sparsignal und streicht die Diätenerhöhung. In einigen Bundesländern steigen die Abgeordnetenbezüge dagegen wie geplant - oft automatisch und ohne Abstimmung.
13.06.2026
Abgeordnetenbezüge
Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen
Der Bundestag setzt ein Sparsignal und streicht die Diätenerhöhung. In einigen Bundesländern steigen die Abgeordnetenbezüge dagegen wie geplant - oft automatisch und ohne Abstimmung.
13.06.2026
Polizeigesetz
SPD-Jugend macht Druck wegen Polizeigesetz
Die Jusos in Sachsen pochen auf grundlegende Änderungen am Polizeigesetz. Sie warnen vor neuen Überwachungsbefugnissen und fordern eine offene Debatte innerhalb der SPD.
12.06.2026
Bildung
Streit um auslaufendes Programm der Sprach-Kitas in Hessen
«Kahlschlag bei der Bildung» oder jeder Kindergarten eine Sprach-Kita? Das Aus eines Bundesförderprogramms hat Folgen auch in Hessen. Die Meinungen im Landtag gehen auseinander.
11.06.2026
Frühkindliche Bildung
Was Kita-Träger am neuen Gesetz kritisieren
Die Reform des Kita-Gesetzes soll die Finanzierung der Einrichtungen auf neue Füße stellen. Was viele Eltern im Geldbeutel schmerzt, begrüßen Träger wie Kommunen. Warum sie dennoch Sorgen haben.
11.06.2026
Landtag
Neue Vergaberegeln sollen Investitionen in Schwung bringen
Der hessische Landtag hat ein novelliertes Vergabe- und Tarifgesetz verabschiedet. Für Auftraggeber und Auftragnehmer ändert sich künftig einiges.
11.06.2026
Gesetzesnovelle
Hessen lockert Naturschutz am "Grünen Band"
Hessens Regierung schafft am «Grünen Band» neue Freiheiten für private Landbesitzer. Was am hessisch-thüringischen Grenzstreifen anders werden soll.
10.06.2026
Neue Regeln im Denkmalschutz
Hessen reformiert sein Denkmalschutzgesetz
Der Umbau oder die Sanierung von denkmalgeschützten Häusern ist für die Eigentümer oft teuer und langwierig. Eine Gesetzesnovelle soll nun in Hessen Erleichterungen bringen.
10.06.2026
Plenardebatte
Hessen will Kirchen für Schulen und Soziales mehr öffnen
Weniger Mitglieder, weniger Einnahmen, teils mehr Sanierungsbedarf: Wie können Kirchen trotzdem erhalten werden? Welche Kritik wird im Wiesbadener Landtag laut?
10.06.2026
Gesetzesnovelle
Schulgesetz bietet mehr Unterstützung beim Berufseinstieg
Das hessische Schulgesetz wird reformiert: Eine neue Berufsfachschule soll Jugendlichen den Einstieg in die Ausbildung erleichtern. Was sich für Schüler und Lehrer noch ändert.
10.06.2026
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