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  6. Volksverhetzung

Volksverhetzung
Das ist der Stand der Ermittlungen

Vorfall im LGS-Park in Kronach Das ist der Stand der Ermittlungen

Mittlerweile liegen zwei Ermittlungsakten zum Streit auf dem Spielplatz bei der Staatsanwaltschaft Coburg. Wie ordnet die Kronacher Sprecherin des Weißen Rings den Fall ein? 05.08.2025
Prozess, aber nicht wegen Habeck-Beleidigung

Aufreger aus den Haßbergen Prozess, aber nicht wegen Habeck-Beleidigung

Weil er den Grünen-Politiker beleidigt haben soll und der Anzeige erstattete, geriet ein 64-Jähriger aus dem Kreis Haßberge bundesweit in die Schlagzeilen: Nach einer Hausdurchsuchung steht er nun vor Gericht. Der Fall im Detail. 12.06.2025
Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß

Landkreis Ansbach Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß

Rechtsextreme Rufe und Hitlergruß: Das Treffen einer Männergruppe wird zum Fall für die Kriminalpolizei. 30.05.2025
Video-Veröffentlichung zieht Konsequenzen nach sich

Vorfall in Kronach Video-Veröffentlichung zieht Konsequenzen nach sich

Im Zentrum der Diskussion um die Spielplatz-Auseinandersetzung auf dem LGS-Gelände steht ein Handyvideo. Nun laufen auch dazu Ermittlungen. 23.04.2025
Kripo ermittelt auch wegen Volksverhetzung

Vorfall im Kronacher LGS-Park Kripo ermittelt auch wegen Volksverhetzung

Nach der Auseinandersetzung auf einem Spielplatz steht der Verdacht der Körperverletzung und Beleidigung im Raum. Und mehr als das: Einige Kommentare unter dem Video, das in sozialen Netzwerken kursiert, gelten wohl als Hassrede. 22.04.2025
Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Pantisano-Anzeige gegen Weidel Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Der Stuttgarter Linke-Stadtrat Pantisano hat die AfD-Kanzlerkanidadtin wegen „Volksverhetzung“ angezeigt. Was versteht man darunter? 13.01.2025
Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung

Burgpreppach Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung

Stefan Niehoff aus Burgpreppach wird vorgeworfen, über das Internet den Wirtschaftsminister beleidigt zu haben. Dieser hatte ihn angezeigt. 17.11.2024
Des Richters Rat: Account löschen

Amtsgericht Haßfurt Des Richters Rat: Account löschen

Ist ein 71-jähriger Rentner ein Volksverhetzer? Der Angeklagte bestreitet, Verfasser der üblen Beschimpfungen auf Facebook zu sein. Die Suche nach der Wahrheit gestaltet sich in der Tat schwierig. 24.10.2024
Volksverhetzung zum Geburtstag

Amtsgericht Coburg Volksverhetzung zum Geburtstag

„Afrika für Affen, Europa für Weiße“: In gleich neun Anklagepunkten müssen sich ein 34- und 45-Jähriger nach einer feucht-fremdenfeindlichen Party in Weitramsdorf, die schließlich völlig eskalierte, verantworten. Wie ihr Prozess lief. 02.09.2024
Seniorin hetzt bei Youtube

Coburg Seniorin hetzt bei Youtube

Eine 67-Jährige muss sich vor Gericht verantworten. Während der Verhandlung sagt sie kein Wort. Das hätte ihr vielleicht bereits früher gut zu Gesicht gestanden. 06.08.2024
Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Warnemünde bei Rostock Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Nach einem Public Viewing in Warnemünde bei Rostock singen mehrere Menschen am Bahnhof volksverhetzende Parolen. Als die Polizei Platzverweise erteilt und Personalien feststellen will, schaukelt sich die Lage hoch. Mehrere Personen greifen die Polizisten an. 15.06.2024
Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach Vorfall in München Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach einem Streit um einem Burkini in einem Münchner Bad ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen einen 83-Jährigen und sucht seine Mittäterin. 04.06.2024
Ermittlungen gegen AfD-Kandidat

Stimmkreis Haßberge/Rhön-Grabfeld Ermittlungen gegen AfD-Kandidat

Laut Staatsanwaltschaft Würzburg gilt Daniel Halemba, der für den Stimmkreis Haßberge/Rhön-Grabfeld in den Landtag eingezogen ist, als Beschuldigter in einem Verfahren wegen Volksverhetzung. 11.10.2023
Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Nach Aussage zu Regenbogenflagge Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Der Journalist und Ex-Chefredakteur der „Bild“-Zeitung, Julian Reichelt, hat juristischen Ärger. Denn der Queer-Beauftragte des Berliner Senats hat ihn angezeigt. Warum genau? 17.07.2023
Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Verdacht der Volksverhetzung Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Die Berliner Polizei hat nach seinem Auftritt in der Hauptstadt Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters eingeleitet. Der Grund: Eines seiner Kostüme weckte ungute Erinnerungen. 26.05.2023
Ein Volksverhetzer, der keiner ist

Amtsgericht Kronach Ein Volksverhetzer, der keiner ist

Ein Rentner soll in einem sozialen Netzwerk einen Post mit demagogischem Inhalt abgesetzt haben. Doch der Fall nimmt eine unerwartete Wendung. 16.02.2023
Geschichtsunterricht vor dem Kadi

Kurioser Prozess Geschichtsunterricht vor dem Kadi

In einem Prozess um eine mögliche Volksverhetzung steht Aussage gegen Aussage. Am Ende heißt es: Im Zweifel für den Angeklagten. 24.10.2022
„Spaziergänger“ muss Strafe zahlen

Kronach „Spaziergänger“ muss Strafe zahlen

Ein 21 Jahre alter Kronacher hat nach einer Anti-Corona-Demonstration im Februar ein verbotenes Lied abgespielt. Weil er die dafür verhängte Strafe nicht akzeptieren wollte, stand er nun vor Gericht – und wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. 08.09.2022
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