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Landtag
Koalition will Mittel für Erwachsenenbildung umschichten

Landtag Koalition will Mittel für Erwachsenenbildung umschichten

Eine Aufstockung der Grundförderung soll Trägern der Erwachsenenbildung mehr Planungssicherheit verschaffen, die Verwaltung hingegen soll entlastet werden. Doch es gibt auch skeptische Stimmen. 20.06.2025
Landtag will Entlastungen bei der Grundsteuer - Aber wie?

Finanzen Landtag will Entlastungen bei der Grundsteuer - Aber wie?

Alle Fraktionen im Landtag wollen bei der Grundsteuerreform nachjustieren und die Menschen entlasten. Die AfD strebt eine Abschaffung der Steuer an. Die anderen halten das für unseriös. 20.06.2025
Wohl keine Beurteilungen mehr für Thüringer Lehrer

Lehrer Wohl keine Beurteilungen mehr für Thüringer Lehrer

Nicht nur Schüler, auch ihre Lehrer werden in Thüringen regelmäßig beurteilt. Das soll sich möglicherweise im kommenden Jahr ändern. 19.06.2025
Landtag entscheidet über Zusammenschlüsse von Kommunen

Städte und Gemeinden Landtag entscheidet über Zusammenschlüsse von Kommunen

Zu klein: Viele Gemeinden in Thüringen schlossen sich in den vergangenen Jahren zusammen. Weitere wollen folgen - entschieden wird im Landtag. 19.06.2025
Bausewein: Über Verpackungssteuer entscheiden Kommunen

Verpackungsmüll Bausewein: Über Verpackungssteuer entscheiden Kommunen

In vielen Kommunen türmen sich Kaffeebecher und andere Verpackungen von Imbissständen. Eine mögliche Verpackungssteuer beschäftigte den Landtag. 19.06.2025
Kein weiterer Feiertag in Thüringen

Nur Linke dafür Kein weiterer Feiertag in Thüringen

Soll der 8. Mai, der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, in Thüringen ein Feiertag sein? Die Antwort des Landtags fiel eindeutig aus. 19.06.2025
AfD scheitert mit Entschädigung für Corona-Bußgelder

Corona-Pandemie AfD scheitert mit Entschädigung für Corona-Bußgelder

Die AfD will Entschädigungen vom Land für Menschen, die sich nicht an die Corona-Regeln hielten und deswegen Bußgelder zahlen mussten. Wie sehen das andere Politiker? 19.06.2025
Wahl von Richtern und Staatsanwälten weiter nicht möglich

Thüringer Landtag Wahl von Richtern und Staatsanwälten weiter nicht möglich

Seit Monaten gibt es ein Tauziehen zwischen der AfD und den vier anderen Landtagsfraktionen um die Besetzung von Ausschüssen, die Richter und Staatsanwälte wählen. Ein Kompromissversuch scheiterte. 19.06.2025
Kontroverse über Flaggen vor öffentlichen Gebäuden

Hoheitliche Zeichen Kontroverse über Flaggen vor öffentlichen Gebäuden

Bald sollen in Thüringen drei Flaggen dauerhaft vor öffentlichen Gebäuden wehen. Unter den Landtagsfraktionen ist das umstritten. 19.06.2025
Thüringer Landesregierung hält an JVA-Bau in Zwickau fest

Neue Haftanstalt Thüringer Landesregierung hält an JVA-Bau in Zwickau fest

Explodierte Kosten, jahrelange Verzögerungen beim Bau: Thüringen will trotz aller Probleme am gemeinsamen Gefängnisneubau im sächsischen Zwickau festhalten - unter bestimmten Voraussetzungen. 18.06.2025
Keine kurzen Hosen im Parlament

Ansage vom Landtagspräsidenten Keine kurzen Hosen im Parlament

Draußen sommerliche Temperaturen, drinnen Klimatisierung und eine Kleiderordnung: Thüringens Landtagspräsident Thadäus König will keine kurzen Hosen im Plenarsaal sehen. 18.06.2025
CDU wirft BSW Täter-Opfer-Umkehr zum Gaza-Krieg vor

Landtag CDU wirft BSW Täter-Opfer-Umkehr zum Gaza-Krieg vor

Das BSW fordert einen Stopp von Waffenlieferungen an Israel und wirft dem Land systematische Zerstörung im Gaza-Krieg vor. Der Koalitionspartner CDU geht auf Distanz und findet klare Worte. 18.06.2025
Neuer Anlauf zur Besetzung wichtiger Ausschüsse

Thüringer Landtag Neuer Anlauf zur Besetzung wichtiger Ausschüsse

Seit Monaten gibt es ein Tauziehen zwischen der AfD und den vier anderen Landtagsfraktionen um die Besetzung von Ausschüssen, die Richter und Staatsanwälte wählen. Wird die Blockade aufgebrochen? 17.06.2025
Mehr als 550 Petitionen im vergangenen Jahr bearbeitet

Petitionen Mehr als 550 Petitionen im vergangenen Jahr bearbeitet

Hunderte Anliegen erreichten im vergangenen Jahr den Petitionsausschuss des Landtags. Vor allem aus einem Bereich gingen viele Petitionen ein. 17.06.2025
Ausschuss-Blockade: BSW-Fraktionschef will mit AfD sprechen

Thüringer Landtag Ausschuss-Blockade: BSW-Fraktionschef will mit AfD sprechen

BSW-Fraktionschef Frank Augsten hat angekündigt, das Gespräch mit der AfD zu suchen, um die Blockade wichtiger Ausschüsse zu beenden. Nun soll es tatsächlich stattfinden. 17.06.2025
Haseloff: Würde bei AfD-Regierung über Wegzug nachdenken

Sachsen-Anhalt Haseloff: Würde bei AfD-Regierung über Wegzug nachdenken

Der Ministerpräsident hatte die kommende Landtagswahl als «existenzielle Entscheidung» für Sachsen-Anhalt bezeichnet. Das gilt offenbar auch für ihn selbst, wie er sagt. 16.06.2025
Landtag weist AfD-Kritik an Landtagsdirektor zurück

Minderheitenrechte Landtag weist AfD-Kritik an Landtagsdirektor zurück

Die AfD-Fraktion sieht ein Oppositionsrecht im Landtag beschnitten. Verantwortlich macht sie dafür den Landtagsdirektor. Die Verwaltung weist das zurück. 14.06.2025
AfD-Fraktion beschwert sich über Landtagsdirektor

Minderheitenrechte AfD-Fraktion beschwert sich über Landtagsdirektor

Die AfD-Fraktion sieht ein Oppositionsrecht im Landtag beschnitten. Verantwortlich macht sie dafür den Landtagsdirektor. 13.06.2025
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