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Landtag
Fraktionen finden Kompromiss für Haushalt

Landtag Fraktionen finden Kompromiss für Haushalt

Nach schwierigen Verhandlungen gibt es einen Kompromiss für den Thüringer Doppelhaushalt 2026/2027. Auch beim Thema Migration und Integration gibt es laut Beteiligten eine Lösung. 27.11.2025
Mehrheit für Haushalt weiter unsicher - AfD kündigt Nein an

Landtag Mehrheit für Haushalt weiter unsicher - AfD kündigt Nein an

Im Ringen um den Doppelhaushalt 2026/2027 bleibt eine Einigung aus. Die AfD kündigt ein Nein an, auch die Linke schließt Ablehnung nicht aus. Wie es nun weitergeht. 26.11.2025
Sonderplenum zum Bürokratieabbau

Sitzung noch im Dezember Sonderplenum zum Bürokratieabbau

Ein Extra-Termin im Landtag: Noch im Dezember soll es eine Sondersitzung des Parlaments zum Thema Bürokratieabbau geben. Geplant ist auch eine Regierungserklärung. 26.11.2025
Trotz schwarzer Null - es hagelt Kritik für Bayerns Haushalt

Regierungserklärung Trotz schwarzer Null - es hagelt Kritik für Bayerns Haushalt

Markus Söder gibt im Landtag eine Regierungserklärung zum nächsten Doppelhaushalt ab. Dabei ist nicht nur jede Menge Eigenlob zu hören, es gibt auch scharfe Attacken. Und was sagt die Opposition? 25.11.2025
Opposition überzieht Söder mit lauter Kritik

Bayerischer Landtag Opposition überzieht Söder mit lauter Kritik

Nach der Regierungserklärung von Markus Söder zum nächsten Doppelhaushalt ist die Opposition an der Reihe. Und da hagelt es Kritik. 25.11.2025
Söder verteidigt Komplett-Aus für Familiengeld

Regierungserklärung Söder verteidigt Komplett-Aus für Familiengeld

Markus Söder gibt im Landtag eine Regierungserklärung zum nächsten Doppelhaushalt ab. Dabei muss er sich auch für eine umstrittene Entscheidung seines Kabinetts rechtfertigen. 25.11.2025
Söder greift Dauer-Nehmerländer von Länderfinanzausgleich an

Regierungserklärung Söder greift Dauer-Nehmerländer von Länderfinanzausgleich an

Seit einer gefühlten Ewigkeit ärgert sich Bayern über den Länderfinanzausgleich. Regierungschef Söder findet klare Worte zur Finanzpolitik anderer Bundesländer. Welche Länder er direkt anspricht. 25.11.2025
Söder gibt Regierungserklärung zum neuen Haushalt ab

Bayerischer Landtag Söder gibt Regierungserklärung zum neuen Haushalt ab

Die Staatsregierung will keine neuen Schulden machen - dafür aber das eigene Sparbuch ziemlich plündern und an vielen Stellen sparen. Nun will Markus Söder die Pläne im Landtag erklären. 25.11.2025
Ein politischer Papa kämpft gegen das Kinderstartgeld-Aus

Familienpolitik Ein politischer Papa kämpft gegen das Kinderstartgeld-Aus

Zwischen Windeln, Viren und schlaflosen Nächten haben Familien meist andere Sorgen als die Politik. Doch dass das Kinderstartgeld nun nicht kommen soll, will ein dreifacher Vater nicht akzeptieren. 22.11.2025
Olaf Scholz: Wollte lange vor Ukraine-Krieg LNG-Terminals

Scholz als Zeuge im Ausschuss Olaf Scholz: Wollte lange vor Ukraine-Krieg LNG-Terminals

Die jahrelange Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen sei ein Fehler gewesen, sagt Ex-Kanzler Scholz in Schwerin. Dort ging es um die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2. 21.11.2025
Mehr Geld für Kitas und Kommunen – Streit um Thüringer Etat

Beratungen zum Haushalt Mehr Geld für Kitas und Kommunen – Streit um Thüringer Etat

Die Brombeer-Koalition hat sich auf Änderungen des Entwurfs der Landesregierung für den Haushalt 2026/2027 verständigt – und räumt ein, dass die vorgesehenen Mittel teilweise nicht ausreichend sind. 20.11.2025
Bürgerbeauftragter Herzberg nach zwölf Jahren verabschiedet

Landtag Bürgerbeauftragter Herzberg nach zwölf Jahren verabschiedet

Kurt Herzberg kann nach zwei Amtszeiten als Bürgerbeauftragter nicht erneut gewählt werden. Ministerpräsident Mario Voigt lobt ihn als «wahren Anwalt» der Bürger und Brückenbauer. 20.11.2025
Frau von Weimer verzichtet auf Bayerischen Verfassungsorden

Ärger um Gipfel am Tegernsee Frau von Weimer verzichtet auf Bayerischen Verfassungsorden

Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer steht stark unter Druck. Auch seine Frau zieht eine Konsequenz aus der aktuellen Krise. Es geht um eine bedeutende Auszeichnung. 20.11.2025
Brandenburg ebnet Weg für Rundfunkreform - mit CDU-Hilfe

Medien Brandenburg ebnet Weg für Rundfunkreform - mit CDU-Hilfe

Mitten in einer Koalitionskrise stellt Brandenburg die Weichen für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Die SPD/BSW-Koalition hat dabei keine eigene Mehrheit. Doch die Reform kommt durch. 19.11.2025
ARD, ZDF & Co – Rundfunkreform nimmt entscheidende Hürde

Medien ARD, ZDF & Co – Rundfunkreform nimmt entscheidende Hürde

Nach der Zustimmung in Brandenburg kann die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio starten. Warum der Streit um den Rundfunkbeitrag trotzdem bleibt. 19.11.2025
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Medien Brandenburg stimmt Rundfunkreform zu

Brandenburg hat als letztes Bundesland dem Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugestimmt. Damit ist der Weg frei, dass die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio zum 1. 19.11.2025
Wenn Thüringen Kunst kauft:

Zeitgenössisches Wenn Thüringen Kunst kauft: "Out of the box"

Einen Einblick in die Kunstszene Thüringens gibt eine Ausstellung im Landtag. Warum es die Exponate ins Parlamentsgebäude geschafft haben und was Besucher erwartet. 18.11.2025
Simsons sollen weiter mit Tempo 60 knattern können

Kultmarke Simsons sollen weiter mit Tempo 60 knattern können

Eine Simson ist nicht nur ein Verkehrsmittel - es ist für viele im Osten Kult. Damit Reimporte weiter mit 60 Kilometer pro Stunde fahren können, gibt es in Brandenburgs Landtag zwei Initiativen. 17.11.2025
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