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Bundesregierung
Bundesregierung
Bahn
Verkehrsministerium drängt auf mehr Geld für Neubau bei Bahn
Die Gelder aus dem Sondervermögen gehen in den Erhalt von Bahnstrecken. Was aber ist mit Neubauprojekten?
17.06.2026
Bahn
Verkehrsministerium drängt auf mehr Geld für Neubau bei Bahn
Die Gelder aus dem Sondervermögen gehen in den Erhalt von Bahnstrecken. Was aber ist mit Neubauprojekten?
17.06.2026
Pflegereform
Koalition uneins über Belastung Angehöriger im Pflegefall
Sollen Kinder pflegebedürftiger Menschen weiter bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze finanziell geschützt werden? Sechs Jahre nach Einführung stehen die Regeln in der Koalition zur Diskussion.
15.06.2026
Pflegereform
Koalition uneins über Belastung Angehöriger im Pflegefall
Sollen Kinder pflegebedürftiger Menschen weiter bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze finanziell geschützt werden? Sechs Jahre nach Einführung stehen die Regeln in der Koalition zur Diskussion.
15.06.2026
Reformen
Kretschmer: Der Reformdebatte fehlt klares Leitbild
Mit Blick auf notwendige Reformen fordert Sachsens Ministerpräsident mehr als kleinteilige Spardebatten. Die Bundesregierung müsse in ihrer Kommunikation vielmehr ein größeres Bild zeichnen.
14.06.2026
Verkehrsverbindungen
Ost-Länder sehen sich im Nachteil - Bund weist Kritik zurück
Die Beziehungen zu Polen und Tschechien sind eng, doch die Verkehrsverbindungen reichen aus Sicht der Ost-Regierungschefs nicht. Das Bundesverkehrsministerium reagiert auf die Kritik.
14.06.2026
dpa-Interview
Joschka Fischer: Regierung braucht Projekt wie Agenda 2010
Die schwarz-rote Bundesregierung kämpft mit niedrigen Zustimmungswerten. Ex-Außenminister Joschka Fischer glaubt zu wissen, was ihr fehlt.
14.06.2026
Justizministerkonferenz
Paragraf zur Politikerbeleidigung soll eingeschränkt werden
Hass im Netz, Attacken vor Ort: Das Strafgesetzbuch schützt Politiker besonders vor Beleidigungen und übler Nachrede. Geht es nach der Justizministerkonferenz, aber bald nicht mehr alle.
12.06.2026
80. Geburtstag
Trump bekommt Geburtstagsgeschenk von Merz
Zu besonderen Gelegenheiten schreibt der Kanzler gerne handschriftliche Briefe. Der US-Präsident bekommt jetzt auch einen. Und am Montag legt Merz mit einer weiteren Aufmerksamkeit nach.
12.06.2026
80. Geburtstag
Trump bekommt Geburtstagsgeschenk von Merz
Zu besonderen Gelegenheiten schreibt der Kanzler gerne handschriftliche Briefe. Der US-Präsident bekommt jetzt auch einen. Und am Montag legt Merz mit einer weiteren Aufmerksamkeit nach.
12.06.2026
Stahlindustrie in der Krise
Bangen um Jobs treibt Tausende Stahlarbeiter auf die Straße
Billigstahl aus Asien, teure Energie und Klimavorgaben machen der Stahlindustrie zu schaffen. In Berlin und dem Saarland beteiligen sich Tausende an Protesten. Gewerkschafter sehen Jobs in Gefahr.
12.06.2026
Stahlindustrie in der Krise
Bangen um Jobs treibt Tausende Stahlarbeiter auf die Straße
Billigstahl aus Asien, teure Energie und Klimavorgaben machen der Stahlindustrie zu schaffen. In Berlin und dem Saarland beteiligen sich Tausende an Protesten. Gewerkschafter sehen Jobs in Gefahr.
12.06.2026
Fußball-Nationalmannschaft
Kanzler Merz wünscht DFB-Team in Videoanruf viel Glück
Bundeskanzler Friedrich Merz schickt dem DFB-Team vor dem ersten WM-Spiel gegen Curaçao Videogrüße. Mit Bundestrainer Nagelsmann will der CDU-Politiker während der WM in Kontakt bleiben.
12.06.2026
Bundesregierung
Maier: Viele Thüringer sehen Reformen als Bedrohung
Thüringens SPD-Chef und Innenminister Georg Maier hofft, dass Union und SPD in Berlin bei den nötigen Reformprojekten zusammenhalten. Die Umstände dafür seien schwierig.
12.06.2026
Regierungserklärung
Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf
Trotz der miesen wirtschaftlichen Lage ist immer noch keine richtige Reformstimmung in Deutschland aufgekommen. Der Kanzler versucht es im Bundestag noch einmal mit einem eindringlichen Appell.
11.06.2026
Regierungserklärung
Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf
Trotz der miesen wirtschaftlichen Lage ist immer noch keine richtige Reformstimmung in Deutschland aufgekommen. Der Kanzler versucht es im Bundestag noch einmal mit einem eindringlichen Appell.
11.06.2026
Kriselnde Branche
IG Metall warnt: Rückschritte bei grünem Stahl kosten Jobs
Die deutsche Stahlindustrie steckt tief in der Krise. Nun macht die Branche Druck auf die Bundesregierung. Es geht um die Frage, wohin es für die Industrie gehen soll - und mit ihr Zehntausende Jobs.
11.06.2026
Kriselnde Branche
IG Metall warnt: Rückschritte bei grünem Stahl kosten Jobs
Die deutsche Stahlindustrie steckt tief in der Krise. Nun macht die Branche Druck auf die Bundesregierung. Es geht um die Frage, wohin es für die Industrie gehen soll - und mit ihr Zehntausende Jobs.
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