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Volksverhetzung
Volksverhetzung
Pantisano-Anzeige gegen Weidel
Was ist eigentlich Volksverhetzung?
Der Stuttgarter Linke-Stadtrat Pantisano hat die AfD-Kanzlerkanidadtin wegen „Volksverhetzung“ angezeigt. Was versteht man darunter?
13.01.2025
Burgpreppach
Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung
Stefan Niehoff aus Burgpreppach wird vorgeworfen, über das Internet den Wirtschaftsminister beleidigt zu haben. Dieser hatte ihn angezeigt.
17.11.2024
Amtsgericht Haßfurt
Des Richters Rat: Account löschen
Ist ein 71-jähriger Rentner ein Volksverhetzer? Der Angeklagte bestreitet, Verfasser der üblen Beschimpfungen auf Facebook zu sein. Die Suche nach der Wahrheit gestaltet sich in der Tat schwierig.
24.10.2024
Amtsgericht Coburg
Volksverhetzung zum Geburtstag
„Afrika für Affen, Europa für Weiße“: In gleich neun Anklagepunkten müssen sich ein 34- und 45-Jähriger nach einer feucht-fremdenfeindlichen Party in Weitramsdorf, die schließlich völlig eskalierte, verantworten. Wie ihr Prozess lief.
02.09.2024
Coburg
Seniorin hetzt bei Youtube
Eine 67-Jährige muss sich vor Gericht verantworten. Während der Verhandlung sagt sie kein Wort. Das hätte ihr vielleicht bereits früher gut zu Gesicht gestanden.
06.08.2024
Warnemünde bei Rostock
Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing
Nach einem Public Viewing in Warnemünde bei Rostock singen mehrere Menschen am Bahnhof volksverhetzende Parolen. Als die Polizei Platzverweise erteilt und Personalien feststellen will, schaukelt sich die Lage hoch. Mehrere Personen greifen die Polizisten an.
15.06.2024
Nach Vorfall in München
Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini
Nach einem Streit um einem Burkini in einem Münchner Bad ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen einen 83-Jährigen und sucht seine Mittäterin.
04.06.2024
Stimmkreis Haßberge/Rhön-Grabfeld
Ermittlungen gegen AfD-Kandidat
Laut Staatsanwaltschaft Würzburg gilt Daniel Halemba, der für den Stimmkreis Haßberge/Rhön-Grabfeld in den Landtag eingezogen ist, als Beschuldigter in einem Verfahren wegen Volksverhetzung.
11.10.2023
Nach Aussage zu Regenbogenflagge
Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter
Der Journalist und Ex-Chefredakteur der „Bild“-Zeitung, Julian Reichelt, hat juristischen Ärger. Denn der Queer-Beauftragte des Berliner Senats hat ihn angezeigt. Warum genau?
17.07.2023
Verdacht der Volksverhetzung
Polizei ermittelt gegen Roger Waters
Die Berliner Polizei hat nach seinem Auftritt in der Hauptstadt Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters eingeleitet. Der Grund: Eines seiner Kostüme weckte ungute Erinnerungen.
26.05.2023
Amtsgericht Kronach
Ein Volksverhetzer, der keiner ist
Ein Rentner soll in einem sozialen Netzwerk einen Post mit demagogischem Inhalt abgesetzt haben. Doch der Fall nimmt eine unerwartete Wendung.
16.02.2023
Kurioser Prozess
Geschichtsunterricht vor dem Kadi
In einem Prozess um eine mögliche Volksverhetzung steht Aussage gegen Aussage. Am Ende heißt es: Im Zweifel für den Angeklagten.
24.10.2022
Kronach
„Spaziergänger“ muss Strafe zahlen
Ein 21 Jahre alter Kronacher hat nach einer Anti-Corona-Demonstration im Februar ein verbotenes Lied abgespielt. Weil er die dafür verhängte Strafe nicht akzeptieren wollte, stand er nun vor Gericht – und wurde wegen Volksverhetzung verurteilt.
08.09.2022
Amtsgericht Hof
Holocaust-Leugnerin verurteilt
Das Amtsgericht Hof erhöht die Haft für die Holocaust-Leugnerin Marianne Wilfert. Die 68-Jährige beleidigt das Gericht als „Tätergemeinschaft“.
29.08.2022
Kronach
Demo hat Nachspiel vor Gericht
Ein 21 Jahre alter Kronacher soll nach einer Demonstration laut volksverhetzende Musik gespielt haben. Er selbst bestreitet die Tat. Nun soll ein Gerichtsverfahren den Fall aufklären.
26.08.2022
20-Jähriger teilt Hitlerbildchen
Geschichtsstunde im Gerichtssaal
Ein 20-Jähriger musste sich nun wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Er hatte ein „Witzbildchen“ mit dem Konterfei Adolf Hitlers in einer WhatsApp-Gruppe geteilt.
04.04.2022
Olaf Latzel in Franken
Umstrittener Pfarrer predigt in Rentweinsdorf
Pastor Olaf Latzel aus Bremen steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Nun hält er vier Predigten in Rentweinsdorf – auf Einladung des Kirchenvorstands.
25.10.2021
Amtsgericht Kronach
„Corona-Rebell“ wegen Volksverhetzung verurteilt
Der Hauptredner einer Anti-Corona-Demo auf dem LGS-Gelände in Kronach hat die Grenzen der Meinungsfreiheit verletzt. Er muss deshalb 1800 Euro Strafe bezahlen.
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